Donaustadt - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

"Sozial is' mus(s)" steht auf den Schildern der Aktivistinnen und Aktivsten.   | Foto: LobauBleibt
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365 Tage Camp
Jubiläum für Protest gegen Lobautunnel und Stadtstraße

Seit genau einem Jahr wird gegen den Lobautunnel und die geplante Stadtstraße protestiert. Nach den Räumungen der Protestcamps in der Hausfeld- sowie Hirschstettner Straße erhöht die Stadtregierung nun auch den Druck auf das Camp in der Anfanggasse. WIEN/DONAUSTADT. Am Samstag, 27. August, jährt sich der Protest gegen den Lobautunnel und die Stadtstraße in der Donaustadt. Seit genau einem Jahr campieren die Umweltaktivistinnen und -aktivisten im Park in der Anfanggasse - nach den Räumungen der...

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  • Mathias Kautzky
2:29

Schulstart in Wien
Schulsanierungen, neue Standorte und WLAN-Ausbau

240.000 Wiener Schülerinnen und Schüler dürfen am 5. September wieder die Schulbank drücken. Dafür stehen in Wien neue Schulen, der Ausbau von WLAN und zusätzliche finanzielle Unterstützung zur Verfügung. WIEN. Rund 20.000 Erstklasslerinnen und Erstklassler starten am 5. September ins neue Schuljahr. Auf sie warten zwei erweiterte und zahlreiche fertig sanierte Schulen, zwei neue Bildungscampusse und der Ausbau von WLAN. Die Volks- und Mittelschule Meißnergasse in der Donaustadt ist heuer...

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  • Sophie Brandl
Korosec sprach über Maßnahmen gegen die Teuerung. | Foto: Gudrun Kugler
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Gespräche über Teuerungen
Ingrid Korosec auf Besuch in der Donaustadt

Seniorenbundobfrau Ingrid Korosec und Nationalratsabgeordneten Gudrun Kugler waren zuletzt anlässlich eines Treffens in der Donaustadt. Zentrales Thema waren dabei die Herausforderungen, die durch die Teuerungen entstehen.  WIEN/DONAUSTADT. Das Leben kann einem manchmal teuer zu stehen bekommen. Insbesondere in den aktuelle Zeiten, in denen fast täglich von einem Anstieg der Preise berichtet werden muss. So stand auch der Besuch der Seniorenbundobfrau Ingrid Korosec in der Donaustadt unter...

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Klimastadtrat Jürgen Czernohorszky im Gespräch. | Foto: Stadt Wien/Markus Wache
Aktion 4

In Aspern
Die Wiener Klima-Tour auch zu Besuch in der Donaustadt

Die Wiener Klima-Tour machte zuletzt auch in der Donaustadt halt. Am Wonkaplatz in Aspern konnten sich die Donaustädterinnen und Donaustädter über den Wiener Klimafahrplan informieren.  WIEN/DONAUSTADT. Klima und Klimawandel sind zwei der zentralsten Themen unserer Zeit. Gerade auch in der Donaustadt gibt es immer wieder heftige Debatten - hier prallt der Wunsch nach mehr Wohnraum auf noch nicht verbaute Grünflächen. So etwa auch in Aspern, wo nun die Wiener Klima-Tour halt machte. Mit dabei...

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Der Klubvorsitz-Wechsel bei den Neos Donaustadt ist vollzogen. | Foto: Barbara Sirucek
1 Aktion 3

Politik in der Donaustadt
Bei den Neos wechselt der Klubvorsitz

Die Neos in der Donaustadt haben einen Wechsel im Klubvorsitz vollzogen. Dieser war von Anfang an geplant, wie man betont. Die wichtigen Projekte werden weiter verfolgt. So etwa ein fixer Markt für den 22. Bezirk, der in der Seestadt entstehen soll.  WIEN/DONAUSTADT. Es ist schon einiges an Wasser die Donau runtergeflossen im Jahr 2022 - Zeit auch eine politische Bilanz zu ziehen. Die BezirksZeitung fragt deshalb bei den Verantwortlichen im 22. Bezirk nach, welches Fazit sie ziehen, wie man...

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Gudrun Kugler und WKO-Donaustadt-Chef Christian Timmermann. | Foto: Gudrun Kugler
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Wirtschaft im 22.
Was beschäftigt die Unternehmen in der Donaustadt?

Fachkräftemangel, Parkpickerl und viele weitere Themen beschäftigen die Unternehmen in der Donaustadt. WKO-Donaustadt-Chef Timmermann und Nationalratsabgeordnete Kugler haben sich vor Ort umgehört. WIEN/DONAUSTADT. Wie geht es der Wirtschaft in der Donaustadt? ÖVP-Nationalratsabgeordnete Gudrun Kugler und WKO-Donaustadt-Chef Timmermann wollten  sich selbst wieder einmal ein Bild der Situation vor Ort verschaffen. Deshalb schaute man bei mehreren Betrieben im 22. Bezirk vorbei.  Hier tauschten...

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Jing Hu, Bezirksrätin der Neos Donaustadt auf der Wagramer Straße. | Foto: Neos Donaustadt
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Befragung in der Donaustadt
Es geht um die Zukunft der Wagramer Straße

Wie soll die Zukunft der Wagramer Straße ausschauen? In der Donaustadt wollen die Neos dieser Frage gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern nachgehen. WIEN/DONAUSTADT. Die Donaustadt ist ein Ort des Wandels - manchmal im negativen, meist aber im positiven Sinne. Im Vordergrund sollten dabei immer die Bedürfnisse der Menschen im Bezirk stehen. Das bemühen sich auch die politischen Verantwortlichen hinsichtlich der großen Projekte im 22. immer wieder zu betonen. Eines dieser großen Projekte ist...

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Eine weitere Hundezone wird gefordert. | Foto: Michaela Löff
1 Aktion 3

Ernst-Jandl-Weg
Diese Hundezone ist und bleibt ein harter Knochen

Im Gebiet rund um den Ernst-Jandl-Weg ist man auf den Hund gekommen. Doch um eine fehlende Hundezone ist nun eine heftige Debatte entbrannt. Die ÖVP fordert einen Berechnungsschlüssel - der Bezirksvorsteher verweist auf den fehlenden Platz. WIEN/DONAUSTADT.  Seit einigen Jahren kämpfen einige Anrainer um die Einrichtung einer Hundezone, auf einer zentral gelegenen Wiese. Das Gebiet rund um den Rennbahnweg ist recht dicht besiedelt. Im unmittelbar angrenzenden neuen Stadtteil "Am Langen Felde"...

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Großer Andrang beim Sommerfest der ÖVP Donaustadt. | Foto: ÖVP Donaustadt
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ÖVP Donaustadt
Heiße Themen beim Sommerfest mit Innenminister Karner

Innenminister Gerhard Karner war der Stargast beim diesjährigen Sommerfest der ÖVP Donaustadt. In entspannter Atmosphäre wurden aktuelle politische Themen debattiert und am Ende auch ein Fazit gezogen. WIEN/DONAUSTADT. Vor Kurzem traf man sich bei der ÖVP Donaustadt zum traditionellen Sommerfest der Volkspartei. In entspannter Atmosphäre genoss man einerseits das Beisammensein und nutzte die Gelegenheit um sich untereinander auszutauschen und über dieses und jenes zu plaudern. Doch auch ernste...

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Das Protestcamp in der Anfanggasse besteht nach wie vor. | Foto: Kautzky
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Stadtstraße in Wien
Umweltorganisation zieht vor Verfassungsgerichtshof

Vor den Verfassungsgerichtshof bringt die Umweltorganisation "Virus" das Projekt  Stadtstraße in Wien: Wegen "unzulässiger Nacht- und Wochenendarbeiten" legt man gemeinsam mit Bürgerinitiativen eine ordentliche Revision vor dem Gerichtshof ein. WIEN/DONAUSTADT. Stein des Anstoßes ist die Umweltverträglichkeitsprüfung der Stadtstraße: In einem Änderungsverfahren wurden vom Wiener Magistrat Nacht- und Wochenendarbeiten genehmigt, "die den Ergebnissen der Umweltverträglichkeitsprüfung...

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  • Mathias Kautzky
Bezirksvorsteher Ernst Nevrivy (SPÖ) blickt auf ein intensives Halbjahr zurück. | Foto: Sellner
4 Aktion 3

Pickerl, "Heisln" & Co.
Donaustädter Bezirksvorsteher Nevrivy zieht Bilanz

Es war schon ein intensives Halbjahr in der Donaustadt - insbesondere die Einführung des Parkpickerls sorgt nach wie vor für Diskussionen. Bezirksvorsteher Ernst Nevrivy (SPÖ) spricht zudem über die Wohnsituation im Bezirk und seinen "Heisln"-Sager.  WIEN/DONAUSTADT. Es ist Halbzeit des Jahres 2022 - Zeit auch eine politische Bilanz zu ziehen. Die BezirksZeitung fragt deshalb bei den Verantwortlichen im 22. Bezirk nach, welches Fazit sie ziehen, wie man zentrale Themen im Bezirk bewertet und...

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Die BV-Sitzung fand dieses Mal in der Kulturgarage Seestadt statt. | Foto: Franz Svoboda
Aktion 2

In der Seestadt Aspern
Bezirksvertretungssitzung in der Donaustadt

Die Kulturgarage in der Seestadt stellte dieses Mal die Bühne für die Bezirksvertretungssitzung. Es gab eine Reihe von Anträgen zu behandeln – bisweilen wurden auch Spitzen verteilt. WIEN/DONAUSTADT. Das Parkpickerl ist auch knapp drei Monate nach seiner Einführung ein heißes Thema im Bezirk, das war bei der Bezirksvertretungssitzung zu spüren. Auch die Bautätigkeit im Bezirk führte zu bisweilen intensiven Debatten. Generell waren an mehreren Punkten durchaus Spannungen zu spüren. Der Grüne...

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Ab 8. Juni touren Experten auf E-Lastenrädern durch die Wiener Bezirke und informieren über die Themen Klimaschutz und Klimawandel. | Foto: PID/Votava
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Stadt Wien geht auf Tour
23 Wiener Bezirke, 23 Mal für ein gutes Klima

Unter dem Motto "Wien macht gutes Klima" touren Experten 70 Tage lang durch die Wiener Bezirke. Sie informieren über Maßnahmen zum Klimaschutz und wollen zum Mitmachen anregen. WIEN. Die rot-pinke Stadtregierung hat es sich zum Ziel gesetzt, dass Wien bis 2040 klimaneutral werden soll. Nach der Präsentation des Klimafahrplans Anfang des Jahres, legt die Stadtregierung jetzt nach. Um die Wienerinnen und Wiener auf diesem Weg mitzunehmen und sie über Klimaschutz und den Klimawandel zu...

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  • Barbara Schuster
1:34

LobauBleibt-Sprecherin
"SPÖ Wien fesselt Menschen an das Auto"

Mittwochfrüh, 25. Mai, wurde die Baustelle in der Hausfeldstraße von rund 150 Aktivistinnen und Aktivisten der LobauBleibt-Bewegung besetzt (die BezirksZeitung berichtete). Die Polizei löst die Versammlung derzeit noch auf. Die BezirksZeitung hat mit der Sprecherin der LobauBleibt-Bewegung gesprochen.  Es hagelt scharfe Kritik an der SPÖ Wien.  WIEN/DONAUSTADT. Seit 7 Uhr früh blockieren rund 150 Menschen der LobauBleibt-Bewegung die Baustelle der Stadtautobahn bei der Hausfeldstraße. Sie haben...

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  • Julia Schmidt
Die Baustelle wurde seit 7 Uhr blockiert. | Foto: LobauBleibt
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LobauBleibt
Polizei räumt Baustellen-Besetzung durch Klima-Aktivisten

In den Morgenstunden des 25. Mai wurde die Baustelle in der Hausfeldstraße von rund 100 Aktivistinnen und Aktivisten der LobauBleibt-Bewegung besetzt (die BezirksZeitung berichtete). Die Polizei löst die Versammlung gerade auf. Mehrere Baufahrzeuge und Container sind aktuell noch besetzt.  WIEN/DONAUSTADT. Seit 7 Uhr früh blockieren rund 100 Menschen der LobauBleibt-Bewegung die Baustelle der Stadtautobahn bei der Hausfeldstraße. Sie haben ein Baufahrzeug sowie mehrere Container besetzt. Es...

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"Sozial is' mus(s)" steht auf den Schildern der Aktivistinnen und Aktivsten.   | Foto: LobauBleibt
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LobauBleibt
Hausfeldstraße wieder mit "hunderten" Aktivisten besetzt

Seit 7 Uhr früh blockieren zahlreiche Menschen der LobauBleibt-Bewegung die Baustelle der Stadtautobahn bei der Hausfeldstraße.  WIEN/DONAUSTADT. Laut der LobauBleibt-Bewegung handelt es sich dabei um eine Wiederbesetzung der Baustelle, die Anfang Februar geräumt wurde (die BezirksZeitung berichtete). Die Aktivistinnen und Aktivisten fordern kurz vor dem Parteitag der Wiener SPÖ  einen sofortigen Baustopp und den Ausbau von Radwegen und Öffis in der Donaustadt. „Wir stellen uns heute der...

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Bezirksvorsteher Nevrivy (links) und WKO-Donaustadt-Chef Timmermann. | Foto: WKO
4 Aktion 6

Parkpickerl im 22. Bezirk
Debatte zwischen WKO und Bezirksvorsteher Nevrivy

Beim Thema Parkpickerl gibt es nach wie vor erhebliches Reibungspotential. So auch zwischen Vertreterinnen und Vertretern aus der Wirtschaft und Bezirksvorsteher Nevrivy. Zuletzt lieferte man sich in der Donaustadt einen Schlagabtausch.  WIEN/DONAUSTADT. Über zwei Monate gilt das flächendeckende Parkpickerl nun schon in der Donaustadt. Die Debatten rund um das Thema haben in dieser Zeit aber nichts an Brisanz eingebüßt. Das war zuletzt auch bei einem Treffen zwischen Vertretern aus der...

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Auch ein Fuchs ist fortan im Gemeindebau zuhause. | Foto: WSW/Ch. Dusek
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Erzherzog-Karl-Straße
Zwei große Graffiti schmücken Gemeindebau im 22.

Ein Stück Natur wurde künstlerisch in einen Donaustädter Gemeindebau integriert. Zwei großformatige Graffiti des bekannten Künstlers "Naskool" zieren fortan einen Durchgang in der Erzherzog-Karl-Straße. WIEN/DONAUSTADT. Da steppt der Bär! Zumindest auf einer Wand in der Erzherzog-Karl-Straße 84-88. Denn dort schmücken ab sofort zwei großformatige Graffiti das Gemäuer eines Gemeindebaus. Das Nachbarschaftsservice wohnpartner mit seinem Kulturlabor Gemeindebau engagierte dafür Graffiti-Künstler...

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Am 5. April zogen Tausende Menschen zur SPÖ-Zentrale in der Löwelstraße, um gegen die Räumung des Protestcamps Hirschstettner Straße zu protestieren. Am 28. Mai will "LobauBleibt!" den Parteitag der Sozialdemokraten besuchen. | Foto: Alex Halada/APA/picturedesk.com
Aktion 4

Umweltaktivisten protestieren
Bauarbeiten für Wiener Stadtstraße gestartet

Der Bau der Stadtstraße geht in der Donaustadt nun endgültig los. Nachdem die Vorbereitungsarbeiten beendet sind, fahren nun auf der geplanten Trasse die Baumaschinen auf. Die Umweltaktivisten planen bereits den nächsten Protest. WIEN/DONAUSTADT. Blumen und Bienen: Die Blumengärten Hirschstetten sind normalerweise ein Ort der Naturidylle und Ruhe. Nun fahren allerdings in Sicht- und Hörweite zu den Blumenbeeten die Bagger auf, denn vor dem Haupteingang entsteht das Tunnelportal der Stadtstraße....

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Professor Heitel (2.v.l) referierte zum Thema Urbanität oder Fläche. | Foto: Arthur Hummel
Aktion 5

Zukunft von Aspern
Grätzelgespräche zum Thema "Urbanität oder Fläche"

Wie stehen die Donaustädterinnen und Donaustädter zum Thema Verkehrsanbindung und Bautätigkeit in den peripheren Flächenbezirken? Dem wurde bei der vierten Runde der Asperner Grätzelgesprächen nachgegangen.  WIEN/DONAUSTADT. Im Cafe Hummel in der Donaustadt fand die vierte Runde der Asperner Grätzelgespräche statt. Dabei fanden sich interessierte Bürgerinnen und Bürger ein, um die Ausführungen von Martin Heintel zum Thema "Urbanität oder Fläche? Wie sich innerstädtische Bezirke von großen...

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Dies ist das geplante Projekt "Quartier Süßenbrunn West", das in der Donaustadt entstehen soll.  | Foto: BI Süßenbrunn
4 Aktion 3

Bauprojekt in der Donaustadt
Großer Wirbel um Quartier Süßenbrunn West

Ein geplantes Wohnbau-Projekt in der Süßenbrunner Straße sorgt derzeit für Widerstand. Es hat sich bereits eine Bürgerinitiative formiert, die das Vorhaben doch noch stoppen möchte - es gehe dabei um Lebensqualität, Autarkie und die Tierwelt. Eine Petition mit mehr als 1.800 Unterschriften wurde bereits eingereicht. WIEN/DONAUSTADT. In der Süßenbrunner Straße soll zwischen Oberfeldgasse und Breitenleer Straße etwas Großes entstehen. Wo aktuell noch ein ausgedehnter Grünstreifen liegt und sich...

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Der vorläufigen Absage des Lobautunnel-Bauprojekts ging ein langer Kampf voraus. Doch die politische Debatte dauert an.  | Foto: Selbstbestimmtes Österreich. demokratisch sozial souverän neutral
Aktion 3

"Baustopp ist Rechtsbruch"
So reagieren die Wiener Parteien auf den Lobautunnel

Am Freitag, 13. Mai, präsentierten die Stadt Wien und die Wirtschaftskammer gemeinsam ein Gutachten des Rechtsanwaltes Christian Onz. In diesem wurde erklärt, dass der Bund mit dem Baustopp des Lobautunnels einen Rechtsbruch begangen habe. Es wurde dem Bund eine Schadenersatzklage angedroht. WIEN. Die SPÖ hat die Absage der Nordostumfahrung (S1) von Umweltministerin Leonore Gewessler (Grüne) anscheinend noch immer nicht verdaut und hat gemeinsam mit der Wirtschaftskammer ein Gutachten in...

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  • Miriam Al Kafur
“Zuerst 400 Bäume roden, um eines der größten fossilen Projekte der jüngeren Geschichte umzusetzen, und jetzt bei einer Kleingartenmesse über die Klimamusterstadt Wien reden, geht sich nicht aus. Auf Beton wachsen keine Bäume”, so Anrainerin Nora Haidowatz (Mitte). | Foto: Phili Kaufmann
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Greenwashing-Event
LobauBleibt konfrontiert Michael Ludwig in Hirschstetten

Die Aktivistinnen und Aktivisten von LobauBleibt überreichten Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ) auf der Kleingartenmesse in Hirschstetten eine Pflanze, “damit er sich besser darum kümmert als um die 400 gerodeten Bäume von Hirschstetten.” WIEN/DONAUSTADT. Die Kleingartenmesse in den Blumengärten Hirschstetten startete wieder am Freitag, 29. April, der Bürgermeister war unter den Gästen. Ebenso unter den Gästen waren die LobauBleibt-Sprecherin Lena Schilling und Anrainerin Nora Haidowatz,...

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Klimaministerin Leonore Gewessler (Grüne) will keine Weisung gegeben haben, die den Bau des Lobautunnels gestoppt hat.  | Foto: ORF TVthek
1 Aktion 2

Hick-Hack um Lobautunnel
Gewessler bestreitet, Weisung gegeben zu haben

Der Lobautunnel wird wohl nicht gebaut, dafür setzt sich die grüne Klimaministerin Leonore Gewessler seit längerem ein. Zuletzt wurde ihr unterstellt, dass sie den Bau verbotenerweise per Weisung verhindert habe. Dieser Darstellung widersprechen nun sowohl Gewessler als auch die Asfinag – aktuell würden aber "Alternativen" zum Lobautunnel geprüft.  WIEN. Zuletzt gab es viel Aufregung, weil die grüne Klimaministerin Leonore Gewessler den Bau des Lobautunnels gestoppt hat – die BezirksZeitung...

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  • Tobias Schmitzberger

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