EU-PROJEKT

Wirbel um "Smart Village" in Götschka

Ein mit 30.000 Euro gefördertes Leaderprojekt stößt sowohl bei Anrainern als auch bei der Gemeinde Neumarkt auf heftigen Widerstand.

NEUMARKT. Die Enorm Smart Village GmbH & Co KG will zeitgemäße, zukunftstaugliche Wohn- und Lebensräume entwickeln („Smart Village“). Wirtschaftlicher Eigentümer der Gesellschaft ist Thomas Arnfelser. Er ist Architekt und Fraktionsobmann der Grünen im Neumarkter Gemeinderat. Als ideale Fläche haben er und sein aus Norbert Miesenberger und Bernhard Rihl bestehendes Team ein Grundstück hinter dem Autohaus Bauer in Götschka ins Auge gefasst. Pikanterweise ist das Areal seit Juni 2017 im Besitz der Enorm Smart Village GmbH & Co KG. Das große Problem: Die ehemaligen Wolfinger-Gründe sind als Grünland ausgewiesen und die Gemeinde Neumarkt denkt nicht daran, sie in Bauland umzuwidmen. „Ich habe den Projektbetreibern verdeutlicht, dass ich keine Umsetzungschance für das Smart Village in Götschka sehe, weil es eine klare Gemeinderatsmehrheit gegen die Umwidmung dieser Grünfläche gibt“, sagt SPÖ-Bürgermeister Christian Denkmaier. Dies sei auch im ÖEK (Örtliches Entwicklungskonzept) der Gemeinde manifestiert.

Verdichtung überfordert
Die Gemeinde fürchtet einerseits einen Interessenkonflikt zwischen Betriebs- und Wohnbauentwicklung. Andererseits würde eine weitere Wohnraumverdichtung den Ortsteil völlig überfordern und zu Lasten der Wohnqualität der Anrainer gehen. Diese haben schon eine Unterschriftenliste gegen das Smart-Village-Projekt eingebracht. Thomas Arnfelser will trotz aller Vorbehalte das Projekt „Smart Village“ weiter verfolgen: „Das Grundstück in Götschka ist würdig, um für sinnvolle und nachhaltige Bebauung genutzt zu werden.“ Darauf angesprochen, dass sich der Wert des Grundstückes bei einer möglichen Umwidmung mindestens verzehnfache und er somit Profiteur wäre, gibt sich Arnfelser kryptisch: „Schelm ist, wer schelmisch denkt.“

Förderung nicht für Götschka
Anrainer und Gemeinde sind jedenfalls verwundert, dass die Leaderregion Mühlviertler Kernland der Smart Village GmbH & Co KG eine EU-Förderung über 30.000 Euro gewährt hat. Conny Wernitznig, Geschäftsführerin der Leaderregion Mühlviertler Kernland, stellt klar: „Das Projektauswahlgremium hat der Enorm Smart Village GmbH & Co KG eine Förderung für einen Musterprozess gewährt, nicht aber für ein konkretes Smart-Village-Projekt in Götschka.“ Ziel des geförderten Prozesses sei es, die wichtigen Kriterien für ein Smart Village in einem Beteiligungsprozess zu erarbeiten und die Ergebnisse anderen Gemeinden oder Regionen zur Verfügung zu stellen. „Das Mühlviertler Kernland hat die regionale Zusage für den Förderantrag nur für den Prozess erteilt und zwar im Wissen, dass das Grundstück in Götschka nicht umgewidmet ist und diese Umwidmung auch nicht geplant ist“, sagt Wernitznig. Der Neumarkter Bürgermeister fragt sich indessen, warum die Verantwortlichen die Anrainer in Götschka bereits wiederholt zur Bürgerbeteiligung eingeladen haben: „Das mutet alles sehr unschlüssig an.“
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ZWEI FRAGEN AN CONNY WERNITZNIG
(Geschäftsführerin der Leaderregion Mühlviertler Kernland)

Wie vergibt die Leaderregion Mühlviertler Kernland Förderungen?
„Fördergenehmigungen haben einen zweistufigen Prozess in der Region zu durchlaufen, in dem alle Zahlen, Daten und Fakten konkret vorgelegt und begründet werden müssen. Das Projekt muss darüber hinaus der regionalen Entwicklungsstrategie entsprechen und bedarf einer fachlichen Stellungnahme des Landes Oberösterreich.“

Muss der Förderweber das Geld zurückzahlen, wenn das Projekt nicht realisiert wird?
„Der Förderwerber kann kein Geld zurückzahlen, weil er keines bekommen hat. Förderungen werden immer im Nachhinein ausbezahlt, der Förderwerber muss alles privat vorfinanzieren.“
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Schelm ist, wer schelmisch denkt
(Kommentar, Roland Wolf)

„Will mich die BezirksRundschau an den Pranger stellen oder mein Projekt begleiten?“, fragte Thomas Arnfelser, Fraktionsobmann der Grünen in Neumarkt, in einem Telefongespräch. Weder noch! Die BezirksRundschau hält lediglich Fakten fest und die schauen so aus: Gemeinderat Thomas Arnfelser hat sich nach Auskunft von SPÖ- und FPÖ-Politikern tendenziell eher gegen Umwidmungen ausgesprochen. Sein offenbarer Gesinnungswandel fiel just mit dem Zeitpunkt zusammen, als er mit seiner Enorm Smart Village GmbH & Co KG einen Teil der ehemaligen Wolfinger-Gründe um 225.000 Euro erworben hat. Kenner gehen davon aus, dass sich der Wert des Grundstückes bei einer Umwidmung mindestens verzehnfache. Über Arnfelsers Antwort „Schelm ist, wer schelmisch denkt“, soll sich jeder selber seine Meinung bilden.