Wortgefecht im Gemeinderat
- Nicht einig war sich der Kirchberger Gemeinderat.Foto: pp
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Kirchberg: Bgm. und FP-Mandatar uneins über Dringlichkeitsantrag
Der Kirchberger Rechnungsabschluss 2010 wurde vom Gemeinderat abgesegnet, der Schuldenstand konnte gegenüber 2009 verringert werden.
KIRCHBERG AM WALDE (pp). Bei der jüngsten Gemeinderatssitzung in Kirchberg am Walde war der Hauptpunkt der Rechnungsabschluss für das Jahr 2010. Gegenüber dem Jahr 2009 ging die Gesamtverschuldung von 4,44 Mio. Euro auf 4,30 Mio. zurück. Dies ergibt eine Reduktion der Pro-Kopf-Verschuldung von 3.190 auf 3.083 Euro. Eine hitzige Debatte über den finanziellen Stand der Gemeinde zwischen den Parteien folgte. Schließlich wurde der Tagesordnungspunkt mit den Stimmen von ÖVP und SPÖ und zwei Gegenstimmen der FPÖ abgesegnet. Weitere Punkte waren die Eröffnung des neuen Gemeindeamtes in den ehemaligen Räumlichkeiten der Volksbank Kirchberg am 21. Mai und die Petition über die Vorsorgeuntersuchung Mammographie im Bezirk Gmünd, welche einstimmig angenommen wurde. Zu einem Wortgefecht zwischen Bürgermeister Roland Benischek und FPÖ-Gemeinderat Norbert Edinger kam es, weil von der FPÖ eingebrachte Dringlichkeitsanträge nicht vorgelesen bzw. behandelt wurden. Beide Gemeindemandatare bezogen sich dabei auf die NÖ Gemeindeordnung und beharrten auf ihrem jeweilig vermuteten Recht. Schlussendlich setzte sich Bgm. Benischek durch und so wurden die Anträge nicht behandelt. GR Edinger hat daraufhin eine Beschwerde angekündigt.
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