Wieder Blitzlichter in den Gemeinden möglich

TIROL. Wenn es nach dem Innenministerium geht, so haben ab sofort – nach genauen Vorgaben – die Gemeinden wieder die Möglichkeit, Radarboxen aufzustellen. 2008 scheiterte die gemeinde-eigene Radarmessung, da private Sicherheitsfirmen oder Gemeindebedienstete die Daten auslasen. Der Bund stoppte die Messungen aus Datenschutzgründen. Diesmal würden aber die Radarboxen nicht durch private Sicherheitsfirmen, sondern durch die Polizei ausgelesen werden, die Strafverfolgung würde über die BH abgehandelt werden. „Hier würden wir den Gemeinden helfen“, heißt es aus dem Innenministerium.
Auf diese Lösung drängt auch der österreichische Gemeindebund. Den Aufstellungsort sollte die Polizei gemeinsam mit der Kommune definieren. In Tirol und in Oberösterreich sollten laut Informationen bald Pilotprojekte gestartet werden, in Niederösterreich gibt es bereits in Perchtoldsdorf eine Testanlage. Daniel Kosak, Pressesprecher des österreichischen Gemeindebundes, bestätigt das Bestreben der Kommunen, hier tätig zu werden. „Unfälle auf Schutzwegen und im Ortsgebiet nehmen dramatisch zu und die Gemeinden haben fast keine Handhabe“, begründet er die geplanten Maßnahmen.
Zuvor müssten interessierte Gemeinden gemeinsam mit der Landespolizeidirektion und den Bezirkshauptmannschaften ein Radarkonzept erstellen, das auch die bestehenden Anlagen auf Bundes- und Gemeindestraßen inkludiert. „Die Landespolizeidirektion Tirol ist im Dienste der Sicherheit bereit, mit den Gemeinden zusammenzuarbeiten, um ein solches Radarkonzept zu erstellen“, erklärt Obst. Markus Widmann, der Leiter der Verkehrspolizei in Tirol. Erst dann könnten die über 100.000 Euro teuren Radarboxen angeschafft werden.

Keine Abzocke
„Schon allein wegen des hohen Anschaffungspreises ist ersichtlich, es geht den Gemeinden wirklich um die Sicherheit und nicht um eine Abzocke der Bürger", erklärt Kosak. Durchaus möglich ist die Zusammenarbeit mehrerer Gemeinden, zum Beispiel in Tälern. „Hier ein Gesamtkonzept vorzulegen macht Sinn, denn es müssen nicht immer alle Radarboxen scharf sein“, sagt Kosak. Laut Auskunft der Verkehrsrechtsabteilung vom Land gab es bereits Gespräche mit dem Gemeindeverband, das Interesse der Tiroler Gemeinden hielt sich aber bisher in Grenzen. Lediglich Vomp und Lienz, Kirchbichl und Mils bei Hall zeigten bisher Interesse, hier tätig zu werden.