Imst-Haiming

UVP-Verfahren vom Bundesverwaltungsgericht auf Eis gelegt

INNSBRUCK / HAIMING. Im Feber dieses Jahres hat die UVP-Behörde im Amt der Tiroler Landesregierung einen positiven Bescheid für das TIWAG-Kraftwerksvorhaben Imst-Haiming gegeben. Aufgrund mehrerer Beschwerden fand diese Woche eine öffentliche Behandlung des Vorhabens am Bundesverwaltungsgericht in Wien statt. Die beiden vom Richter beauftragten Gutachter wurden dabei aufgefordert, eine Vertiefung ihres vorgelegten Gutachtens zum Thema der „Verhinderung der Erreichung des guten ökologischen Potentials“ bis Mai 2024 durchzuführen. Das Verfahren ist damit auf unbestimmte Zeit vertagt.

„TIWAG ist überzeugt, dass das Vorhaben Imst-Haiming wesentliche Verbesserungen für die Ökologie des Inn, im speziellen für die Fische, bringen wird. Daher sehen wir auch dem vertieften Gutachten positiv entgegen und freuen uns auf einen raschen Fortgang des Verfahrens um die Energiewende in Tirol voranzutreiben“, betont TIWAG-Projektleiter Robert Reindl.

Beschwerden von Naturschutz und Gemeinde

Ganz anders sieht das naturgemäß der WWF, der sich in seiner Beschwerde bestätigt sieht: „Das Bundesverwaltungsgericht hat unserer Kritik am Kraftwerksprojekt Imst-Haiming und den mangelhaften Planungen Recht gegeben. Jetzt müssen die massiven Schäden durch den Schwall-Sunk Betrieb durch die Tiwag gründlich saniert werden”, erwartet sich Bettina Urbanek, Gewässerschutzexpertin beim WWF Österreich, eine Nachbearbeitung der Pläne.

Das Gericht beauftragte eine Reihe weiterer Untersuchungen durch unabhängige Experten. Die Kritikpunkte, die von Seiten der Haiminger Bürgermeisterin Michaela Ofner eingebracht wurde, wurden aber gar nicht erst behandelt, wie die Dorfchefin erzählt: "Die Bedenken der Gemeinde Haiming, wie zum Beispiel die eventuell gefährdete Notwasserversorgung der Gemeinde, die Wasserverschwendung durch Entnahme bis zu 1,3 Millionen Liter täglich aus dem Trinkwasserreservoir im Tschirgant, dem möglichen Versiegen von Quellen und dem großen Verlust von landwirtschaftlich wertvollen Flächen durch das Ausgleichsbecken hätten am zweiten Verhandlungstag behandelt werden sollen. Dazu kam es aber noch gar nicht, weil sich auch am zweiten Tag noch alles um die Einwendungen vom Landesumweltanwalt und WWF hinsichtlich Gewässerökologie drehte und die Verhandlung dann auf unbestimmte Zeit vertagt wurde, um ergänzende Gutachten einzuholen."

Die heutige Verhandlung hat laut WWF auch Konsequenzen für das UVP-Verfahren Kaunertal: Die Ausbaupläne seien vom heute verhandelten Ausbau des Kraftwerks Imst-Haiming abhängig, eine weitere Planung des Kraftwerks Kaunertal seien reine Zeit- und Geldverschwendung, so Gewässerschutzexpertin Bettina Urbanek: "Der WWF fordert daher, das UVP-Verfahren des Kraftwerks Kaunertal mit sofortiger Wirkung einzustellen und das Projekt zu stoppen."

Das Projekt im Detail

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