Was beschäftigt die Wiedner?
NEOS-Nationalrat Michael Pock diskutierte aktuelle politische Themen
Der 4. Wiener Gemeindebezirk stand kürzlich am Programm der "Mitbestimmen im Parlament"-Tour von NEOS-Nationalrat Michael Pock. Den Rahmen für den Infoabend bot der Pop-Up-Club der Neos Wieden. Neben Diskussionen mit Bezirksbewohnern zu aktuellen Themen wurde näher auf das Thema Bürgerinitiativen eingegangen.
Wie in vielen innerstädtischen Bezirken sind hier lokale Bürgerinitiativen eher selten, trotzdem kamen viele engagierte Zuhörer, um sich über Möglichkeiten der Mitbestimmung zu informieren. Diskutiert wurde nicht nur über Formalitäten von Bürgerinitiativen, sondern auch darüber, für welche Themen und Inhalte eine solche Petition überhaupt geeignet und sinnvoll ist.
Wunsch nach Transparenz
Ebenfalls ein großes Thema des Abends war Transparenz in der Politik. Anwesende äußerten den Wunsch nach einer vollständigen Durchsichtigkeit in Bezug auf Quellen und Kosten von Inseraten in Printmedien. "Als Ergebnis des Abends ist nun eine entsprechende Initiative dazu in Vorbereitung", erklärt Michael Pock.
Aber nicht nur die Zusammenhänge zwischen Politik und Medien wurden diskutiert, auch Transparenz in Zusammenhang mit dem Abstimmungsverhalten der Abgeordneten wurde gefordert. Da es im Moment nicht üblich ist zu protokollieren, wie einzelne Abgeordnete über individuelle Anträge abstimmen, sondern lediglich die Mehrheitsentscheidungen der Parteien zur Kenntnis genommen werden, wäre eine solche Maßnahme wünschenswert. Zudem wäre es ein probates Mittel gegen den Vorwurf des Klubzwanges.
Du möchtest selbst beitragen?
Melde dich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.
Kommentare
Du möchtest kommentieren?
Du möchtest zur Diskussion beitragen? Melde Dich an, um Kommentare zu verfassen.