Uwe Scheuch

Unter dem Motto "Romantik" fand im neuen Konzerthaus in Klagenfurt das größte Ballereignis von Kärnten, mit reger und prominenter Publikumsbeteiligung, statt.

Uwe Scheuch ist mit sofortiger Wirkung aus allen Ämtern zurückgetreten. Gestern wurde bekannt, dass die Korruptionsanwaltschaft Ermittlungen gegen ihn und LR Harald Dobernig eingeleitet hat. Der Grund: versuchte Geldwäsche im Zusammenhang mit der mutmaßlichen Forderung von 500.000 Euro vom Honorar von Dietrich Birnbacher. Scheuch begründet seinen Rücktritt mit der "medialen Hetzkampagne seit zwei Jahren". Sein Bruder Kurt Scheuch wird Parteichef und er wechselt auch in die Landesregierung....

Am Klagenfurter Landesgericht wurde heute FPK-Chef Uwe Scheuch von Richterin Michaela Sanin schuldig gesprochen. Scheuch wurde zu einer Geldstrafe von 150.000 Euro und einer bedingten Freiheitsstrafe (sieben Monate) verurteilt. Das Urteil ist nicht rechtskräftig. Scheuch kann als Landeshauptmann-Stellvertreter im Amt bleiben. Bereits im Vorjahr wurde ihm der "part of the game"-Prozess gemacht. Damals wurde der FPK-Politiker zu 18 Monaten teilbedingter Haft, sechs Monate davon unbedingt,...

Warum LH-Stv.-Uwe Scheuch für das Ende von Grauzonen und beinharte Strafen ist. WOCHE: Wie geht es Ihnen persönlich nach der Aufhebung des Urteils? SCHEUCH: Ich bin froh darüber, dass ich die Chance bekomme, dass das Verfahren neu beurteilt wird. Natürlich hoffe ich auf einen anderen Ausgang. Ich werde nach bestem Wissen versuchen darzustellen, dass das erste Urteil so nicht richtig war. Werden Sie eine neue Verteidigungslinie wählen? Ich werde mich mit meinem Anwalt sicher intensiv darüber...

Mit "Verfahrensfehler" wurde die Entscheidung begründet. Richter Christian Liebhauser-Karl habe gegen das "Überraschungsverbot" verstoßen, damit sei LH-Stv. Uwe Scheuch in seinen Verteidigungsrechten beschränkt worden. Deshalb hob das Oberlandesgericht (OLG) Graz das erstinstanzliche Urteil gegen Scheuch auf und verwies an die erste Instanz zurück. Eine neuerliche Verhandlung (Erstgericht) ist nötig - durch einen anderen Richter. Das "Überraschungsverbot" besagt, Beteiligte des Verfahrens...

Die Antenne Kärnten lud am 29. Februar 2012 wieder zum "Schul Ski Tag" auf die Gerlitzen, Klösterle.

WOCHE-Leser haben jetzt entschieden: Sie kürten die „Kärntner Såger des Jahres 2011“ mit einem eindeutigen Ergebnis. "No, na net – part of the game" auf gut kärntnerisch also: eh klor, des is "Bart of the Gams" - = "Gamsbart"

FPK-Chef LH-Stv. Uwe Scheuch im WOCHE-Gespräch über Polit-Pläne und Prozesse. WOCHE: Wird das Budget rechtzeitig beschlossen? SCHEUCH: Entscheidend ist, dass wir es fristgerecht im Dezember zustande bringen. Wir verwehren uns nicht gegen gute Ideen im Budgetausschuss – witzigerweise hat es in sechs Wochen keine einzige gegeben. Das zeigt, dass wir strukturell an Grenzen stoßen. Konkret? Man ist irgendwann am Ende des Potenzials. Wir haben bei den großen Budgets – Soziales und Gesundheit –...

FPK-Klubchef Kurt Scheuch geht gegen Koalitionspartner ÖVP in die Offensive. Es geht auch ohne ÖVP: FPK-Klubchef und Uwe Scheuch-Bruder Kurt Scheuch greift im WOCHE-Interview den (auf Eis gelegten) Koalitionspartner Josef Martinz massiv an. WOCHE: Ihr Bruder Uwe Scheuch hofft auf einen Freispruch in zweiter Instanz. Glauben Sie tatsächlich an die Kehrtwende der Justiz? SCHEUCH: Natürlich hoffen wir darauf, dass der Spruch in Graz ein anderer ist als in Klagenfurt. Sie haben ja schon vorab nicht...

Vize-Landeshauptmann Uwe Scheuch spekuliert wieder mit Neuwahlen im Land. „Rücktritt ausgeschlossen“: Mit dieser Kampfansage meldet sich Uwe Scheuch auf der politischen Bühne zurück. WOCHE: Eine Frage, die man sonst nur Sportlern stellt: Wie fühlen Sie sich? SCHEUCH: Den Umständen entsprechend gut. Etwas konkreter? Ich habe mir 14 Tage Urlaub genommen und hatte Zeit, die letzten Wochen und Monate zu verarbeiten – das hat gut getan. Sind Sie zu neuen Erkenntnissen gekommen? Es hat sich...

ÖVP-Generalsekretär Rauch hofft, dass FP-Chef Strache im Fall Scheuch „zur Vernunft kommt“. WOCHE: LH-Stv. Scheuch wurde nicht rechtsgültig zu 18 Monaten Haft teilbedingt verurteilt, wegen Korruption. Wie haben Sie die Reaktionen der FPK, insbesondere in Bezug auf die Justiz, erlebt? Rauch: Die österreichische Justiz arbeitet sauber und unabhängig. Es schlägt dem Fass den Boden aus, eigenes Fehlverhalten mit einer Schmutz-kübelkampagne gegen die Justiz zu beantworten. Politiker zu sein, heißt...

Harsche Kritik hagelt es vom Präsidenten der Anwaltskammer für hemmungslose Beschimpfung der Justiz. Als ein „gefährliches Spiel mit dem Feuer“ und „unvertretbar“ bezeichnet der Präsident der Rechtsanwaltskammer Kärnten, Gernot Murko, die heftige Kritik an der Justiz durch einzelne FPK-Funktionäre, allen voran FPK-Chef LH-Stv. Uwe Scheuch selbst. Zwar sei Kritik an Richter und Urteil zulässig, betont Murko: „Ein Urteil kann eben richtig oder falsch sein – aber die Kritik muss ihre Form und ihre...

"Muss Scheuch gehen?" fragen die Klagenfurter Unternehmer Franz Miklautz und Mike Bernthaler. Ihre Internet-"Volksabstimmung" wurde in den letzten Tagen von bereits 12.000 Menschen genutzt, die ihre Meinung zu dieser umstrittenen Frage kundgetan haben. Das Ergebnis wird am Montag, 15. August, verkündet. Die beiden Initiatoren sind über die Beteiligung bereits jetzt hochzufrieden. Nun gibt es auch Abstimmungs-T-Shirts, mit denen beim Klagenfurter Altstadtzauber für die Internet-Abstimmung...

Zwei Top-Politologen analysieren in der WOCHE die Situation Kärntens nach dem Scheuch-Urteil. WOCHE: Welche Folgen hat Scheuchs Reaktion – also, dass er in allen Ämtern bleibt – für das Ansehen Kärntens? Kathrin Stainer-Hämmerle: Abgesehen vom Imageschaden droht Kärnten wieder ein Inseldasein. Der Slogan „Jetzt erst recht“ war schon 1986 kurzfristig bei Wahlen erfolgreich, hat aber mit der Wahl Kurt Waldheims ganz Österreich international isoliert. Außerdem leidet der politische Dialog. Peter...

WK-Präsident Franz Pacher über Uwe Scheuch: "Der Rücktritt ist unausweichlich." WOCHE: Dienstag vor einer Woche wurde Uwe Scheuch verurteilt – seither ist vieles passiert. Ist das noch mit einer „normalen“ Reaktion erklärbar? Franz Pacher: Für mich ist dieses Unschuldsgeschwafel, das da von Seiten der FPK vorgebracht wird, unerträglich. Vor allem die Angriffe auf die Justiz und den Rechtsstaat, auf den wir vereidigt wurden – ich, als Wirtschaftskammerpräsident, aber auch der Herr Scheuch und...

LR Josef Martinz reagiert mit einer Aussendung auf das heutige Geschehen in Kärnten (Scheuch-Prozess und nicht zurücktreten zu wollen). "Ich hätte mir erwartet, dass Scheuch nach diesem Urteil alle Ämter ruhend stellt. Nachdem er das nicht tut, stellt die ÖVP Kärnten ab heute die Koalition mit der FPK ruhend, bis das rechtskräftige Urteil vorliegt!", erklärt VP-Obmann Josef Martinz auf die Ankündigung Scheuchs, seine Ämter nicht zur Verfügung zu stellen.

6 Mitglieder der Landesregierung geben der WOCHE ihre Urlaubspläne preis. LR Christian Ragger schweigt. Viele Kärntner genießen im Sommer ihren Urlaub – auch die Spitzenpolitiker in der Landesregierung nutzen die Sommermonate für entspannende Aktivitäten. Der WOCHE verraten sie – mit Ausnahme von Landesrat Christian Ragger – ihre Urlaubspläne. Der Schwammerljäger Als ausgesprochener „Schwammerljäger“ outet sich der Landeschef Gerhard Dörfler. „Im Sommer bleibe ich in Kärnten“, sagt er. Geht er...

Politologin Kathrin Stainer-Hämmerle zum „Part of the game“-Prozess und anderen Themen, die bewegen. WOCHE: Am 6. Juli wird der Ortstafel-Kompromiss im Nationalrat beschlossen. Ist damit ein Kapitel beendet oder ist weiterhin mit heftigen Diskussionen zwischen Mehrheit und Minderheit im Land zu rechnen? Stainer-Hämmerle: Das Kapitel ist beendet, wenn die Ortstafeln stehen und für alle selbstverständlich sind. Hier liegt die Verantwortung der politischen Eliten – quer über alle Parteigrenzen...

Kurt Scheuch: Rundumschlag im WOCHE-Interview vor dem „Part of the Game“-Prozess: „Politjustiz!“ WOCHE: Welche Beteiligung erwarten Sie sich bei der „Ortstafelbefragung“? Scheuch: Es geht nicht um die Höhe der Beteiligung, sondern ob es eine Mehrheit für diese Lösung gibt. Was passiert, wenn diese Befragung negativ ausgeht? Wenn sie negativ ausgeht, also die Mehrheit mit Nein stimmt, dann muss man zurück an den Verhandlungstisch. Wir müssen anders verhandeln. Alles andere wäre ein Drüberfahren,...

„Part of the Game“: Im WOCHE-Interview spekuliert FPK-Chef Scheuch offen mit Neuwahlen in Kärnten. WOCHE: Die Volksbefragung, die kommende Woche startet, ist eigentlich keine … Uwe Scheuch: Rechtlich nicht, aber inhaltlich. Sie erwarten sich eine Wahlbeteiligung von mehr als einem Drittel? Nein, ich habe gesagt, alles was über 30 Prozent ist … Ich habe keine prozentuelle Erwartungshaltung. Der Widerstand der Bürgermeister ist massiv. Ich sehe da leider einen parteipolitischen Hintergrund. Mir...