Koralmtunnel-Geld fließt ins Hypo-Debakel
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Die Kärntner Landesregierung hat am Freitag in einer Sondersitzung beschlossen, 150 Mio. Euro aus dem Zukunftsfonds für die Rettung der Hypo Alpe Adria Bank zu nehmen. Das Geld war für den Koralmtunnel reserviert.
Geld soll über Provisionen zurückfließen
Das für den Bau des Koralmtunnels reservierte Geld soll in den nächsten Jahren über die erwarteten Haftungsprovisionen für die Landeshaftung an der Bank (rund 18 Mrd. Euro) wieder zurückfließen.
Für Finanzlandesrat Harald Dobernig (FPK) ist dies "die budgetschonendste Variante." Der vereinbarte finanzielle Beitrag des Landes zum Tunnelbau sei dadurch nicht gefährdet, man werde die finanziellen Verpflichtungen voll und ganz erfüllen.
50 Millionen sind Ergänzungskapital
Zu den 150 Mio. Euro kommen noch 50 Mio., die das Land bisher als Ergänzungskapital in der Bank hatte, die in Partizipationskapital umgewandelt werden. Der Aufsichtsratsvorsitzende der Landesholding, ÖVP-Landesrat Josef Martinz sprach von einem wichtigen Schritt, die Rettung der Bank sei alternativlos.
Am Montag hatten Dobernig und Martinz erklärt, aus dem Titel "Landeshaftungen" seien bis 2017 insgesamt 104 Mio. Euro zu erwarten. Die gesamten 150 Mio. Euro werden daher nicht aus diesen Rückflüssen zu finanzieren sein.
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