Prüfer verzögern Bau

LKH neu: Weil der Bundesrechnungshof mit neun Mann prüft, drohen Mehrkosten und Verzögerungen.

Spitalsreferent Peter Kaiser hält die Kärntner Landeskrankenanstalten für „optimal aufgestellt: 2009 werden 180 Mio. Euro, 2010 78 Mio. Euro investiert – alles im Plan.“ Schwieriger die Situation beim „LKH neu“: „Hier fehlen uns jegliche Zeit- oder Kostenüberschreitungsreserven. Der Bau- und Investitionsausschuss wurde beauftragt, die Implementierung der Betriebsorganisation zu begleiten.“ Hier gilt es Zeit aufzuholen – „es ist das Herzstück des LKH neu“.
Alarmiert ist Kaiser ob einer weiteren drohenden Verzögerung: „Der Bundesrechnungshof soll ab Ende Februar mit fünf Personen und im März mit weiteren vier für eine umfassende Kabeg- und LKH neu-Prüfung nach Klagenfurt kommen.“ Der SP-Politiker warnt: „Diese Prüfung bindet die Hälfte der 12-er-Projektteamleitung des LKH neu. Das wäre eine unaufhaltsame Verzögerung.“ Weiters bedeute diese „Zusatzprüfung des Landesrechnungshofes“ zusätzliche Kosten. Kaiser will seine Sorgen nun dem Aufsichtsrat und politischen Gremien zur Kenntnis bringen.
In Hinkunft will Kaiser Effizienz und Synergien im Gesundheitswesen steigern. Eine entsprechende Arbeitsgruppe habe „die Faktenermittlung abgeschlossen.“ Ziel ist es, die Leistungsangebotsplanung zu optimieren. Einen Finanzierungsdeckel des Landes werde es weiterhin geben – aber „dynamisch, mit den Faktoren Inflation und Lohnerhöhungen“. Kaiser relativiert: „Mehr als vom Deckel erwarte ich mir davon, alle Gesundheitseinrichtungen als Einheit zu sehen.“ Ab 2013 beginnen österreichweit Strukturreformen, dann würden Kärnten Veränderung von außen aufoktroyiert.
Als Sportreferent plädiert Kaiser für eine neue Förderung – jene von Infrastrukturkosten: „Für alle Bundesliga-, Erste und Zweite-Divisionsvereine muss eine Stützung der Infrastrukturkosten angedacht werden.“ Der finanziell angeschlagenen Austria Kärnten rät er, „Ordner-stuffs aufzubauen“; zudem solle sich die Stadt Klagenfurt an der Fördermillion beteiligen.
Uwe Sommersguter