Wahl-Konfrontation: Scheider gegen Mathiaschitz

KLAGENFURT. Scheider gegen Mathiaschitz: So lautet das Duell am Sonntag, dem 15. März - am späten Nachmittag wird feststehen, wer die Wahl gewonnen hat und in den nächsten sechs Jahren die Geschicke der Landeshauptstadt leiten wird. WOCHE und Antenne Kärnten baten jetzt die beiden Kontrahenten zum Duell.

Die Eingags-Statements

Christian Scheider:
"Ich bitte die Wähler, mir das Vertrauen zu geben, sie wissen, woran sie sind bei mir, ich war immer für sie da. Ich bin jemand, der auch zusammenführen kann, der sich um alle Generationen kümmert. Wir haben die Voraussetzungen geschaffen, die Finanzen in die richtige Richtung zu bringen - es war ja nicht leicht gegen viele Blockaden und Mehrheiten. Aber wir sind doch auf einem guten Weg und Klagenfurt soll mir auch weiterhin vertrauen."

Maria-Luise Mathiaschitz:
"Das Wahlergebnis hat ganz klar gezeigt, dass 70 Prozent der Klagenfurter eine Veränderung wollen. Ich bin immer für diese Veränderung eingetreten, deshalb bin ich auch zuversichtlich für die Wahl. Der Satz, den ich in persönlichen Gesprächen mit der Bevölkerung immer wieder gehört habe, war: So, wie es jetzt ist, kann es nicht weitergehen. Ich stehe für diese Veränderung und ich werde mit aller Kraft für Klagenfurt arbeiten."

Mobilisierung

Eines der wichtigsten Themen: Die Mobiliserung der Wähler und Nichtwähler in Klagenfurt. 34.000 Wähler sind nicht zur Wahl gegangen - wie wollen Sie jetzt bis 15. März versuchen, diese Wähler zu mobilisieren, Frau Mathiaschitz?

Mathiaschitz:
"70 Prozent wollen eine Veränderung mit einer ganz klaren Botschaft. Und meine Botschaft ist klar: Geordnete Finanzen, einen gesicherten Wirtschaftsstandort, gesicherte Arbeitsplätze, Schaffung von neuen Arbeitsplätzen, mehr Bildung, leistbare Kinderbetreuung und mehr Lebensqualität."

Scheider:
"Es geht darum, dass man mit persönlichem Einsatz Nichtwähler mobilisiert. Es war ja so, ich habe viele freiheitliche Gruppen gehabt, die gegen mich gekämpft haben in der ersten Runde - die sind auch zu mobilisieren. Was ein Nachteil war, könnte jetzt ein Vorteil sein für mich. Aber ich muss schon etwas sagen: Es kann nur jemand für einen Neuanfang sorgen, der neu gekommen ist, der nicht bereits seit 2003 in der Regierung ist und offensichtlich sagt, er hat selbst nichts verändert. Bei mir ist es klar: Die Menschen wissen bei mir, woran sie sind. Wir sind in einer guten Entwicklung der Stadt, obwohl viel blockiert worden ist. Aber man sollte den Menschen nicht verkaufen wollen, dass von einen Tag auf den anderen alles besser wird, obwohl man schon so lange in der Regierung war."

Frau Mathiaschitz, das sehen Sie wahrscheinlich anders?

Mathiaschitz:
"Selbstverständlich. Das Stadtrecht lässt dem Bürgermeister sehr viel Möglichkeiten und sehr viel Macht. Und wenn das nicht genützt wird, dann können alle Stadtsenatsmitglieder so viel rudern, wie sie wollen, wenn der Kapitän im Kreis fährt, wird sich das Schiff nicht vom Fleck bewegen."

Junge Wähler

Gibt es bei Ihnen ein spezielles Programm, wie Sie die Jugend ansprechen wollen?

Scheider:
"Ich habe als Jugendreferent viel gemacht, alles, was an Jugendeinrichtungen da ist, habe ich als Jugendreferent auf die Schiene gebracht. Ich habe auch einen sehr guten Zugang zur Jugend, zum Sport auch, und versuche, auf persönlichem Wege diesen direkten Draht zur Jugend zu finden. Es ist wichtig, dass man nicht nur über die Jugend redet, sondern auch einen direkten Draht zur Jugend hat."

Mathiaschitz:
"Die Jugend hat die selben Probleme, wie der Großteil der Bevölkerung. Es mangelt an Perspektiven. Und ich glaube, dass wir die Rahmenbedingungen in Klagenfurt schaffen müssen, damit junge, kreative Köpfe hierbleiben. Das gleiche ist bei den Arbeitsplätzen, viele Junge haben keinen Arbeitsplatz. Natürlich kann die Politik keine Arbeitsplätze schaffen, aber wir können die Rahmenbedingungen schaffen, dass Investoren in Klagenfurt die Bedingungen vorfinden, dass sie gerne hier sind. Und hier hat die Stadt sehr viele Möglichkeiten, wie Infrastruktur, Bildung und eine schnellere bürokratische Verwaltung."

Das war jetzt sehr viel Themenpolitik - wie wollen Sie die jungen Wähler jetzt noch mobilisieren?

Scheider:
"Es muss natürlich nicht alles verändert werden, wir werden weiter unsere Wahlbewegung führen, ich werde weiterhin auf den persönlichen Kontakt setzen. Ich gehe weiterhin da hin, wo die Jugend ist. Man muss den Kontakt suchen und Themen ansprechen, die die Jugend interessieren. Da geht es auch sehr viel um Sympathie, ich habe ja zum Glück einen hohen Bekanntheitsgrad bei der Jugend - auf das ist zu setzen."

Mathiaschitz:
"Ich denke, mein Bekanntheitgrad ist gleich groß wie der von Christian Scheider. Aber noch einmal: Wollen wir weiter Stillstand in der Stadt oder wollen wir, dass etwas weitergeht? Ich stehe für Veränderung."

Qualifikation

Was qualifiziert Sie als Bürgermeister, was Ihr Gegenüber nicht hat?

Mathiaschitz:
"Ich bin entscheidungsfreudig, ich bin ehrlich und verlässlich."

Scheider:
"Ich sag noch einmal: Die Klagenfurter wissen, was sie an mir haben, sie können mir vertrauen. Es ist vieles umgesetzt worden, es ist einiges blockiert worden. Und wenn jetzt jemand sagt, er möchte alles verändern, dann hätte ich mir gewünscht, dass sich die Blockadepolitik in den letzten Jahren geändert hätte, dann wären wir jetzt weiter. Aber nicht erst vor einer Wahl plötzlich sagen: 'Jetzt verändere ich alles', das ist irgendwie unglaubwürdig. Und das nur so darzustellen, dass man als Vizebürgermeisterin nichts tun kann, weil nur der Bürgermeister alles machen kann, das ist nicht die Wahrheit. Man braucht ja für alles eine Mehrheit - für die kleinsten Beschlüsse braucht man eine Mehrheit im Stadtrat und im Gemeinderat."

Mathiaschitz:
"Danke, damit hast du mir den Ball sehr schön aufgelegt. Ich möchte da auf mein Stadtentwicklungskonzept hinweisen. Ich habe da zu einer Zeit, als es geheißen hat, dass die Parteien nur streiten, das Konzept zusammengebracht. Das ist im Gemeinderat fast einstimmig beschlossen worden, nur zwei Gegenstimmen hat es gegeben. Dieser Plan liegt am Tisch, der macht die Stadt zukunftsfit, nun braucht es nur jemanden, der fähig ist, ihn auch umzusetzen."

Scheider:
"Da muss man dazusagen: Das Stadtentwicklungskonzept hat nichts mit Finanzen zu tun, das hat rein mit Umwidmungen und Planungen zu tun. Das ist nicht so wie der Masterplan, das hat mit dem Budget an und für sich nichts zu tun."

Mathiaschitz:
"Finanzen sind der einzige Punkt, der im Stadtentwicklungskonzept nicht drinsteht, aber alles andere: Sicherung des Wirtschaftsstandortes, Rahmenbedingungen für die Wirtschaft, wie kann ich Klagenfurt zur Bildungshauptstadt im Süden ausbauen und der Punkt Lebensqualität mit den Radwegen und der Ostbucht - all das ist im Stadtentwicklungskonzept enthalten."

Volksnähe

Herr Scheider, Sie haben betont, Sie waren immer für die Anliegen der Klagenfurter da, nicht immer nur vor der Wahl. Sie haben Frau Mathiaschitz vorgeworfen, dass ihr die Volksnähe fehlen würde. Wie untermauern Sie das?

Scheider:
"Ich mache niemanden einen Vorwurf, ich kann nur auf das bauen, was ich verkörpere. Ich bin politisch schon lange tätig, ich habe immer den Weg zu den Bürgern gesucht. Bei mir gibt es keine Pausen, wenn keine Wahl in Sicht ist, ich nutze jeden Tag, um für die Bevölkerung zu arbeiten. Das ist ein konsequenter Weg, das wird auch in Zukunft so sein. Man hat gesehen, dass die Kandidaten vor der Wahl wie Schwammerln aus dem Boden schießen und nach der Wahl sieht man sie nicht mehr bei Veranstaltungen. Das ist so, das weiß jeder Veranstalter."

Damit sprechen Sie konkret die Frau Mathiaschitz an?

Scheider:
"Ich sprech das generell an, dass es so ist. Man muss immer den Kontakt zu den Wählern suchen. Politik ist etwas, wo man intern gestaltet, aber man muss auch nach außen gehen um Vorschläge von der Bevölkerung anzunehmen."

Frau Mathiaschitz, wie volksnah fühlen Sie sich?

Mathiaschitz:
"Jeder, der mich kennt, weiß ganz klar, dass ich sehr viel mit der Bevölkerung in Kontakt bin. Aber ich finde, man sollte Volksnähe überhaupt einmal definieren. Was ist Volksnähe überhaupt? Ich denke, Volksnähe ist es, wenn man gut zuhören kann. Wenn man die Sorgen der Leute ernst nimmt, wenn man ihnen eine Zukunftsperspektive gibt und hilft. Und ich denke, dass ich dafür einstehe."

Der Bruch der Koalition

Sie beide können ja nicht miteinander. Frau Mathiaschitz, was tun Sie, wenn Christian Scheider als Sieger aus dieser Stichwahl hervorgeht?

Mathiaschitz:
"Ich habe mit Christian Scheider eine Art Koalition gehabt, zweieinhalb Jahre lang. Ich habe mehrfach angeboten, gewisse Anträge einzubringen und die Mehrheit mit der SPÖ wäre gesichert gewesen - der Bürgermeister hat es nicht gemacht. Ich habe beim Budget immer wieder darauf hingewiesen, dass die SPÖ nicht mehr dabei sein wird, wenn es keine nachhaltigen Veränderungen gibt. Es hat Zusatzanträge von mir gegeben - es ist nichts passiert. Deshalb ist es von meiner Seite ganz klar: Es wird eine Neuauflage dieser Koalition nicht mehr geben, das würde Stillstand bedeuten und für das stehe ich nicht. Was wir natürlich machen, ist eine normale Zusammenarbeit im Stadtsenat.
Ich weise nur darauf hin: Bei der Freiwilligen Feuerwehr Haidach hat es geheißen, das sei blockiert worden. Das stimmt überhaupt nicht! Es sind 600.000 Euro im Juni 2014 dafür beschlossen worden und zwar einstimmig. Es gibt nicht diese Blockadepolitik, sinnvolle Projekte werden natürlich beschlossen.
Aber hier geht es um eine Koalition - und die lehne ich ab, weil ich Christian Scheider mittlerweile kenne."

Scheider:
"Es ist ja schon innerhalb der Zusammenarbeit mit der SPÖ blockiert worden. Es hat Störversuche gegeben, es ist anders abgestimmt worden. Ich habe mir gedacht, man muss doch versuchen, innerhalb der Stadt zusammenzuarbeiten. Was aber bemerkenswert ist: Ich habe von dem Bruch der Koalition nicht persönlich erfahren, sondern aus der Zeitung. Auch SPÖ-Gemeinderäte haben am Vorabend in einer Sitzung davon erfahren. Das Interview für die Zeitung wurde aber schon früher gegeben, die Mandatare wurden vor vollendete Tatsachen gestellt. Da sieht man schon, wie hier gearbeitet wird, mit welchem Stil.
Jetzt ist es wichtig, das Wahlergebnis abzuwarten, Respekt zu haben vor der Bevölkerung und vor dem Wähler und nicht jetzt voreilig Koalitionen zu schmieden und Referate zu verhandeln. Jetzt wird ja schon davon geredet, die Landeskoalition auf die Stadt zu übertragen. Ich hoffe nicht - denn das war ja glaub ich in den letzten zwei Jahren nicht so erfolgreich im Land. Aber man soll wirklich einmal den Wähler entscheiden lassen und dann sachorientierte Gespräche mit allen Beteiligten führen."

Mathiaschitz:
"Glaubst du wirklich, Christian, dass die Bevölkerung jetzt noch interessiert, wer wann einmal ein SMS geschickt hat?"

Scheider:
"Die Wahrheit kann man immer sagen, die ist dem Menschen zumutbar."

Mathiaschitz:
"Klar nachlesbar ist, dass die SPÖ bei jedem Beschluss, bei dem wir beim Budget dabei waren, die ersten beiden Jahre also, Zusatzanträge eingebracht hat, und gesagt hat: Wir sind nicht mehr dabei, wenn hier nichts passiert! Zum Beispiel: Personalmanagement. Das haben wir im Juni 2010 beschlossen - bis heute gibt es keines. Es ist also nachvollziehbar, warum die SPÖ hier die Zusammenarbeit beendet hat."

Scheider:
"Es ist aber zu wenig, wenn man selbst eigentlich nichts zum Herzeigen hat und immer nur sechs Jahre lang alles kritisiert - diese Suppe ist zu dünn. Man muss auch selbst dazu beitragen, dass Dinge positiv beschlossen werden und dass man nicht immer dagegen ist. Und mit irgendwelchen Abänderungsanträgen, die drei Sekunden vor der Gemeinderatssitzung herausgezogen werden, kann man auch für keine Kontinuität sorgen."

Mathiaschitz:
"Es ist klar und jeder weiße es: Das Personal- und das Finanzreferat ist klar in freiheitlicher Hand gewesen. Da wo wir tätig waren, das ist das Sportreferat, die Stadtplanung, Schulen und Kindergärten und Gesundheit - da ist sehr viel weitergegangen."

Zusammenarbeit mit Anderen

Noch einmal zurück zur Frage. Herr Scheider, haben Sie sich schon Gedanken darüber gemacht, was denn passieren wird, wenn die Frau Mathiaschitz Bürgermeisterin wird?

Scheider
"Ich denke dann darüber nach, wenn es so weit ist. Alle Gemeinderatskandidaten haben gesagt, dass sie zum Wohle der Stadt arbeiten wollen - es gibt ja auch ein Gelöbnis. Da muss man dann Gespräche dazu führen. Ich denke, es ist nicht mehr die Zeit, für eisernen Koalitionen, sondern es ist Zeit für eine offene Zusammenarbeit, für einen Arbeitsvertrag für Klagenfurt, wo nicht nur die wesentlichen Parteien sondern alle, die hier mitgewählt worden sind, auch mit eingebunden werden sollen.
Irgendwelche Referatspackeleien bevor die Wahl endgültig entschieden ist, das wird es von unserer Partei aus nicht geben."

Frau Mathiaschitz, Sie haben gesagt, rot-blau geht nicht mehr. Generell nicht mehr oder nur unter Christian Scheider nicht mehr?

Mathiaschitz:
"Ich habe gesagt, dass die Zusammenarbeit mit Christian Scheider nicht mehr möglich ist, da ich diese Zusammenarbeit kenne. Es gibt aber nur eine stabile Mehrheit im Gemeinderat und im Stadtsenat und das ist die Mehrheit SPÖ, ÖVP und Grün."

Also wie die Koalition auf Landesebene?

Mathiaschitz:
"Der Herr Scheider hat seine Chance gehabt und das Spiel der freien Kräfte, das haben wir in den letzten zweieinhalb Jahren gesehen, das bringt die Stadt nicht weiter sondern bringt der Stadt Stillstand."

Herr Scheider, wenn Sie zum Bürgermeister gewählt werden - wird es dann nicht schwierig, die Mehrheiten zu finden?

Scheider:
"Ich denke, es gibt nicht so viel Mandatsunterschiede, auch wir haben die Möglichkeit, Mehrheiten zu finden, es gibt die Neos, es gibt die Liste Albert Gunzer. . ."

Mathiaschitz:
"Das ist jeweils ein Gemeinderat!"

Scheider:
". . .es gibt die ÖVP. . ."

Mathiaschitz:
"Nicht einmal im Stadtsenat habt ihr eine Mehrheit!"

Scheider:
"Vielleicht habt ihr schon was ausverhandelt fix und fertig!"

Mathiaschitz:
"Es gibt keine Mehrheit von FPÖ und ÖVP im Stadtsenat und im Gemeinderat!"

Scheider:
"Im Gemeinderat mit den anderen Parteien sehr wohl! Aber es geht ja jetzt einmal um die Bürgermeisterwahl, um die Person. Die Parteien wurden schon gewählt, das muss man den Menschen sagen, das darf man nicht verquicken. Und wer jetzt schon Koalitionen ins Treffen führt, der hat einfach keinen Respekt vor dem Wähler. Vielleicht gibt es auch gar keine Koalition sondern einen Arbeitsvertrag für Klagenfurt, wo man Schwerpunkte setzt, wo jeder etwas bewegen will. Die Landeskoalition ist etwas, was sich die Leute nicht weiter wünschen, weil da ist in zwei Jahren nicht besonders viel gegangen außer Kürzungen in verschiedenen Bereichen. Deshalb sollte man in der Stadt umdenken und die produktiven, konstruktiven Kräfte einbinden."

Mathiaschitz:
"Es ist schon unglaublich frech, dass gerade diese Partei, die uns diese Probleme, die Kärnten hat, eingebrockt hat, jetzt sagt, dass nur Kürzungen auf der Tagesordnung stehen."

Scheider:
"Das ist die Tatsache."

Mathiaschitz:
"Die Tatsache ist, dass das der Grund ist. Denn wenn Geld da wäre, wären keine Kürzungen notwendig. Aber zurück zur Persönlichkeitswahl. Ja, natürlich! Es geht um die Person, und welcher Person man in Klagenfurt zutraut, dass Veränderungen passieren, dass der Stillstand aufgehoben wird. Ich bin mir sicher, dass diese Person ich bin, weil ich diese Veränderung repräsentiere."

Geänderte Situation?

Das Duell hat es 2009 gegeben, da hat Christian Scheider die Stichwahl gewonnen. Was hat sich seither geändert?

Mathiaschitz:
"Die Ausgangsbasis ist eine sehr gute. Es ist ein Kopf-an-Kopf-Rennen. Und ich muss sagen, ich stehe für diese Veränderungen, wir müssen die Stadt nach vorne bringen und als Wirtschaftsstandort etablieren. Wir müssen den jungen Menschen eine Perspektive geben, wir brauchen ein neues Image in der Stadt. Derzeit sind wir von allem ein bisschen. Wir wissen nicht, wo wollen wir hin. Ich stehe dafür, dass das in Zukunft sehr wohl passieren wird."

Herr Scheider, was wünschen Sie der Frau Mathiaschitz für die Stichwahl?

Scheider:
"Gute Nerven."

Frau Mathiaschitz, was wünschen Sie dem Herrn Scheider?

Mathiaschitz:
"Ich wünsche mir, dass ich gewinne."

Und dem Herrn Scheider?

Mathiaschitz:
"Daraus ergibt sich, dass er verliert."