Flüchtlinge

Kufsteiner Containerdorf soll laut Land ab März "aufnehmen"

Mit Ende März soll das Containerdorf in Kufstein fertiggestellt werden und Flüchtlinge aufnehmen – auch wenn es noch Fragezeichen hinter dem Sicherheitskonzept gibt. 

KUFSTEIN. Die Container stehen schon seit geraumer Zeit am Areal an der Münchner Straße, dort wo das Containerdorf in Kufstein entstehen soll. Wann genau Flüchtlinge dort unterkommen können war ob der andauernden Arbeiten zur Errichtung lange unklar. Das könnte wegen der Frage rund um das Sicherheitskonzept im Containerdorf auch so bleiben. 
Laut Land liegen entsprechende Sicherheitskonzepte für Unterkünfte der TSD bereits generell vor – auch für Kufstein. Um entsprechende Erfahrungen und neue Erkenntnisse ebenfalls einfließen zu lassen, werden die bestehenden Konzepte derzeit aber auf Initiative von Sicherheitslandesrätin Astrid Mair evaluiert, "damit diese anschließend bei Bedarf ergänzt und adaptiert werden können". Wann das Konzept für Kufstein also fertig ist, ist noch unklar. In Medienberichten war sogar vom Monat August die Rede. "Die Evaluierung der allgemein bestehenden Sicherheitskonzepte ist in Arbeit. Wann dieser Prozess abgeschlossen sein wird, kann aus derzeitiger Sicht noch nicht pauschal beantwortet werden", so das Land in einer Stellungnahme. 

Stadt will eigenes Sicherheitskonzept 

Gleichzeitig pocht aber Kufstein auf ein "eigenes" Sicherheitskonzept.

"Nach meiner Kenntnis gibt es normalerweise eine Wachperson vor Ort, für Kufstein haben wir auf eine Verdoppelung bestanden, die uns auch zugesagt wurde. (...) Zusätzlich zur Security vor Ort ist auch eine Bestreifung durch die Bundespolizei und die Stadtpolizei vorgesehen",

erklärt Kufsteins Bgm. Martin Krumschnabel. Vize-Bgm. Stefan Graf (Grüne) besteht jedenfalls vor der Unterbringung von Flüchtlingen auf ein vorliegendes Konzept. "Fakt ist, dass im ersten Treffen der TSD und der Stadt Kufstein bereits ein Sicherheitskonzept gegeben hat, dass das Papier nicht Wert war, auf welchem es geschrieben wurde. Ergebnis des Gespräches war ganz klar, dass ein adäquates Sicherheitskonzept vorliegen muss bevor Flüchtlinge einquartiert werden", so Graf.
Dabei gehe es nicht darum, dass man die Bevölkerung vor den Flüchtlingen "schützen" müsse, erklärt Graf, sondern es gehe darum, den Flüchtlingen vor Ort einen gewissen Grad an Betreuung zu bieten. 

Land: Keine Verzögerung

Nichtsdestotrotz sollen nach der Fertigstellung des Containerdorfes, die voraussichtlich Ende März abgeschlossen sein wird, laut dem Land schon Menschen in den Wohncontainern untergebracht werden. Laut Vereinbarung des Landes mit Kufstein sind das 150 Geflüchtete.
Eine zeitliche Verzögerung bei der Aufnahme in Kufstein soll es laut Land nicht geben, auch wenn das Land erst jetzt erst – offenbar verspätet – bei der ÖBB um eine Zustimmung für den Containerbau ansuchte. 
Da sich die Fläche in Kufstein an einer Bahnstrecke befindet, braucht das Land eine Zustimmung oder Genehmigung durch die ÖBB. Gemäß Eisenbahngesetz sind innerhalb definierter Bauverbotsbereiche behördliche Ausnahmebewilligungen oder die Zustimmung des Eisenbahnunternehmens für die Errichtung von bahnfremden Anlagen notwendig. Dementsprechend wurde von der TSD ein Ansuchen an die ÖBB gestellt. Dieses wird aktuell von der ÖBB geprüft. "Eine Verzögerung wird dies mit derzeitigem Kenntnisstand nicht zur Folge haben", so das Land in einer Stellungnahme.

Niedrige Auslastung am Areal

Dabei ist die Flüchtlings-Auslastung bei der Holzhütte am Areal in Kufstein derzeit niedrig. Bei dem bestehenden Holzhaus handelt es sich um eine Wartezone des Bundes (Bundesagentur für Betreuungs- und Unterstützungsleistungen). Dort halten sich Menschen auf, die noch nicht in der Grundversorgung in Tirol sind. Das Land hat daher keinen Einfluss auf die Belegung. Aufgrund der aktuellen Lage rund um ankommende Flüchtlinge ist die Wartezone in Kufstein derzeit aber gering ausgelastet. 

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