Wörgl: FPÖ will Geld sparen

WÖRGL (mel). Geld sparen durch Ausschusszusammenlegung - diesen Denkansatz verfolgte bereits Alt-Bgm. Arno Abler vor der Gemeinderatswahl 2010. Die damals 11 Ausschüsse wurden aber nach der Wahl auf 16 Ausschüsse erweitert.

„Diese 16 Ausschüsse haben meistens eine aufgeblasene und themenübergreifende Tagesordnung. Nicht selten werden die Ausschusssitzungen sogar abgesagt, weil schlicht und einfach keine Gesprächsthemen vorhanden sind“, sagt Carmen Gartelgruber. Die FPÖ will aus diesem Grund einige Ausschüsse zusammenlegen, um Geld und unnötige Sitzungen einzusparen, und arbeitete einen Vorschlag aus. Gartelgruber, Obfrau des Verwaltungsausschusses, setzte den Vorschlag als Antrag auf die Tagesordnung des Verwaltungsausschusses, der am Montag stattfand. „Jedoch strich die Bürgermeisterin ohne Rücksprache mit mir den Punkt von der Tagesordnung, obwohl sie das nicht einmal darf“, ärgert sich Gartelgruber. „Dafür bringen wir diesen Vorschlag aber auf jeden Fall in der nächsten Gemeinderatssitzung zur Diskussion“.

50.000,- € pro Jahr einsparen
Die zusammengelegten Ausschüsse sollen rund 50.000,- Euro pro Jahr einsparen. „Und das nur auf der Politikerseite. In dieser Rechnung ist das Stadtamtpersonal gar nicht miteinkalkuliert. Denn bei jeder Sitzung braucht es einen Schriftführer für das Protokoll und diese Überstunden kosten natürlich auch sehr viel Geld“, erklärt Stadtrat Mario Wiechenthaler. Ob und welche Ausschüsse zusammengelegt werden, steht natürlich noch zur Diskussion. Die FPÖ hat bereits eine aus ihrer Sicht effiziente Lösung ausgearbeitet: Von den 16 Ausschüssen würden noch die Ausschüsse „Soziales“, „Stadtentwicklung“, „Finanzen“, „Wirtschaft“, „Vereine“ und der Überprüfungsausschuss (der einzige Ausschuss der laut TGO Pflicht ist) verbleiben. „Unser Vorschlag ist eine sinnvolle Lösung. Man kann natürlich nicht alle Ausschüsse streichen, aber man kann themenverwandte Ausschüsse zusammenlegen“, erklärt GR Ekkehard Wieser.

Wenn der Gemeinderat einen Beschluss im Sinne der FPÖ fassen sollte, werden die bestehenden Ausschüsse aufgelöst und die dann gewählten Ausschüsse neu besetzt. „Für uns wäre das ein erster Schritt in die richtige Richtung, wir können nicht dauernd jammern, dass wir kein Geld haben und dann auf Kosten der Bürger Geld einsparen. Wir müssen auch bei uns selbst kürzer treten und Abstriche machen“, appelliert Mario Wiechenthaler an die Stadtführung.