Ja zur Venetbahn mit Bedingungen

Am Mittwochabend entschied der Landecker Gemeinderat in einer außerordentlichen Sitzung über das weitere Schicksal der Venet Bergbahnen AG. Die Debatte dauerte rund dreieinhalb Stunden und der Sitzungssaal war bis auf den letzten Platz gefüllt.

Zentrales Thema war der Antrag der Venet AG über weitere Zuschüsse. „Der Betriebsabgang im laufenden Betriebsjahr (2011/12) beträgt rund 550.000 Euro, wovon ein Teil durch die bisher zugesagten Mittel der Gemeinde und des TVB gedeckt ist. Nicht dauerhaft finanziert ist ein Betrag in der Höhe von 400.000 Euro“, verweisen die Venet-Vorstände in ihrem Antrag.

Im letzten Moment hatte sich eine Investorengruppe aus Landecker und Zammer Unternehmer bereit erklärt rund eine Million Euro am Berg ohne Gegenleistung zu investieren.

Sachliche Debatte
Die Debatte verlief im großen und ganzen zwar emotional, aber trotzdem recht sachlich. Laut Finanzreferent Manfred Jenewein sind immerhin 798.000 Euro für den Venet im aktuellen Budget reserviert. Im Vorfeld wurden alle Gemeinderäte über die angespannte finanzielle Situation der Stadtgemeinde informiert.

Vizebgm. Herbert Mayer legte die Position der ÖVP-Fraktion dar, die sich für einen Zweisaisonenbetrieb ausspricht und diesen für drei Jahre garantieren will. Stadtrat Thomas Hittler stellte auch einige Investitionen der Vergangenheit in Frage und sprach angesichts der Zahlen von einer Bankrotterklärung für die Stadt. Auch die Rolle des alten Vorstandes kam zur Sprache. Bgm. Engelbert Stenico verwehrte sich dagegen.

Stadtrat Dr. Wolfgang Jörg forderte eine Neustrukturierung des Betriebs: „Die Politik muss endlich raus.“

Schließlich erläuterte Vizebgm. Jenewein die Position der SP-Fraktion: „Aufgrund der Finanzlage der Stadt können wir uns nur mehr einen Beitrag von 100.000 Euro pro Jahr gedeckelt auf drei Jahre leisten.“ Bgm. Stenico betonte die Verantwortung für das Budget.

Vizebgm. Herbert Mayer und GR Kurt Leitl appellierten an die SPÖ ihren Antrag zu überdenken, da der Investorengruppe eine Chance gegeben werden muss.

Grün-Gemeinderat Ahmet Demir sprach sich gegen weitere Zuschüsse an den Venet aus, da es wenig Sinn macht in einen gesättigten Markt zu investieren.

Die FPÖ-Fraktion brachte einen eigenen Antrag ein. „Die Stadt ist pleite“, brachte es Stadtrat Roland König auf den Punkt. Die FPÖ schlug den Verkauf des Landecker Anteils an der Venet AG um einen symbolischen Euro vor. Sollte binnen vier Monaten kein Investor gefunden werden, so müsse die AG liquidiert werden. Der Antrag wurde mit 17:2 Stimmen abgelehnt.

Schließlich einigten sich SPÖ und ÖVP auf einen Kompromiss der mit 16 Stimmen angenommen wurde. Die FPÖ und die Grünen stimmten dagegen. Die Stadt zahlt 2012 den Abgang für ihren 55-Prozent-Anteil im vollen Umfang. 2013 wird der Betrag auf 150.000 Euro und 2014 auf 100.000 Euro gedeckelt.

Für TVB-Obmann Konrad Geiger ist das Ergebnis jedenfalls positiv: „Jetzt gilt es die Beschlüsse anzugleichen.“

Kommentar von Othmar Kolp:
Venet: Viele Fragen bleiben noch offen