GKI: Es heißt weiter warten

Gemeinschaftskraftwerk Inn: Entscheidung des Umweltsenats dauert noch Monate

Alle Beteiligen - insbesondere aber die Obergrichter Bevölkerung - warten gespannt auf die Entscheidung des Umweltsenates Wien bezüglich Errichtung des Gemeinschaftskraftwerks Inn (GKI).

OBERGRICHT. Der Unmut seitens der Bevölkerung über die lange Verfahrensdauer wächst zusehends. Man will endlich wissen, woran man ist. Das Genehmigungsverfahren läuft inzwischen seit über drei Jahren. Der positive Bescheid in erster Instanz (Land Tirol) erfolgte nach der Umweltverträglichkeitsprüfung Mitte Juli 2010. Ende August 2010 haben die Gemeinden Pfunds, Tösens und Ried sowie die Initiative „Innstimmig“ den Gang zum Unabhängigen Umweltsenat in Wien beschlossen, um dort den Bescheid zu bekämpfen. Die Gründe sind mittlerweile hinlänglich bekannt. Seitdem wird gespannt auf das Urteil gewartet.

Das Bezirksblatt fragte beim Umweltsenat in Wien nach. Unendliche Geschichte wird es keine werden, aber es wird noch dauern. Wie lange noch? „Ein Zeitpunkt ist seriöser Weise nicht abzugeben, aber es wird noch Monate dauern“, sagte die Geschäftsführung des Umweltsenates. Zusatzfrage: „Ergeht der Bescheid heuer noch?“. Die Geschäftsführung dazu: „Auch dies lässt sich noch nicht sagen“. Dauern würde es, weil die Einspruchs-Akten sehr umfangreich seien und man sehr genau und transparent arbeite. „Speziell das 3er-Gremium, das zu entscheiden hat, will sich nicht den Vorwurf machen lassen, kein faires und transparentes Verfahren durchgeführt zu haben. Es will auch durch eine gründliche Herangehensweise zur richtigen Ansicht gelangen“, betonte die Umweltsenatsgeschäftsführung.

Derzeit sei man dabei, die Berufungsunterlagen zu sichten und zu schauen, wo weitere Erhebungsschritte notwendig sind. Dann wird eine mündliche Verhandlung einberufen und veranstaltet. In dieser erörtert das 3er-Gremium mit der Projektwerberin (Gemeinschaftskraftwerk Inn-GKI), den Berufungswerbern (Gemeinden etc.) und den Sachverständigen die in den Berufungen vorgebrachten Einwände und Argumente. Neue Kritikpunkte können dabei keine mehr vorgebracht werden.

Die mündliche Verhandlung ist öffentlich. Noch nicht entschieden ist wann und wo diese über die Bühne gehen wird. Ist Landeck ein möglicher Ort für die Verhandlung? „Üblicherweise finden diese in Wien statt. Landeck ist aber nicht ganz ausgeschlossen, denn ausgemacht ist noch nichts“, so die Geschäftsführung. Danach erfolgt als letzter Schritt die Erstellung des Bescheides durch das 3er-Gremium des Umweltsenats.

ZUR SACHE

Zeitplan scheint nicht zu halten

Der Zeitplan der GKI GmbH scheint nicht zu halten: Mit einem Bescheid der zweiten Instanz (Umweltsenat) wurde Mitte 2011 gerechnet. Dann hätte der Baubeginn Ende 2011/Anfang 2012 erfolgen und die Inbetriebnahme der Wasserkraftanlage am oberen Inn Mitte 2015 stattfinden können. Die Investitionssumme liegt nach neuesten Berechnungen bei 400 Millionen Euro, davon rund 1/3 soll in die Tiroler Wirtschaft fließen.