Lilienfeld - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Mobilitätssprecher Landtagsabgeordneten Jürgen Maier,  Landesgeschäftsführer Bernhard Ebner | Foto: VPNÖ
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Land NÖ
ÖVP - Mobilitätsangebot muss sich nach Bedarf richten

VPNÖ-Ebner/Maier: Mobilitätsangebot im Land muss sich nach dem Bedarf richten; Einseitige Verkehrspolitik vernachlässigt Großteil der Niederösterreicherinnen und Niederösterreicher NÖ. „14 Prozent aller Wege legen wir mit dem Öffentlichen Verkehr zurück, 22 Prozent zu Fuß oder mit dem Rad. 52 Prozent legen wir aber als Autofahrer und 12 Prozent als Mitfahrer zurück. Werte, die sich in den vergangenen 15 Jahren nur geringfügig verschoben haben", informiert VP-Mobilitätssprecher Jürgen Maier....

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In NÖ stehen laut einer Anfragebeantwortung 370 Pflegebetten leer zeigt Edith Kollermann von den NEOS auf. | Foto: NEOS
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Fehlende Pflegekräfte
370 Pflegebetten stehen in NÖ leer

NEOS: 370 leere Pflegebetten in NÖ sind deutliches Warnsignal; Kollermann: „Der Druck auf das Pflegesystem nimmt durch den zunehmenden Personalmangel dramatisch an Fahrt auf.“ NÖ. 370 von aktuell 10.033 Pflegebetten in Niederösterreichs Pflegeheimen können derzeit nicht belegt werden. Das geht aus der Beantwortung einer NEOS-Anfrage hervor. Gesundheitssprecherin Edith Kollermann fordert deshalb einen Masterplan Pflege. „Der psychische und physische Druck auf die Pflegekräfte ist in den...

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Landesrätin Christiane Teschl-Hofmeister, Helene Ekker und Jakob Lampel (absolvieren derzeit die Ausbildung zur Pflegefachassistenz), Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner.
 

  | Foto: NLK Filzwieser
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Land schnürt "blau-gelbes Pflegepaket" (mit Video)

LH Mikl-Leitner und LR Teschl-Hofmeister stellten das „blau-gelbe Pflegepaket“ vor: Mehr Ausbildungsplätze, monatliche Ausbildungsprämie von 420 Euro NÖ. Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner und Landesrätin Christiane Teschl-Hofmeister präsentierten heute, Donnerstag, im Zuge einer Pressekonferenz in St. Pölten das „blau-gelbe Pflegepaket“. Darin enthalten: Die Schaffung von zusätzlichen Ausbildungsplätzen sowie eine monatliche Ausbildungsprämie in der Höhe von 420 Euro für alle Auszubildenden...

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Mobilitätslandesrat Ludwig Schleritzko über das Parkpickerl, das in Wien ab 1. März flächendeckend gilt. | Foto: VOR Bollwein

So reagiert das Land auf's Wiener Parkpickerl

Landtagssitzung am 24.2.: Thema der aktuellen Stunde ist das Parkpickerl. Wir haben bei Mobilitätslandesrat Ludwig Schleritzko nachgefragt, welche Auswirkungen die Veränderung hat. Parkpickerl in Wien ab 1.März: Welche Auswirkungen hat das auf NÖs Pendler? Ludwig Schleritzko: Vor Covid pendelten 200.000 Niederösterreicherinnen und Niederösterreicher täglich von Niederösterreich nach Wien – 146.000 davon haben dies mit dem Auto getan. Homeoffice und Telearbeit haben die Rahmenbedingungen jedoch...

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ÖVP schnürt Pflegepaket, fordert dennoch zeitnah vom Bund Ergebnisse und die Novellierung des Gesundheits- und Krankengesetzes.  | Foto: pixabay.com
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NÖ Landtag
2P – Pflege & Parkpickerl nehmen in NÖ Fahrt auf (mit Video)

NÖ Landtagssitzung am Donnerstag: Pflege und Parkpickerl sind Themen der Aktuellen Stude. Anreize für Ausbildung in der Pflege plus mehr Ausbildungsplätze und Ausbau der P&R-Anlagen fix. NÖ. "Pflege und Betreuung ist ein Bereich mit großen Herausforderungen", sagt Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner. Die Menschen werden älter, noch mehr Kräfte werden gebraucht – konkret 9.500 zusätzlich bis 2030. Mit dem aktuell gestützten blau-gelben Pflegepaket will man jetzt Abhilfe schaffen: 400...

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 FPÖ-Seniorensprecher LAbg. Erich Königsberger  | Foto: FPÖ

NÖ Landtag
Aktuelle Stunde der FPÖ - "Pflegeblockade beenden"

FP-Königsberger: Pflegenotstand Thema bei nächster Landtagssitzung; „Pflegeblockade“ durch die niederösterreichische ÖVP beenden NÖ. „Für die kommende Landtagssitzung am 24. Februar hat die FPÖ NÖ eine ‚Aktuelle Stunde‘ zum Thema Pflege eingebracht“, gab heute der freiheitliche Seniorensprecher LAbg. Erich Königsberger aus Niederösterreich bekannt. „Die Situation in den Pflegeberufen ist mittlerweile derart dramatisch, dass es sogar schon eine gemeinsame Resolution verschiedenster...

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ÖVP-Klubchef Klaus Schneeberger: „Niederösterreich tut alles, was ein Land tun kann, um die Auswirkungen des Parkpickerls abzufedern.“; | Foto: VPNÖ
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NÖ Landtag
Auwirkungen des Parkpickerls abfedern

Klubobmann Schneeberger: „Niederösterreich tut alles, was ein Land tun kann, um die Auswirkungen des Parkpickerls abzufedern.“; Für die Landtagssitzung am 24. Februar hat der Klub der Volkspartei Niederösterreich eine Aktuelle Stunde mit dem Titel „Parkpickerl in Wien ab 1. März – So handelt Niederösterreich!“ beantragt. NÖ. Am 1. März 2022 tritt in Wien das flächendeckende Parkpickerl in Kraft. Diese Maßnahme hat nicht nur in Wien für Aufregung gesorgt, vor allem sind viele tausend...

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Landesfeuerwehrkommandant Dietmar Fahrafellner und LH-Stv. Stephan Pernkopf. | Foto: NLK
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Feuerwehr in NÖ
Bürokratie-Erleichterung bei ASFINAG erreicht

Land und Feuerwehren setzen sich durch – Bürokratie-Erleichterung bei ASFINAG erreicht NÖ. Alle Jahre wieder ... mussten die Feuerwehren die Fahrzeuge an die ASFINAG melden, um von der Maut befreit zu werden. Doch das ist nun anders: Die Meldung erfolgt nur mehr einmalig. Nachdem LH-Stv. Stephan Pernkopf gemeinsam mit dem NÖ Landesfeuerwehrverband auf die unnötige Bürokratie durch die ASFINAG hingewiesen hat, folgte nun ein klärendes Gespräch mit der Autobahngesellschaft und eine Lösung ganz im...

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SPÖ und NEOS ziehen in Sachen Kinderbetreuung an einem Strand: LH-Stv. Franz Schnabl und NEOS-Chefin Indra Collini.  | Foto: SPÖ NÖ/NEOS NÖ
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SPÖ und NEOS wollen Kinderbetreuung auf neue Beine stellen

LH-Stv. Franz Schnabl und NEOS-Chefin Indra Collini wollen Kinderbetreuung auf neue Beine stellen. NÖ. 3G – das fordert die SPÖ für die Kinderbetreuung in Niederösterreich: "Ganzjährig, ganztägig und gratis". Und das betont LH-Stv. Franz Schnabl auch heute bei den sogenannten "Hintergrundgesprächen". An seiner Seite: NEOS-Chefin Indra Collini, die die Kleinkindbetreuung ins Visier nimmt. Aber von vorn. Grundsätzlich steht für die beiden Politiker fest, dass Eltern wählen können, ob sie ihr Kind...

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Niederösterreichs EU-Parlamentarier Günther Sidl und LHStv. Franz Schnabl  | Foto: SPÖ NÖ

Kinderbetreuung in NÖ
SPÖ will "das Beste aus ganz Europa"

Schnabl/Sidl: Nehmen wir aus ganz Europa das Beste bei der Kinderbetreuung; EU fördert den Ausbau der Kinderbetreuungseinrichtungen NÖ. "Die Eltern sollen echte Wahlfreiheit haben, ob sie ihe Kinder selber oder in Betreuungseinrichtungen betreuen lassen", sagt LH-Stv. Franz Schnabl von der SPÖ über die Kinderbetreuung. Doch das bedeutet auch, dass das entsprechende Angebot zur Verfügung stehen muss. Aus Sicht der SPÖ soll dies 3G sein, nämlich "ganztägig, ganzjährig und gratis", führt Schnabl...

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Familien-Landesrätin Christiane Teschl-Hofmeister und Präsident Wolfgang Ecker (Wirtschaftskammer NÖ)

  | Foto: NLK Filzwieser
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Kinderbetreuung in NÖs Betrieben
WK und Land wollen "Möglichkeiten weiter forcieren"

Möglichkeiten und Chancen für Betriebe durch Kinderbetreuung; LR Teschl-Hofmeister/Präsident der Wirtschaftskammer NÖ Ecker: Betreuungsmöglichkeiten für Eltern gemeinsam weiter forcieren NÖ. Im Rahmen einer Pressekonferenz klärten Familien-Landesrätin Christiane Teschl-Hofmeister und der Präsident der Wirtschaftskammer NÖ, Wolfgang Ecker, heute in St. Pölten über die Möglichkeiten und Chancen der Kinderbetreuung im Betrieb auf. Für Betriebe gibt es aktuell die Möglichkeit eines...

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Landesrat Martin Eichtinger und Maria Haidn | Foto: NLK Filzwieser

Rat der Europäschen Union
100 Praktikumsplätze sind frei - ab 15.2. bewerben!

Rat der Europäischen Union stellt mehr als 100 Praktikumsplätze zur Verfügung LR Eichtinger: Großartige Chance Arbeitsabläufe einer europäischen Institution kennenzulernen – Bewerbung ab 15. Februar 2022 möglich! NÖ. Der Rat der Europäischen Union bietet die Möglichkeit an, sich für diverse Praktika beim Generalsekretariat des Rates zu bewerben. Eine Bewerbung ist von 15. Februar bis 15. März 2022 möglich. Europa-Landesrat Martin Eichtinger appelliert: „Das ist eine einmalige Chance praktische...

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Landesrat Martin Eichtinger, Maria Haidn, Barbara Reisinger und Landesrätin Teschl-Hofmeister | Foto: NLK Filzwieser

Jahr der Jugend
139 Mio. € EU-Förderungen für Freiwilligen-Engagement

Europäisches Jahr der Jugend 2022: EU fördert ehrenamtlichen Einsatz im Ausland LR Teschl-Hofmeister/LR Eichtinger: 139 Millionen Euro EU-Förderungen für Freiwilligen-Engagement und Projekte vor Ort. Anmeldung bis 23. Februar 2022 möglich unter www.solidaritaetskorps.at NÖ. Das Europäische Solidaritätskorps (ESK) bietet jungen Menschen die Möglichkeit, einen Beitrag zur Gesellschaft zu leisten, wertvolle Erfahrungen zu sammeln und neue Kompetenzen zu entwickeln. Gemeinden, Organisationen und...

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Martin Etlinger (GF MAG), Landesrat Martin Eichtinger, Günther Widy (Solzialministeriumservice), Andreas Garhofer (GF Modellbahnwelt Schiltern), Patrick Stoiber, Sven Hergovich (GF AMS NÖ) und Sabine Klimpfinger (Shopleiterin Modellbahnwelt Schiltern) | Foto: MAG
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0>Handicap in NÖ
605 Personen mit Behinderung finden Fix-Job

0>Handicap: Heuer 80 Prozent Übernahmen im Erfolgsmodell zur Eingliederung von Menschen mit Behinderungen in die Arbeitswelt; Eichtinger/Hergovich/Widy/Etlinger: Bewährtes Modell der gemeinnützigen Arbeitskräfteüberlassung verhalf mittlerweile 605 Personen mit Behinderungen zu einem fixen Job NÖ. Das Arbeitsmarktprojekt 0>Handicap (gesprochen: Null Handicap) verhalf jetzt einem weiteren Teilnehmer mit Behinderung zu einer Zusage für eine Fixanstellung. Die Modellbahnwelt in Schiltern fand mit...

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Landesrat Martin Eichtinger, Landesrätin Beate Palfrader und Bundesminister Martin Kocher | Foto: Die Fotografen

NÖs Antrag
Bundesweite Strategie gegen Arbeitskräftemangel beschlossen

Einstimmiger Beschluss für bundesweite Strategie gegen Arbeitskräftemangel bei erster Landesarbeitsreferenzenkonferenz Landesrat Eichtinger: Strategie muss regionale Unterschiede und spezielle Herausforderungen einzelner Branchen und Regionen bedenken. Aktion Sprungbrett wird bedarfsorientiert verlängert. NÖ / Ö. Erstmals fand eine LandesarbeitsreferentInnenkonferenz statt, an der alle Bundesländer und Arbeitsminister Martin Kocher auf der Villa Blanka in Innsbruck teilgenommen haben. Die...

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LH Johanna Mikl-Leitner: "Für mich hat sich aus dieser Zeit ganz klar gezeigt, dass das Gegeneinander, der Streit und das Misstrauen nicht nur die Regierungszusammenarbeit, sondern die Entwicklung des ganzen Landes lähmt".
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Mikl-Leitner – Entschuldigung für "Rote bleiben Gsindl"-Sager

Chatprotokolle der ÖVP: SPÖNÖ LH-Stv. Franzn Schnabl fordert Entschuldigung für "Rote bleiben Gsindl"-Aussage von LH Mikl-Leitner NÖ. "Ich kann diese Nachricht nicht überprüfen - meine Zeit in der Bundesregierung ist sechs Jahre her", sagt die heutige Landeshauptfrau Johanna Mikl Leitner über Whatsapp-Nachrichten, die sie im Frühjahr 2016 geschrieben haben soll. Weitere Chats aus der ÖVP sind nun öffentlich geworden, laut "Standard" hat die damalige Innenministerin Johanna Mikl-Leitner ihrem...

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LH-Stellvertreter Stephan Pernkopf mit den beiden Jungmedizinern Leonie Bürgl und Dominik Tüchler. | Foto: NLK Filzwieser
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Medizinstudium
Landesgesundheitsagentur unterstützt werdende Mediziner

Insgesamt gibt es 22 online Informationsveranstaltungen für Interessierte zur Ausbildung und zum Arztberuf. Bis 24. Februar kann man sich dazu noch informieren. Ein Vorbereitungskurs für den Aufnahmetest für das Medizinstudium, der von der NÖ LGA in Zusammenarbeit mit dem IFS-Institut angeboten wird, startet am 18. Mai. Alle Termine und Infos gibt es unter www.noe-studiert-medizin.at NÖ. Mit der Aktion „NÖ studiert Medizin“ werden seitens der NÖ Landesgesundheitsagentur zahlreiche Maßnahmen...

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DI Kerstin Koren (Abteilungsleiterin Wirtschaft, Tourismus und Technologie beim Amt der NÖ Landesregierung), DI Martin Angelmaier (Abteilungsleiter Wasserwirtschaft beim Amt der NÖ Landesregierung), Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner und Digitalisierungslandesrat Jochen Danninger | Foto: NLK Filzwieser
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Digitalisierung in NÖ
132 Projekte abgeschlossen, 146 in Umsetzung

NÖ Landesverwaltung hat 132 Digitalisierungsprojekte abgeschlossen; LH Mikl-Leitner/LR Danninger: „146 Digitalisierungsprojekte befinden sich aktuell im Land NÖ in Umsetzung. Damit kann unser Bundesland Vorreiterrolle ausbauen“ NÖ. Der digi report, der Digitalisierungsbericht des Landes Niederösterreich, ist der Rechenschaftsbericht der blau-gelben Landesverwaltung, über die Fortschritte für Land und Leute im Bereich der Digitalisierung. Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner und...

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Jugend-Landesrätin ChristianeTeschl-Hofmeister
 | Foto: Jugend:info NÖ
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NÖ Jugendredewettbewerb
Jetzt noch bis 21. Feber bewerben

Niederösterreichischer Jugendredewettbewerb auch 2022 wieder online; LR Teschl-Hofmeister: Format hat letztes Mal schon begeistert und sich bewährt NÖ. Bereits zum zweiten Mal wird der von der Jugend:info NÖ völlig neu geschaffene Jugendredewettbewerb 2022 im Internet öffentlich präsentiert. Noch nie war ein Jugendredewettbewerb für eine breitere Öffentlichkeit zugänglich. Die Anmeldung ist noch bis 21. Februar 2022 unter https://www.jugendinfo-noe.at/redewettbewerb/jugendredewettbewerb...

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Innenminister Gerhard Karner mit Präsident Emmanuel Macron | Foto: BMI
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Asyl- und Migrationspakt
Karner setzt auf Außengrenzschutz und konsequente Rückführungen

Bundesminister Gerhard Karner hat mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron über Asyl- und Grenzschutz diskutiert. NÖ. Bundesminister Gerhard Karner hat mit seinen Amtskollegen am Vorabend des informellen Rates mit dem französischen Staatspräsidenten über Grenzschutz und den Asyl- und Migrationspakt diskutiert. Dabei gab es große Einigkeit, das die EU den Außengrenzschutz verbessern muss. Probleme schrittweise lösen Beim Rat selbst ist der französische Vorschlag unterstützt worden, die...

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Tischlerlehrling Elina Stadler im Gespräch mit Landesrat Martin Eichtinger | Foto: NLK Filzwieser

Land NÖ
Zwei Millionen Euro für "Lehrlingsförderung NEU"

Zwei Millionen Euro für „Lehrlingsförderung NEU“; LR Eichtinger: Land unterstützt Lehrlinge auf ihrem Weg zum Lehrabschluss NÖ. Investitionen in die Jugend sind Investitionen in die Zukunft. Um der Jugendarbeitslosigkeit entgegenzuwirken, setzt das Land NÖ seit 2019 auf die größte je da gewesene Lehrlingsoffensive. Dabei wurde auch bei der NÖ Lehrlingsförderung nachgeschärft. Mit Beginn des Jahres 2020 wurde die Lehrlingsbeihilfe auf 120 Euro pro Monat erhöht und zusätzlich die Einkommensgrenze...

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ÖVP-Klubchef Klaus Schneeberger bei der Klausur | Foto: VPNÖ

Klubklausur der ÖVP
Mobilität, Arbeitsmarkt und Pflege im Fokus

Klubobmann Schneeberger: „Die Anliegen der Landsleute sind unser Arbeits- auftrag“ Utl: Im Zentrum der Klubklausur des Landtagsklubs der Volkspartei Niederösterreich stand die Mobilität, der Arbeitsmarkt und die Pflege. NÖ. Die Einführung des flächendeckenden Parkpickerls in Wien mit 1. März hat nicht nur in Wien für Aufregung gesorgt, auch viele tausend Niederösterreicherinnen und Niederösterreicher, die nach Wien pendeln, betrifft die Entscheidung der Stadt Wien unmittelbar. Eine...

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Europaabgeordneter Lukas Mandl und Tochter Lisa Mandl unterschrieben im Rathaus Gerasdorf für das Zustandekommen des Mental Health Volksbegehrens für junge Menschen | Foto: ÖVP

Mental Health
EU-Abgeordneter Mandl unterstützt Volksbegehren

EU-Abgeordneter Mandl unterstützt Mental Health Volksbegehren für junge Menschen NÖ. „Die Pandemie ist nervlich und seelisch für uns alle herausfordernd. Das gilt ganz besonders für junge Menschen. Wir müssen jetzt alles tun, damit die Gesellschaft aus dem Krisen- und Alarmmodus herauskommt, damit junge Menschen möglichst viele soziale Bedürfnisse stillen können, damit die einzelnen Jungen und die gesamte Generation alle Chancen bekommt, mindestens so viele, wie wir auch hatten“, betont der...

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Noch bis 28. Februar kann man Ideen für den Ötscher einschicken. | Foto: VPNÖ

"Ötscher neu"
320 Ideen für die Neuausrichtung eingelangt

VPNÖ-Erber: Bereits mehr als 320 Ideen für die Neuausrichtung Lackenhofs eingereicht; Ideenwettbewerb läuft noch bis 28. Februar – auf den Gewinner warten tolle Preise NÖ. “Durch die Übernahme Seitens des Landes Niederösterreich, wurde das Fortbestehen der Ötscherlifte gesichert. Nun widmen wir uns der Herausforderung, das touristische Potenzial, welches in unserer Region rund um Lackenhof steckt, zu heben. Durch die Setzung neuer touristischer Impulse, profitieren nicht nur die zukünftigen...

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