Klubklausur der ÖVP

Mobilität, Arbeitsmarkt und Pflege im Fokus

Klubobmann Schneeberger: „Die Anliegen der Landsleute sind unser Arbeits- auftrag“
Utl: Im Zentrum der Klubklausur des Landtagsklubs der Volkspartei Niederösterreich stand die Mobilität, der Arbeitsmarkt und die Pflege.

NÖ. Die Einführung des flächendeckenden Parkpickerls in Wien mit 1. März hat nicht nur in Wien für Aufregung gesorgt, auch viele tausend Niederösterreicherinnen und Niederösterreicher, die nach Wien pendeln, betrifft die Entscheidung der Stadt Wien unmittelbar. Eine Entscheidung, die nicht mit Niederösterreich abgesprochen war.

„Die Pendlerinnen und Pendler aus Niederösterreich erwirtschaften 25% der Wertschöpfung des Bundeslandes Wien. Daher erwarten wir uns im Interesse unserer Pendlerinnen und Pendler, dass sich die Stadt Wien beim notwendigen Ausbau der Park&Ride Anlagen finanziell beteiligt“,

so Klubobmann Klaus Schneeberger, der gleichzeitig auf die Maßnahmen des Landes Niederösterreich in diesem Zusammenhang verweist: „Unser Ziel ist es gemeinsam mit den Gemeinden Lösungen zu erarbeiten und umzusetzen, die unseren Landsleuten helfen, mit dieser neuen Situation zu Recht zu kommen.“ Das Land Niederösterreich hat gemeinsam mit den betroffenen Gemeinden 30 Maßnahmen erarbeitet. Fünf dieser Maßnahmen setzt das Land Niederösterreich unmittelbar um, wie Ausbau von P&R Anlagen, Verbesserungen beim Bahnangebot, Zusatzbestellungen bei Regionalbussen nach Wien, Pendlergaragen in Wien und die Infokampagne „Wien pendeln“.

Arbeitslosenquote mit 14,1 Prozent unter Vorkrisenniveau

Vor 2 Jahren wurden die ersten Fälle mit dem Corona Virus in Niederösterreich entdeckt. Seither ist das Virus stetiger Wegbegleiter, auch am Arbeitsmarkt.

„Aber heute blicke ich mit großer Zuversicht in die Zukunft Niederösterreichs. Weil wir dank der Wissenschaft mit der Impfung ein probates Mittel im Kampf gegen die Pandemie haben und weil der blau-gelbe Wirtschaftsmotor auf Hochtouren läuft“,

so Klubobmann Klaus Schneeberger.
„Der Aufschwung hat viele Väter und Mütter“, verweist Schneeberger auf die enge und gute Zusammenarbeit mit dem Bund, den Sozialpartnern, den Wirtschaftstreibenden, den Gemeinden und vielen weiteren.

„Essentiell war aber, dass Niederösterreich schnell reagiert hat, und dass Niederösterreich richtig reagiert hat. Daran sieht man, dass die Politik die Rahmenbedingungen für den Erfolg schafft. Und das im Miteinander, wie es Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner und ihr Regierungsteam vorleben“,

so Schneeberger.

Umfassendes Arbeitsmarktpaket

Um für die zukünftigen Herausforderungen am Arbeitsmarkt bestmöglich gerüstet zu sein, wurde gemeinsam mit den Sozialpartnern ein umfassendes Arbeitsmarktpaket zur Aus- und Weiterbildung erarbeitet.
„Wir wollen Personen in Beschäftigung zu halten und sie flexibel für die neuen Arbeitswelten zu machen. Hier sind wir auf einem sehr guten Weg“, weiß Schneeberger, der auf die Initiativen NÖ Lehrlingsoffensive, Jobchance 50+, Job.Start oder regionale Arbeitsmarktprojekte verweist. „Unser Motto lautet: Alles für Arbeit und Aufschwung“, so Schneeberger.

Weichenstellung für die Pflege

Aus- und Weiterbildung ist auch ein wichtiger Faktor beim Thema Pflege. Die Lebenserwartung unserer Bevölkerung steigt und damit der Bedarf an Pflegeleistungen. Bis 2030 werden rund 9.500 zusätzliche Pflegekräfte benötigt werden.

„Einerseits haben wir bereits im Juni letzten Jahres einstimmig im NÖ Landtag den Ausbau der Pflege- und Betreuungszentren um 230 Millionen Euro beschlossen. Andererseits hat un- sere Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner mit dem blau-gelben Pflege-Ausbildungspaket eine wesentliche Weichenstellung vorgenommen. Das Land NÖ wird künftig 12 Mio. Euro pro Jahr investieren“,

so Schneeberger. Zentrale Punkte des Pakets sind die Aufstockung der Ausbildungsplätze auf 2.100, die Übernahme der Schulgelder und ein Pflegeausbildungs-Prämien-System. Zudem fordert Schneeberger, dass „bei der Pflegereform endlich Bewegung reinkommt.“