10 Jahre: Rudi Anschobers Blick zurück
Mit Rudi Anschober wurde vor zehn Jahren erstmals in Österreich ein Grüner zum Landesregierungsmitglied und Teil einer Koalition. Zehn Jahre später fällt Anschobers Bilanz sehr positiv aus. "Ich verfolge in meiner Arbeit drei Grundsätze: Wichtig ist mir eine neue Politik des Zuhörens, eine Politik des Gestaltens sowie eine Politik der internationalen Einmischung." All das konnte Anschober laut eigener Einschätzung umsetzen. So wurde in den vergangenen Jahren eine Mitmachdemokratie mit weit über 10.000 Engagierten in Oberösterreich gestartet. Das Miteinander von Umwelt und Wirtschaft habe Oberösterreich zu einem Vorreiter bei der Energiewende, dem Klimaschutz und grünen Arbeitsinteressen gemacht. Und auch international konnte vieles umgesetzt werden, etwa ein Selbstbestimmungsrecht der Regionen beim Einsatz der Gentechnik oder die Stilllegung des deutschen Risiko-AKWs Isar1.
Großes Interesse an Umweltpolitik
Wie wichtig den Oberösterreichern die Umweltpolitik ist, zeigt auch eine kürzlich vom Meinungsforschungsinstitut IMAS durchgeführte Umfrage in der heimischen Bevölkerung ab 16 Jahren. Demnach nehmen 9 von 10 Oberösterreichern wenigstens bis zu einem gewissen Grad Anteil an der Umweltpolitik und der damit verbundenen Umweltschutz- und Energiethematik. Nur rund 12 Prozent bekunden kein Interesse an dem Thema. 81 Prozent sind mit der Landesumweltpolitik zufrieden. Rund die Hälfte der Befragten sieht eine Verbesserung der Umweltpolitik in Oberösterreich in den vergangenen Jahren. Nach Meinung der Oberösterreicher hat sich vor allem Folgendes verbessert: das Angebot an erneuerbarer Energie, die Steigerung der Energieeffizienz, die Maßnahmen zum Klimaschutz sowie die Qualität von Trinkwasser und Luft.
Meilensteine
In vielen Bereichen konnten in den vergangenen zehn Jahren der Regierungsarbeit von Landesrat Anschober Meilensteine erreicht werden: So wurde etwa die Fläche der Solarwärmeerzeugungverdoppelt, die Fläche der Solarstromerzeugung um das 35-fache gesteigert und es gibt heute zweieinhalb mal mehr Biomasseheizungen als noch vor zehn Jahren. Heute können durch die Energiewende in Oberösterreich pro Jahr fast 8 Millionen Tonnen CO2 pro Jahre und Energieimportkosten von einer Milliarde Euro eingespart werden.
Im Bereich Gentechnik wurde auf Initiative des Landes Oberösterreich 2003 das Netzwerk der gentechnikfreien Regionen Europas gegründet und ein Selbstbestimmungsrecht der Regionen verwirklicht.
Geht es um Lebensmittel und Ernährung, setzt sich Anschober vor allem für harte Kontrollen, Druck für mehr Transparenz sowie eine Kampagne für besseres Essen ein. Bewusste Ernährung, Vielfalt sowie weniger Lebensmittel im Müll stehen dabei im Mittelpunkt.
Oberösterreich ist heute zudem am Weg zu einem grünen Wirtschaftsstandort: 45.000 grüne Jobs gibt es aktuell, etwa im Bereich der Ökoenergie, der Herstellung von nachhaltigen Baumaterialien oder in der öko-fairen Textilbranche. In vielen Bereichen ist Oberösterreich sogar Weltmarktführer.
Auch bei der Abfallwirtschaft gilt Oberösterreich als Modellregion. Durch 185 Altstoffsammelzentren und hohe Trenn- und Sammelmengen senkt Oberösterreich die Abfallgebühren. Nun soll die Entwicklung von der Wiederverwertung zur Wiederverwendung und damit zur Kreislaufwirtschaft gefördert werden. Ein Beispiel ist das Projekt ReVital, bei dem in ausgewählten Altstoffsammelzentren gebrauchte, aber wiederverwendbare Altwaren kontrolliert, nach einheitlichen Qualitätskriterien gesammelt, aufbereitet und repariert werden. Diese können in ausgewählten Verkaufsstellen gekauft werden.
Der größte Kampf in der Anti-Atom-Politik gilt derzeit dem Ausbau des AKWs Temelin. "Die Chancen stehen gut, dass diese Sicherheitsbedrohung verhindert werden kann", sagt Anschober.
Das größte heimische Projekt ist derzeit der Hochwasserschutz. Seit 2005 wird das größte Hochwasserschutzprogramm der Landesgeschichte umgesetzt. Seither wurden 521 Schutzprojekte verwirklicht, die sich beim heurigen Hochwasser bereits bewährt haben. "Trotz höherer Wassermengen gab es heuer ,nur' ein Drittel der Schäden vom letzten Hochwasser 2002", so Anschober. Besonders im Eferdinger Becken und entlang der Donau soll in den kommenden Jahren in weitere große Hochwasserschutzprojekte investiert werden. Dabei soll vor allem der naturnahe Hochwasserschutz massiv beschleunigt werden.
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