Budget im Minus

Corona kostet Stadt Linz rund 50 Millionen Euro

Corona hat ein tiefes Loch in das Linzer Budget gerissen und damit vergangene Schuldenabbau-Erfolge zunichtegemacht. Während Bürgermeister Luger der Finanzsituation trotzdem Positives abgewinnen kann, kommt Kritik von der ÖVP.

LINZ. 13,3 Millionen Überschuss im Tagesgeschäft hatte sich Linz eigentlich vorgenommen. Doch die Auswirkungen der Corona-Pandemie haben den beiden Verantwortlichen, Bürgermeister Klaus Luger (SPÖ) und Stadtrat Michael Raml (FPÖ), einen Strich durch die Rechnung gemacht. In konkreten Zahlen heißt das, dass Einnahmen von 699,5 Millionen Euro Ausgaben von 735,5 Millionen Euro gegenüberstehen, was ein Defizit von 36 Millionen Euro ergibt. Einerseits sind die Einnahmen stark zurückgegangen, auch durch einen bewussten Verzicht auf Gebühren, wie etwa für einen Schanigarten. Andererseits investierte die Stadt mit 106 Millionen Euro um neun Millionen mehr, als ursprünglich vorgesehen war. Das Geld ging vor allem in die Instandhaltung oder Sanierung öffentlicher Gebäude, den Ausbau der Kinderbetreuungseinrichtungen und die Verkehrsinfrastruktur.

Geringer Ausfall bei Kommunalsteuer

Damit ist der Schuldenabbau der letzten Jahre von 37 Millionen Euro zunichtegemacht. Erfreulich ist laut Raml der vergleichsweise geringe Ausfall bei der Kommunalsteuer, der viel über die Stärke der Linzer Wirtschaft aussage. Auch der positive "Cash flow" von 15 Millionen Euro wird als Pluspunkt angeführt. Die Bilanzsumme der Stadt Linz belief sich im Rechnungsjahr 2020 auf 2.946 Millionen Euro, davon entfallen rund 1.843 Millionen Euro auf das Nettovermögen. Das ergibt eine Eigenkapitalquote von rund 63 Prozent.

ÖVP kritisiert Linzer Finanzpolitik

Für die Linzer Volkspartei sind die von Luger und Raml präsentierten Zahlen kein Grund zum Jubeln. Vizebürgermeister Bernhard Baier gibt zu bedenken, dass das Nettovermögen damit um 90 Millionen Euro gesunken ist. Außerdem vermisst er Angaben zur Gesamtverschuldung der Stadt. Weiters kritisiert Baier, dass Linz bislang erst 13,8 Prozent des Corona-Investitionspaketes des Bundes ausgeschöpft hat.

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