Einhelligkeit bei Sozialbereich

Soziales, Eisenbahnbrücke und SWAP beschäftigen den Gemeinderat bei seiner vorletzten Sitzung 2011.

Der SWAP 4175 ist auch diesen Donnerstag Thema der Gemeinderatssitzung. So stellt FPÖ-Fraktionsobmann Sebastian Ortner den Antrag sämtliche Geschäftsbeziehungen mit der Bawag zu beenden. Grund: Das Vertrauen in die Bank sei nachhaltig erschüttert.

Ebenfalls im Gemeinderat: Das neue Linzer Sozialprogramm. SPÖ und Grüne werden aller Voraussicht nach in allen Punkten zustimmen. Die FPÖ signalisierte schon im Vorfeld Zustimmung bis auf den Themenbereich Migration. VP-Klubobmann Klaus Fürlinger: Die ÖVP wird großteils die Zustimmung geben. Allerdings werde man Zusatzanträge einbringen. Beispielsweise sollen private Kindergärten und Krabbelstuben in das Organisationsnetz der Stadt eingebunden werden. Die Eisenbahnbrücke ist ebenfalls Thema im Gemeinderat: Mit der Erstellung eines Gutachtens soll geklärt werden, ob und mit welchen zusätzlichen Mitteln die Nutzungsdauer der Brücke über das Jahr 2012 hinaus verlängert werden kann.

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