Regionalverband und Bürgermeisterkonferenz

"Gemeinsam mehr Gewicht in Salzburg oder in Wien"

Regionalverband und Bürgermeisterkonferenz: Wie sie ticken, wo sie helfen können und wo ihre Grenzen sind.

LUNGAU. Manfred Sampl ist der Bürgermeister von St. Michael und auch der Obmann des Regionalverbandes Lungau sowie der Sprecher der Lungauer Bürgermeisterkonferenz. Doch was sind diese Institutionen genau und was machen sie eigentlich. Manfred Sampl erklärt im nachfolgenden Interview ein wenig die Kommunal- und Regionalpolitik und wie sie funktioniert.

Gibt es eigentlich in allen Salzburger Bezirken einen Regionalverband und eine Bürgermeisterkonferenz, oder gibt es so etwas nur im Lungau?
MANFRED SAMPL: "In jedem Bezirk gibt es gesetzlich verankert beide Institutionen, manchmal werden sie allerdings von ein und der selben Person geführt. So auch bei uns im Lungau."

Was genau ist der Regionalverband Lungau?
SAMPL: "Im überparteilichen Regionalverband werden Gemeindethemen, welche nur überörtlich zu lösen sind, besprochen. Ein gutes Beispiel dafür ist das Lungauer Ein-Euro-Öffi-Ticket. Wir versuchen Bezirksanliegen voranzutreiben und verleihen den Forderungen der Gemeinden durch ein gemeinsames Auftreten aller 15 Lungauer Gemeinden mehr Gewicht in Salzburg oder in Wien."

Könnte der Regionalverband auch beim Schaffen beziehungsweise Finden einer psychiatrischen Kassen-Facharztstelle im Bezirk helfen? Berthold Ferner, der Sprecher der "DAPS Selbsthilfe", hatte in der letzten Ausgabe der BezirksBlätter im Lungau auf das Fehlen aufmerksam gemacht.
SAMPL: "Was das angeht, sehe ich es schon als unsere Aufgabe an, Brücken zu bauen und zu helfen, diese Situation zu verbessern. Ich freue mich auf ein vielleicht persönliches Gespräch mit Berthold Ferner, der dieses Thema im Lungau zu Recht aufgeworfen hat.
Wo der Regionalverband beispielsweise begleitend tätig werden kann, ist etwa bei der Bewerbung der Region in der fachärztlichen Branche sowie auch bei der Schaffung möglichst positiver Rahmenbedingungen für eine mögliche neue Facharztstelle – bevorzugt im Kassenbereich – im Lungau."

Bei welchen Aufgaben stößt der Regionalverband an seine Grenzen?
SAMPL: "Das Thema Treibstoffpreise zum Beispiel ärgert uns. Sie sind im Lungau viel zu hoch. Aber, die Preise machen die Mineralölfirmen und nicht die Bürgermeister. Sie werden zentral gesteuert und könnten auch durch die Pächter nicht beeinflusst werden. Trotz der gemeinsamen Anstrengungen aller politischen Parteien und der 15 Lungauer Gemeinden hat sich die Spanne im Vergleich zu anderen Regionen nur leicht reduziert. Wir sind seit über einem Jahr an diesem wichtigen Thema dran und machen weiterhin massiv Druck Richtung Bundeswettbewerbsbehörde in Wien. Das sind wir dem Lungau schuldig."

Was genau ist die Bürgermeisterkonferenz im Lungau und gibt es da einen Unterschied zum Regionalverband?
SAMPL: "Die Bürgermeister-Konferenz ist die Gemeinschaft aller Lungauer Bürgermeister, egal welcher politischen Partei sie angehören. Die Bürogemeinschaft des Regionalverbandes – diese befindet sich in Mauterndorf – besteht aus insgesamt zehn Mitarbeitern. Dort sind beispielsweise auch die Leader-Förderung, der gesamte öffentliche Verkehr, die Anliegen unseres Biosphärenparks oder die Aufgaben unserer Bezirksarchitektin eingebettet."

Welche Aufgabe hat der Sprecher der Bürgermeisterkonferenz?
SAMPL: "Er hat Sitz und Stimme im Vorstand des Salzburger Gemeindeverbandes, stimmt sich mit den anderen Bezirken des Landes ab und schaut auf den Zusammenhalt im Kreis der Bürgermeister. Oft ist es ein Bürgermeister mit etwas längerer Amtserfahrung, der den Kollegen in herausfordernden Situationen mit einem guten Rat zur Seite stehen kann."

Wie wird man Sprecher der Bürgermeisterkonferenz und Obmann des Regionalverbandes?
SAMPL: "Durch eine geheime Wahl aller 15 Lungauer Bürgermeister. Es freut mich und ich bin dankbar, dass ich von meinen Kollegen seit dem Jahr 2018 jeweils einstimmig gewählt wurde."

Was ist der Unterschied zwischen einem Gemeinderat und einem Gemeindevertreter?
SAMPL: "Die Gemeindevertretung ist die 'Vollversammlung der Gemeinde' und entscheidet die großen Themen. Sie gibt einen Rahmen, einen Spielraum vor. Beispielsweise wird mit dem Budget ein Jahresarbeitsplan beschlossen. Ein Gemeinderat arbeitet zusätzlich auch noch in der Gemeindevorstehung und trifft detailliertere Entscheidungen, die allerdings nur im vorgegebenen Rahmen möglich sind. Es sind also zwei getrennte Gremien mit jeweils unterschiedlichen Aufgaben. Beide Gremien gibt es in jeder österreichischen Gemeinde, egal wie groß oder klein sie ist.“

Welche Aufgaben hat ein Vizebürgermeister?
SAMPL: "Er ist der Stellvertreter des Bürgermeisters und unterstützt ihn. Aufgaben werden aufgeteilt und im Vertretungsfall hat er die Kompetenzen des Bürgermeisters. Gemeinsam werden die ausschlaggebenden Dinge abgestimmt und dann in die Gremien zur Beratung übergeführt. Insgesamt also ein wichtiger Wegbegleiter."

Welche sind die Sonnseiten im Alltag eines Bürgermeisters?
SAMPL: "Besonders freut mich, dass jeden Tag die Chance besteht, Menschen zu helfen und für ihre vielfältigen Anliegen da zu sein. Oft gibt es berührende Momente im Seniorenwohnheim oder im Kindergarten. Da ist die Dankbarkeit so gut zu spüren. Schön ist es auch, wenn es nach längeren Verhandlungen zu guten Lösungen kommt und der Ort damit zufrieden ist."

Welche sind die Schattenseiten des Bürgermeisteramtes?
SAMPL: "Fordernd wird es, wenn sich Menschen unversöhnlich gegenüber stehen und man Teil dieser Auseinandersetzung wird. Natürlich ist auch die zeitliche Beanspruchung beachtlich, manchmal sind Beiträge in sozialen Medien kränkend und in vielen Bereichen haftet man als Bürgermeister persönlich. Aber die schönen Seiten überwiegen, wenn man zuversichtlich nach vorne schaut und gerne für die Allgemeinheit arbeitet."

Was ist Ihnen sonst noch wichtig – würden Sie noch gerne etwas anmerken?
SAMPL: "Das Ehrenamt ist ein wesentlicher Eckpfeiler unserer Gesellschaft. Meine besondere Anerkennung gilt allen, die ihre Zeit, ihr Talent und ihre Arbeitskraft in den Dienst der Allgemeinheit stellen. Danke dafür! Bitte engagieren Sie sich weiterhin ehrenamtlich in der Gemeinde. Egal für welchen Verein, für welche Institution oder für welche politische Aufgabe. Gemeinsam können wir so viel Gutes tun und uns einander helfen."

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