Der Streit um die Stadtfinanzen
- hochgeladen von Christian Trinkl
Die in der Vorwoche stattgefundene Gemeinderatssitzung in Melk verlief in ruhiger vorweihnachtlicher Atmosphäre. Erhebliche Meinungsverschiedenheiten gab es jedoch beim Budgetvoranschlag 2012. Dieser wurde lediglich mit den Stimmen der ÖVP mit einer knappen Mehrheit beschlossen. Die Oppositionsparteien stimmten geschlossen gegen den Voranschlag.
Forum: Dringlichkeitsantrag
Die SPÖ hat dem Budgetvoranschlag nicht zugestimmt: „Die derzeit noch erforderliche Bedarfszuweisung des Landes Niederösterreich in der Höhe von 1,2 Millionen Euro erscheint bei Weitem zu hoch.“ Das Forum Melk rund um Fraktionsobmann Christian Pfeffer brachte sogar einen Dringlichkeitsantrag „Schuldenbremse für Melk“ ein und fordert ab dem Jahr 2012 einen ausgeglichenen Haushalt. Finanzstadtrat Wolfgang Zehethofer von der ÖVP kann die ganze Aufregung bezüglich einer hohen Verschuldung (laut Forum Melk) nicht verstehen.
Welche Werte hat die Stadt?
„Es wird alles ein wenig hochgespielt. Zahlreiche Investitionen waren notwendig, es wurden damit auch entsprechende Werte geschaffen, die auch wieder refinanziert werden“, so Zehethofer. Alle Gemeinden hätten mit enormen Kostensteigerungen im Bereich der Jugend, Bildung, Soziales und Gesunheit zu kämpfen. „Man jammert auf hohem Niveau“, beklagt der Finanzstadtrat abschließend.
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