Gemeinderatswahl 2020
NEOS Mistelbach fordern auf Abschaffung nicht-amtlicher Stimmzettel

GR Stephan Prinz mit Spitzenkandidat Leo Holy
  • GR Stephan Prinz mit Spitzenkandidat Leo Holy
  • Foto: Neos Mistelbach
  • hochgeladen von Karina Seidl-Deubner

MISTELBACH. Es ist auf Gemeindeebene ein mittlerweile Brauch, die Wähler bereits im Vorfeld mit Vorzugsstimmen-Wahlzettel auszustatten. Etwas, dass für Mistelbachs Neos dringend geändert gehört. . „Derzeit ist es für jedermann möglich, einen Stimmzettel ganz einfach zuhause auszudrucken, dazu braucht es nur ein weißes Papier in A5-Format und einen Drucker. Dass in Niederösterreich noch dazu das Prinzip gilt, wonach der Name die Partei schlägt und damit jeder selbstgemachte Kasazettel den amtlichen Stimmzettel sticht, ist geradezu grotesk", empört sich Neos Gemeinderat Stephan Prinz. Er will mittels Dringlicher Antrag bei der Gemeinderatssitzung am 16.12. dieser Praxis für die kommende Gemeinderatswahl ein Ende setzten.

Zettelwirtschaft

2015 haben ÖVP, SPÖ, FPÖ und Grüne gemeinsam Millionen dieser Stimmzettel in ganz NÖ verteilt. Diese Zettelwirtschaft sei vor allem eine Zumutung für die Wahlbeisitzer. „Dass zur Beurteilung der Gültigkeit ein 16-seitiger Leitfaden notwendig ist zeigt, wie fehleranfällig und bizarr dieses System ist“ erklärt der Mandatar. Darüber hinaus sei der Sinn der nicht-amtlichen Stimmzettel auch aus rechtlicher Sicht zu hinterfragen - Verfassungsexperten haben dieser Art des Stimmzettels eine Manipulationsanfälligkeit attestiert.

Autor:

Karina Seidl-Deubner aus Mistelbach

following

Du möchtest diesem Profil folgen?

Verpasse nicht die neuesten Inhalte von diesem Profil: Melde Dich an, um neuen Inhalten von Profilen und Bezirken in Deinem persönlichen Feed zu folgen.

13 folgen diesem Profil

Regionaut werden!

Du willst eigene Beiträge veröffentlichen?
Werde Regionaut!

Regionaut werden!



Kommentare

online discussion

Du möchtest kommentieren?

Du möchtest zur Diskussion beitragen? Melde Dich an, um Kommentare zu verfassen.

Unsere Kampagnen => | Wir helfen | Mein Hund

Lokales
Aktion  2 Bilder

Gewinnspiel: Mein Hund und ich
Gewinne mit deinem besten Hundefoto jede Menge Leckerlis

Dein Hund ist der Süßeste, Beste, Liebste, Coolste? Dann zeig es uns! Lade ein Foto deines Vierbeiners hoch und gewinne jede Menge Hunde-Leckerlis. Parallel zu unserer großen Hunde-Serie "Mein Hund und ich" verlosen wir jede Menge Gourmet-Leckerlis, die deinem Hund das Wasser im Mund zusammenlaufen lassen werden. Mach einfach ein Foto deines Lieblings und lade es hier auch. So landet dein Foto vielleicht nicht nur als "Bild der Woche" in deiner Bezirksblätter-Ausgabe, du – und dein bester...

Lokales
Stefan Pannagl kämpft, damit sein Leben so normal wie möglich verlaufen kann. Seine Familie gibt ihm dabei Kraft.

Wir helfen im Jänner 2020
Küchenumbau nach Querschnittslähmung: Stefan war ein Helfer, jetzt braucht er Hilfe!

Wir helfen im Jänner: Küchenumbau nach plötzlicher Querschnittslähmung eines Rot Kreuz-Sanis. TULLN. Stellen Sie sich vor, Sie sind glücklich, Ihr Leben verläuft "normal". Sie haben eine Familie mit zwei Kindern, ein Haus, haben einen guten Job, engagieren sich aktiv in der Kirche und beim Roten Kreuz. Dann bekommen Sie Rückenschmerzen. So starke, dass Sie ins Krankenhaus gebracht werden. Und als Sie am nächsten Tag aufwachen, sind Sie querschnittsgelähmt. Betroffener "zweiter...

Diskussion schließen

Hinweis: Der Autor wird vom System benachrichtigt

Karte einbetten

Abbrechen

Video einbetten

Es können nur einzelne Videos der jeweiligen Plattformen eingebunden werden, nicht jedoch Playlists, Streams oder Übersichtsseiten.

Abbrechen

Social-Media Link einfügen

Es können nur einzelne Beiträge der jeweiligen Plattformen eingebunden werden, nicht jedoch Übersichtsseiten.

Abbrechen

Beitrag einbetten

Abbrechen

Schnappschuss einbetten

Abbrechen

Veranstaltung einbetten

Abbrechen
add_content

Du möchtest selbst beitragen?

Melde Dich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.