Club von Martin Ho
"Hidden Club" in Wien darf wieder aufsperren
Die Dots-Gruppe ist kurz vor Weihnachten erfreut: Der "Hidden Club" darf laut eigenen Aussagen ab sofort wieder aufsperren. Zuvor wurde die Diskothek geschlossen, da es rechtliche Probleme mit der Genehmigung gab. Für eine solche Genehmigung habe man erneut angesucht.
WIEN/NEUBAU. Rund um die Betriebe von Szenegastronom Martin Ho ist es in jüngster Zeit medial immer wieder laut geworden. Die Arbeiterkammer Wien (AK Wien) erhob zuletzt schwere Vorwürfe, was die Entlohnung und Insolvenzerfahren von Betrieben anging. Die Dots-Gruppe, zu der die Betriebe von Ho gehören, konterte selbst, dass man rechtliche Konsequenzen gegen die AK Wien prüfe. MeinBezirk.at berichtet, mehr dazu unten.
Aber bereits zuvor ging ein Lokalname in den Pressemeldungen auf und ab: Der "Hidden Club" am Neubau. Anrainerinnen und Anrainer gingen gegen den Betrieb vor, es war die Rede davon, dass der Club mit einer Gewerbeberechtigung für eine Drogerie betrieben wurde. Vor etwas mehr als einer Woche schloss das Lokal dann tatsächlich seine Pforten.
Lokal spricht von "Weihnachtsfrieden"
Das Bundesverfassungsgericht erkannte an, dass das sogenannte vereinfachte Genehmigungsverfahren, welches für den Clubbetrieb angewandt wurde, verfassungswidrig war. "Durch eine tief gehende Analyse und eine umfassende juristische Prüfung konnte nachgewiesen werden, dass die entscheidende Norm (§ 359b Abs 1 Z 4 GewO 1994) des Genehmigungsverfahrens im Widerspruch zur Verfassung stand", ließ die rechtliche Vertreterin der Anrainerinnen und Anrainer, Anwältin Fiona List, damals wissen. Das Bundesverwaltungsgericht bestätigte diesen Spruch in weiterer Folge. MeinBezirk.at berichtete über den Fall ausführlich:
Nun gibt es jedoch Neuigkeiten, wie die Dots-Gruppe am Donnerstagabend, 21. Dezember, in einer Aussendung mitteilt. Der Club soll wieder seine Türen öffnen dürfen, man spricht von einem "Weihnachtsfrieden".
"Verfahrensanordnung gegenstandslos"
Konkret sei die Verfahrensanordnung - sprich die Anordnung, dass der Club keine gültige Genehmigung hat - "nach Mitteilung des Magistrats der Stadt Wien gegenstandslos, womit der Club weiterhin im Rahmen der erteilten Genehmigungen und in Übereinstimmung mit den unverändert geltenden Auflagen betrieben wird", so die Dots-Gruppe.
Nach intensiver rechtlicher Prüfung wäre das gesetzliche Weiterbetriebsrecht gemäß Gewerbeordnung zuerkannt geworden. Die Aufrechterhaltung des Betriebs sei unter Einhaltung der Auflagen des zwischenzeitlich aufgehobenen Bescheids möglich und zulässig, heißt es von Dots. Grund hierfür sei, dass die Genehmigung damals nach ursprünglich gültiger Rechtslage erteilt wurde - also noch bevor Verfassungs- und Verwaltungsgericht die Regelung vor die Vergabe solcher Genehmigungen aufgaben.
"Die hergestellte Gesetzmäßigkeit sorgt für den propagierten Weihnachtsfrieden. Die Dots Group ist erleichtert, dass einmal mehr die Gerechtigkeit gegen fragwürdige Kampagnen gegen die Dots Group siegt. Wir wünschen allen unseren Gästen stimmungsvolle Festtage und einen feierlichen Jahreswechsel im ,Dots – The Hidden Club!", kommentiert die Unternehmensgruppe den Entscheid. Gleichzeitig hält man weiterhin fest, dass das Vorgehen der Nachbarschaft gegen den Club "politisch motiviert" ist.
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