Neunkirchen - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

LR Barbara Schwarz, LAbg. Hermann Hauer

LR Schwarz/ LAbg. Hauer: In Programmperiode bis 2015 10,5 Fördermillionen aus Brüssel abgeholt

Eigenständige blau-gelbe Außenpolitik für starke Vertretung von Regionalinteressen „Seit dem Beitritt zur Europäischen Union hat Niederösterreich zwei zentrale Stoßrichtungen verfolgt: Eine eigenständige blau-gelbe Außenpolitik, um regionale Interessen besser vertreten zu können – und intensive Kooperationen, damit kein Förder-Euro in Brüssel liegen bleibt. Heute bekommt das Bundesland Niederösterreich für jeden einbezahlten Euro drei zurück, wovon auch der Bezirk Neunkirchen im Besonderen...

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  • Hannes Mauser
Lob von höchster Stelle: Bundespräsident van der Bellen scheint seine Meinung zum einstigen "verunglückten Renommee-Projekt" der niederösterreichischen Landesregierung, geändert zu haben | Foto: NLK Burchhart
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Kommentar: IST Austria – Vom Skandal zum Welterfolg

Während seines Besuchs in der niederösterreichischen Landeshauptstadt, zeigte sich Bundespräsident Alexander van der Bellen voll des Lobes für die wirtschaftliche und wissenschaftliche Entwicklung des Landes. Vor einigen Jahren klang das noch ganz anders. Bundespräsident Alexander Van der Bellen kam bei seinem Besuch in St. Pölten vergangene Woche aus dem Schwärmen nicht mehr heraus. 2017: IST als "weitblickende Entscheidung" Vor einem Dutzend Journalisten lobte der erste Mann im Staat die...

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  • Oswald Hicker
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FPÖ Besucht Platzkonzert der Bergkapelle Hohe Wand in NEUNKIRCHEN

stv FPÖ Bezirksparteiobmann Mag. Dr. Robert TODER:  Am 10. Juni 2017 fand - obwohl es in der Nacht und Morgens noch stark regnete -  am Vormittag bei dann doch schönem Frühlingswetter auf dem Hauptplatz von NEUNKIRCHEN das bereits traditionelle Platzkonzert der Bergkapelle Hohe Wand statt. Die exzellenten Musiker der Bergkapelle Hohe Wand spielten tolle Märsche. Die erstklassige Verpflegung der Musiker und Besucher wurde, auf Einladung der Bezirks FPÖ NEUNKIRCHEN, durch das „Alte Bräuhaus"...

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  • Robert TODER
Nationalrat Hans Hechtl freut das Zuckerl für Neunkirchens Studierende. | Foto: Hans Hechtl

2.094 Studierende bekommen ein Zuckerl

Höchststudienbeihilfe zwischen 560 und 801 Euro. BEZIRK NEUNKIRCHEN. Im Parlament wurde die Erhöhung der Studienbeihilfe beschlossen. Auch der Neunkirchner SPÖ-Nationalrat Hans Hechtl hat dafür gestimmt. "Gerade für Studierende aus dem ländlichen Raum ist ein Studium mit finanziellen Hürden verbunden, daher freut es mich besonders, dass wir einen so wichtigen Schritt umsetzen konnten", so Hechtl. Insgesamt profitieren 2.094 Studierende von der Beihilfenerhöhung, davon 1.485 von öffentlichen...

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  • Thomas Santrucek
LAbg Hermann Hauer und Landesrat Ludwig Schleritzko
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Hauer: Mehr Lebensqualität durch besseres Straßennetz

5 Mio Euro werden in Neunkirchen bis 2020 investiert „Von einem gut ausgebauten Straßennetz profitieren nicht nur die Bürgerinnen und Bürger in den einzelnen Gemeinden in ganz Niederösterreich, sondern auch die Unternehmen. Für sie ist die Standortqualität ein entscheidender Faktor, ob sie sich im Bezirk ansiedeln oder nicht“, erklärt Labg. Hermann Hauer und setzt fort: „Aus diesem Grund werden wir auch weiterhin intensiv auf den Ausbau des Straßennetzes setzen: 5 Mio. Euro werden im Bezirk...

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  • Hannes Mauser
Das "neue Miteinander" der Landesregierung Niederösterreich trägt Früchte. Während der ersten gemeinsamen Klausur im IST Austria in Klosterneuburg wurden die Themen Digitalisierung und Transparenz behandelt | Foto: Volkspartei Niederösterreich
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"Wollen Differenz zwischen Stadt und Land ausgleichen" – Erste gemeinsame Klausur der Landesregierung Niederösterreich

Es tut sich was: Im umtriebigen Ambiente des IST Austria in Klosterneuburg, trafen sich am Mittwoch, 7. Juni, erstmals alle Parteien der niederösterreichischen Landesregierung zu einer gemeinsamen Klausur. Die Themen Digitalisierung und Transparenz standen dabei im Mittelpunkt. Bereits in ihrer Antrittsrede betonte Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner, dass ihr ein "neues Miteinander" besonders wichtig sei. Als erstes Zeichen dieses neuen Miteinanders darf die erste parteiübergreifende...

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  • Martin Rainer
Rote Zugpferde aus dem Bezirk: Sylvia Kögler für die Nationalratswahl, Rupert Dworak für die Landtagswahl. | Foto: Herbert Käfer

Am 19. Juni bekommt Sylvia Kögler den roten Segen

Die Grafenbacher Bürgermeisterin soll an Hans Hechtls Stelle in das Rennen ums Nationalratsmandat gehen. BEZIRK NEUNKIRCHEN (wunderl). Nach dem Rückzug des langjährigen NR Abgeordneten Johann Hechtl fiel am 30. Mai die Vorentscheidung für die Spitzenpositionen der Sozialdemokraten bei den kommenden Wahlen. Dworak zu 100% bestätigt Landtagsabgeordneter Bgm. Rupert Dworak wurde klar vom SPÖ Bezirksvorstand mit 100 Prozent an die Spitze der Landtagswahlliste gewählt. Kögler mit 96% bestätigt...

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  • Thomas Santrucek
Zu viel und zu günstig, meint Greenpeace zur Parkplatz-Situation in St. Pölten. Ein Zeichen dafür, dass die einst so wagemutige Umweltschutzorganisation immer weiter von der Realität abdriftet | Foto: Johannes Gold
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Kommentar: Kein Autofahren für Arme als Umweltziel

Die Umweltschutzorganisation Greenpeace kritisiert in einem aktuellen Landeshauptstadt-Ranking, dass es in St. Pölten zu viele Parkplätze gibt und diese auch noch zu günstig seien. Wie weit weg von der Realität so manche Interessensvertretung inzwischen ist, zeigt eine Meldung aus der Vorwoche. Die Umweltschutzorganisation Greenpeace kritisierte tatsächlich, dass es in St. Pölten zu viele freie Parkplätze gibt. Zu günstig? Aufgelegter Elfmeter für St. Pöltens Bürgermeister Nicht genug damit:...

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  • Oswald Hicker
Ein historischer Moment: Alois Mock (l), Österreichs Außenminister, und sein ungarischer Amtskollege Gyula Horn (r) beim Durchtrennen des Eisernen Vorhanges am 27.06.1989. Am 1. Juni 2017 ist der ehemalige Vizekanzler und ÖVP-Chef Alois Mock im Alter von 82 Jahren verstorben | Foto: dpa
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"Grenzen überwunden und Nationen verbunden" – Ex-Vizekanzler Alois Mock ist verstorben

Der gebürtige Mostviertler und prägende Politiker (ÖVP), Alois Mock, ist am Donnerstag, 1. Juni 2017, im Alter von 82 Jahren verstorben. "Alois Mock hat Grenzen überwunden und Nationen verbunden", so LAbg. Bernhard Ebner, Landesgeschäftsführer der Volkspartei Niederösterreich Alois Mock ist tot. Der gebürtige Niederösterreicher und ehemalige Außenminister starb am Donnerstag, 1.6.2017 im Alter von 82 Jahren. Er gilt als einer der Wegbereiter von Österreichs EU-Beitritt. Der Mostviertler stand...

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  • Martin Rainer
Anton Reithofer, Hannes Luef, Alfred Brandstätter, Petra Skala, Hans Hainfellner, Bernhard Brunner, Thomas Ernst, Hermann Hauer, Hermine Knöbel, Thomas Handler, Josef Breiter, Karl Pölzelbauer und Hannes Mauser

Programmarbeit der Volkspartei NÖ im Bezirk Neunkirchen mit 115 Teilnehmern gestartet

Bezirksparteiobmann Hermann Hauer: Partei der Fleißigen für das Land der Tüchtigen Landeshauptfrau und Landesparteiobfrau Johanna Mikl-Leitner bereits Ende März den Startschuss zur Programmarbeit der Volkspartei Niederösterreich. Am 30. Mai fand die Bezirksveranstaltung mit 115 Teilnehmern in Neunkirchen statt. „Dabei geht es vor allem darum, dass Mitglieder und Funktionäre ihre Anliegen und Ideen für das Land und unsere Region einbringen. Insgesamt haben wir eine Vielzahl an Ideen zu...

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  • Hannes Mauser
Johanna Mikl-Leitner im Interview zum Thema Mobilität: "Der Unterschied zu Wien ist, wir wollen Mobilität ermöglichen, nicht verhindern." | Foto: Daniela Matejschek
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Mobilität: Niederösterreich auf der Überholspur

Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner über Mobilität der Zukunft, die Unterschiede zu Wien und ihre Rolle als Taxi-Mutter. Welche Rolle spielt das Thema Mobilität in der Landespolitik? In einem Flächenbundesland wie Niederösterreich kommt dem Thema Mobilität natürlich zentrale Bedeutung zu. Es ist eine große Herausforderung. Im Rückblick war die Verkehrspolitik von einem immensen Nachholbedarf nach dem Fall des Eisernen Vorhanges geprägt. Durch die EU-Erweiterung haben wir uns auf den Ausbau der...

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  • Oswald Hicker
Foto: ÖVP Neunkirchen

Rochade bei ÖVP-Gemeinderäten

Neunkirchen: Claudia Pinkl geht. BEZIRK NEUNKIRCHEN. "Der Elektrotechniker DI (FH) Gerald Biribauer wird das Team der Volkspartei Neunkirchen verstärken. Nachdem Claudia Pinkl ihr Mandat zur Verfügung gestellt hatte, wurde der 43 Jährige nachnominiert", skizzierten Fraktionsobmann Stadtrat Mag.(FH) Peter Teix (l.) und Bürgermeister Herbert Osterbauer (r.).

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  • Thomas Santrucek
Die Dr. Erwin Pröll Privatstiftung wird aufgelöst. Dies teilte der Stiftungsanwalt, Christian Grave, der Öffentlichkeit in einem ausführlichen Statement mit. "Der Hauptzweck der Stiftung ist mittelfristig nicht realisierbar" so der Wiener Anwalt | Foto: Hicker
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"Hauptzweck nicht realisierbar" – Die Dr. Erwin Pröll Privatstiftung wird aufgelöst

Der Hauptzweck der Stiftung des ehemaligen Landeshauptmanns, Erwin Pröll, scheine "mittelfristig nicht realisierbar". Die 300.000 Euro an überwiesenen Subventionen werden samt Zinsen an das Land Niederösterreich zurückgezahlt, auf die weiteren zugesagten Förderungen werde unwiderruflich verzichtet, teilte der Stiftungsanwalt, Christian Grave am Mittwoch, 24. Mai 2017 mit. "Der Stiftungsvorstand der gemeinnützigen Dr. Erwin Pröll Privatstiftung hat mir als langjährigem rechtsfreundlichen Berater...

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  • Martin Rainer
Auf Tour: Ludwig Schleritzko besucht derzeit die 58 Straßenmeistereien des Landes. "Ich würde mir mehr Wertschätzung für die Mitarbeiter wünschen. Etwa Geduld, wenn man einmal warten muss." | Foto: NLK
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Kampf den Unfallzonen – Verkehrslandesrat Ludwig Schleritzko im Interview

Es geht um die Sicherheit: Verkehrslandesrat Ludwig Schleritzko will 20 Unfallstellen pro Jahr entschärfen. Niederösterreich ist das Land der Pendler und Autofahrer. Was kann ein Politiker tun, dass der Verkehr sicherer wird? Man kann etwa bauliche Maßnahmen setzen. Kreisverkehre in Niederösterreich sind so ein Beispiel. Pro Jahr werden wir zehn Kreisverkehre errichten. Denn wir wissen, dass Kreisverkehre um 80 Prozent sicherer sind als Ampelanlagen. Was sind weitere Schwerpunkte? Wir werden...

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  • Oswald Hicker
Elisabeth Leitner, Eleonore Donniger, Stefanie Doppler, Hermine Knöbel, Labg. Hermann Hauer, Günter Bissiger und Karl Stangl mit Senioren bei der Arbeitnehmerveranlagung

Steuern zurückholen mit NÖs Senioren

In der ÖVP-Bezirksgeschäftsstelle in Neunkirchen wurde am 17. Mai 2017 die „Aktion Arbeitnehmerveranlagung für Senioren“ durchgeführt. Heuer gab es sowohl im Vorfeld, als auch bei der Abwicklung einige Neuerungen: So wie bisher waren Mitarbeiter der NÖs Senioren den Seniorinnen und Senioren behilflich, ihren Lohnsteuerausgleich durchzuführen. Neu war hingegen, dass im Vorfeld eingeschulte Mitglieder von NÖs Senioren bei der Aktion mit dabei waren, Und gerade die Mithilfe dieser Mitglieder hat...

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  • Hannes Mauser
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FPÖ - NEUNKIRCHEN wählt in der Bezirksparteivorstandssitzung vom 10. Mai 2017 Mag. Dr. Robert TODER zum geschäftsführenden Bezirksparteiobmann

Nach dem am Bezirksparteitag im April 2017 der langjährige und verdiente Bezirksparteiobmann der FPÖ NEUNKIRCHEN und Rauchfangkehrermeister Edmund TAUCHNER wiedergewählt wurde fand am 10. Mai 2017 die erste Vorstandssitzung des neuen Vorstandes der FPÖ NEUNKIRCHEN statt. Im Zuge dieser Vorstandssitzung wurde Mag. Dr. Robert TODER vom Bezirksparteivorstand einstimmig zum geschäftsführenden Bezirksparteiobmann gewählt. Mag. Dr. Robert TODER ist als Jurist im Bundesministerium für...

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  • Robert TODER
Die Zukunft bringt ein umgekehrtes Bild: Während Johanna Mikl-Leitner an der Spitze als erste Landeshauptfrau Niederösterreichs neue Zeichen setzen will, zieht sich der bisherige Vizekanzler und ÖVP-Chef Reinhold Mitterlehner aus der Politik zurück | Foto: ÖVP/Jakob Glaser
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LH Mikl-Leitner zum Rücktritt von Reinhold Mitterlehner: "Hat die ÖVP durch schwierige Zeiten geführt"

In einem ersten Statement zum Rücktritt von Vizekanzler und ÖVP-Chef Reinhold Mitterlehner, zeigt sich Niederösterreichs Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner verständnisvoll und bedankt sich für die jahrelange, gute Zusammenarbeit mit dem gebürtigen Oberösterreicher. Niederösterreichs Landesoberhaupt Johanna Mikl-Leitner nahm sich, trotz ihres momentanen Aufenthalts in Brüssel, Zeit um dem zurückgetretenen Partei-Chef Mitterlehner in einem Statement Tribut zu zollen: "Der Rücktritt war eine...

  • Niederösterreich
  • Martin Rainer
Der 61-jährige Politiker wirft das Handtuch: Mitterlehner war von 2014 bis 2017 ÖVP-Chef und Vizekanzler. | Foto: Burghardt
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Rücktritt: Vizekanzler Reinhold Mitterlehner (ÖVP) tritt zurück – "Es ist genug!"

Vorerst keine Neuwahlen. Bundeskanzler Christian Kern bietet ÖVP nach Mitterlehner-Rücktritt "Reformpartnerschaft" an. ÖSTERREICH/OBERÖSTERREICH. Vizekanzler und ÖVP-Chef Reinhold Mitterlehner geht. "Es ist genug! Ich trete aus Selbstschutz zurück“, so der gebürtige Rohrbacher (OÖ). Der 61-jährige Politiker gibt alle seine Funktionen in der Österreichischen Volkspartei (ÖVP) und der Regierung ab. Bereits am Wochenende soll die Parteiführung einen neuen, geschäftsführenden ÖVP-Obmann nominieren...

  • Oberösterreich
  • Thomas Kramesberger
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stv. FPÖ Bezirksparteiobmann Mag. Dr. Robert TODER: Bunter Kindernachmittag der FPÖ SCHNEEBERGLAND

Am 22. April 2017 fand in Anwesenheit des stv FPÖ - Bezirksparteiobmannes Mag. Dr. Robert TODER, von GR Monika CADAJ/WÜRFLACH und GR Gerald MARANGONI/ST. EGYDEN AM STEINFELD in WÜFLACH der gut besuchte erste bunte Kindernachmittag der FPÖ - Ortsgruppe SCHNEEBERGLAND statt. FPÖ GR Monika CADAJ und FPÖ GR Gerald MARANGONI haben den lustigen bunten Kindernachmittag bestens organisiert. Mit den gut gelaunten Kindern wurden wurden zahlreiche Spiele gemacht. Weiters gab es eine Kinderdisko und einen...

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  • Robert TODER
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Im Bild der designierte Landesparteivorsitzende und Spitzenkandidat der SPÖ NÖ Franz Schnabl und LAbg. Rupert Dworak

Aufbruchsstimmung bei der SPÖ NÖ-Landtagsklubklausur

Mit den Themenpaketen Arbeit, Bildung, Sicherheit und Demokratisierung startet LAbg. Rupert Dworak mit der SPÖ NÖ und ihrem Spitzenkandidaten Schnabl in die kommenden Monate Ausführliche Beratungen mit ExpertInnen und intensiver Austausch von Ideen und Erarbeitung von Initiativen standen im Vordergrund der zweitägigen Landtagsklub-Klausur der SPÖ NÖ. LAbg. Rupert Dworak: „Wir müssen Niederösterreich neu denken. Es ist ein Gebot der Stunde aus der Nachzüglerposition in der Arbeitslosigkeit auf...

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  • Red Info Team
Foto: Thomas Santrucek
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Hauer: Danke für 4591 Einsätze der Freiwilligen Feuerwehren im Bezirk Neunkirchen

Über 5300 Freiwillige setzen sich neben Job und Familie für unsere Gemeinschaft ein. „Einen besonderen Dank möchte ich den Mitgliedern der 91 freiwilligen Feuerwehren im Bezirk Neunkirchen aussprechen. Es ist nicht selbstverständlich, dass Menschen im Kampf gegen das Feuer, bei Unfällen, Unwettern, Bergungen und vielen weiteren Ereignissen, unter ständiger Bereitschaft, Hilfe leisten und damit oftmals ihr eigenes Leben aufs Spiel setzen“, so LAbg. Hermann Hauer. Im Bezirk Neunkirchen waren die...

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SPÖ-Neunkirchen: Florianifeier für politisches Kleingeld missbraucht!

Im Mittelpunkt der Florianifeier in Peisching sollten Ehrungen verdienter freiwilliger Feuerwehrleute stehen, leider wurden die freiwilligen Feuerwehr einmal mehr für politische Zwecke missbraucht – sowohl LAbg. Hermann Hauer wie auch Bezirksfeuerwehrkommandant Josef Huber übten heftige Kritik an der Haltung der SPÖ-Neunkirchen zum Neubau des Feuerwehrhauses in Neunkirchen. Abgesehen davon, dass bei einer Festveranstaltung die zu Ehrenden, deren Leistungen und Verdienste im Mittelpunkt stehen...

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  • Kurt Ebruster
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Foto v.l.n.re:
SPÖ Bezirksvorsitzender LA Bgm. Rupert Dworak, Bgm. Oberst Günter Wolf, BM Dr. Sonja Hammerschmid, GVV Vorsitzende Bgm. Mag. Sylvia Kögler, Bgm. Mag. Peter

SPÖ Bezirksmaifeier 2017

Im Zeichen von Arbeit und Bildung Der 1. Mai ist nicht nur ein Staatsfeiertag, der uns ein verlängertes Wochenende beschert, nein der 1. Mai ist der Tag der Arbeit. Bildung, Beschäftigung und Arbeit, das sind die wichtigsten Themen der heutigen Zeit, sie stehen ganz vorne am Plan A der Sozialdemokraten. Bildung, Arbeit und Beschäftigung sind die Grundlage all dessen, was die Menschen von uns erwarten. Ein Plan A für Arbeit - wie Arbeit schaffen, aber auch arbeiten für die Menschen. Das wollen...

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  • Red Info Team

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