Neunkirchen - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Neue Bezirks-Nr. 1 im Team Stronach: ein bayrisches Urgestein

Herbert Grandl (47) löste am 8. Mai Peter Pick als Obmann ab. BEZIRK. Im Team Stronach wurde auf Bezirksebene Peter Pick abberufen (die Bezirksblätter berichteten). Seit Mittwoch, 8. Mai, ist fix, wer Pick's Erbe antritt: der (Noch-)Bayer Herbert Grandl: "Ich will aber die österreichische Staatsbürgerschaft." Warum sich der 47-Jährige nun politisch engagiert: "Ich kann mich entweder über alles ärgern, oder daran etwas ändern."

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  • Thomas Santrucek

Helm: „Dank an Gemeinden“

Nach NÖ-Pflichtschulen wurden auch Bundesschulen renoviert NIEDERÖSTERREICH (pz). Landesschulrat Hermann Helm sieht die Angelegenheit nicht so problematisch wie die Grünen. Er will zunächst zwischen Pflicht- und Bundesschulen unterschieden wissen. Helm: „Herzlichen Dank an die Gemeinden, die dafür sorgen, dass die Klassenzimmer der Pflichtschulen in Niederösterreich einen hervorragenden Standard haben, auch was den Platzbedarf betrifft.“ Auf Bundesebene gab es Nachholbedarf bei jeder dritten...

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  • Peter Zezula
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Meine Paradeiser gehn euch nix an!

Liebe EU-Kommission in Brüssel. Europa ist das bedeutendste Friedensprojekt, das dieser Planet je gesehen hat. Aber was ihr daraus macht, ist eine Schande. Die neue Saatgut-Verordnung will mir meine selbstgezogenen Paradeiser verbieten. Also, mit Verlaub, ich werde das weiter tun. Ich pfeife auf eure unfruchtbare Industrie-Hybrid-Saat! Ich werde weiter meine „Bulgarischen Ochsenherz“ anbauen, meine „Kremser Perlen“ an Freunde verschenken und die überschüssigen „Dattelwein“- Pflanzerln meiner...

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  • Oswald Hicker

Schwarze Madonna der Jobs

Vizelandeschef Sobotka erklärt seine Pläne für den Arbeitsmarkt Der Arbeitsmarkt ist traditionell ein SP-Thema. Ist das bei einem schwarzen Landesrat in guten Händen? Was sozialistische Politik am Arbeitsmarkt anrichtet, sieht man in Frankreich. Dort gibt es zehn Prozent Arbeitslose, wir haben vier. Dort gibt es eine Jugendarbeitslosigkeit von 25 Prozent, wir haben ein Lehrstellenüberangebot. Der Grund: In Frankreich gibt es keine Klein- und Mittelunternehmen. Die sind bei uns Träger der...

  • Amstetten
  • Oswald Hicker
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Stopp für neue Windkraft-Projekte

Eine Bombe ließ Landeschef Pröll nach der VP-Klausur in Langenlois platzen: Um Wildwuchs zu verhindern, gibt es vorerst keine Neuwidmungen für Windparks. Pröll: „Internationale Konzerne kommen und wacheln mit den Geldbündeln. Da muss man aufpassen, dass die Heimat nicht ausverkauft wird. Bestehende Parks sollen erweitert werden.“

  • Amstetten
  • Oswald Hicker
Foto: privat

Die Jugend gegen die Rechten

Sozialistische Jugend vor Neunkirchner Gymnasium gegen Faschismus. (Boris Ginner). Die Sozialistische Jugend organisierte gestern Montag einen Antifaschismus-Aktionstag vor dem Gymnasium in Neunkirchen. Tenor: Faschismus ist keine Meinung, sondern ein Verbrechen! Hintergrund ist die seit Jahren steigende Zahl rechtsextremer Straftaten. Besorgniserregende Vorfälle häuften sich gerade in jüngster Vergangenheit – wie etwa der kürzlich ausgehobene Neonazi-Treff "Objekt 21" in Oberösterreich zeigt....

  • Neunkirchen
  • Thomas Santrucek

Kurze Polit-Karriere: Peter Pick soll aus Team Stronach gegangen werden

Umschlichtungen soll die Bezirks-Nr. 1 zum Opfer fallen. Heute Freitag flatterte den Bezirksblättern ein Schreiben ins Haus, das sich mit der Zusammensetzung des Teams Stronach in Niederösterreich beschäftigt. Demnach wolle sich der Landes- oder Bundesvorstand von Peter Pick, Bezirksleiter in Neunkirchen, trennen - so wie schon von Manfred Schweiger in Baden. Rückzüge gibt es auch von Mario Lackner (Horn) und Walter Wittmann (Mistelbach). Als Gründe werden "Unstimmigkeiten" kolportiert. Pick...

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  • Thomas Santrucek
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Abschied von Alt-Landeshauptmann Ludwig

PERCHTOLDSDORF. Unter der Anteilnahme von Repräsentanten der Bundesregierung, vertreten durch Vizekanzler Außenminister Michael Spindelegger und Innenministerin Johanna Mikl-Leitner, den Mitgliedern des NÖ Landtages mit Landeshauptmann Erwin Pröll an der Spitze und zahlreichen Freunden und Wegbegleitern, sowie einer großen Trauergemeinde und den Abordnungen der Vereine und Organisationen wurde Alt-Landeshauptmann Siegfried Ludwig in seiner Heimatgemeinde Perchtoldsdorf beigesetzt. Gekommen...

  • Baden
  • Roland Weber
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„So war der Siegfried wirklich!“

Sein ehemaliger Pressechef erinnert sich an aufregende Jahre Gründer der Landeshauptstadt, Förderer der Regionen, Erbauer von 230.000 Wohnungen - das wissen Millionen von Niederösterreichern über den ehemaligen Landeshauptmann Siegfried Ludwig. Den Menschen hinter diesen epochalen Leistungen in den 80er-Jahren, den durfte Franz H. Oswald (73) als Pressebetreuer des Landeshauptmannes 1981 bis 1992 ganz nahe kennenlernen. „Er hatte den Charme eines Chefs, hat aber auch beinhart Leistung verlangt....

  • Amstetten
  • Peter Zezula

Brad Pitt: „Nein!“, Erwin Pröll: „Ja!“

Ein Angebot, beim neuen Film von Brad Pitt Regie zu führen, wies der Wahl-Waldviertler und Oscarpreisträger Michael Haneke ab. Erwin Pröll bekam hingegen keinen Korb vom wählerischen Star-Regisseur. Der Landeshauptmann verlieh Haneke das „Goldene Komturkreuz“ für Verdienste um Niederösterreich und dieser nahm diesmal dankend an.

  • Amstetten
  • Oswald Hicker

VCÖ: Fußgänger kommen noch oft unter die Räder

Fehlende Gehwege, mühsame Umwege. Ein Drittel der Niederösterreicher ist mit den Bedingungen für Fußgänger unzufrieden. 17% sehen in ihrer Gemeinde gar eine Verschlechterung der Lage. Zwei Drittel wurden bereits von telefonierenden Autofahrern gefährdet. „Alltagswege, etwa in die Arbeit oder zum Einkaufen, zu Fuß zurückzulegen, ist eine ideale Möglichkeit, um die gesunde Bewegung in den Alltag einzubauen. Die Bedingungen zum Gehen werden in Niederösterreichs Gemeinden und Städten besser, aber...

  • Amstetten
  • Oswald Hicker
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Der Lärm-Feind rollt wieder an

Lärmschutzwände sind sinnlos, der Feind kommt über die Landstraße. Mittfünfziger auf Maschinen, die wie russische Panzer klingen, bewundern die blühenden Bäume am Lande. Dass ihre kindische Freude am „fetten Sound“ andere quält, ist ihnen „Powidl“. Die Politik hat mit der Führerschein-Erleichterung für Motorräder eine regelrechte Invasion der Feuerstühle ausgelöst. Die Biker-Messe in Tulln zeigt: Noch nie gab es so viele Zweirad-Neuzulassungen. Jetzt sollte der Gesetzgeber mit strengeren...

  • Amstetten
  • Oswald Hicker

Wiederholung kostet Gemeinde 2.100 Euro extra

REICHENAU. Die jüngste Gemeinderatssitzung sei nicht, wie vorgeschrieben, öffentlich bekannt gemacht worden. Diese Kritik kommt seitens der Bürgerliste rund um Gemeinderat Herbert Weinzettl (die BB berichteten). Welches Echo die Beschwerde Weinzettls haben wird, kann Bürgermeister Hans Ledolter (ÖVP) noch nicht abschätzen. Ledolter ist im Übrigen weiterhin davon überzeugt, dass die Sitzung ordnungsgemäß bekannt gemacht worden ist, meinte aber auch, dass Fehler in der Verwaltung passieren...

  • Neunkirchen
  • Thomas Santrucek
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Warth sagt Rasern den Kampf an

Grüne sprechen bei Tempo 60 im Ort von einer "Diskriminierung der Bürger". WARTH. Von Petersbaumgarten kommend werde viel zu schnell in Warth eingefahren. Anrainer fordern Abhilfe. ÖVP-Bürgermeisterin Michaela Walla spricht von vier Verkehrsverhandlungen in dieser Causa in den vergangenen paar Jahren. "Auch werden laut sieben bis zwölf Mal pro Monat Tempomessungen durchgeführt", so Walla. Grüne Gemeinderat Josef Kerschbaumer meinte keck: "Der 60-er ist eine schwere Diskriminierung der...

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  • Thomas Santrucek

Richard Marcinkowska ist tot

PUTZMANNSDORF. Der ÖVP-Stadtrat a.D., Richard Marcinkowska ist am 20. April zu Hause seinem schweren Leiden erlegen. Für Marcinkowska war der Mensch wichtig, nicht das Parteibuch.

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  • Thomas Santrucek

Die schwarze Boa und der rote Fuchs

Es scheint fast so als hätten sich da zwei wirklich gefunden. Insider spüren: SP-Chef Stadler und Landeschef Pröll spielen die neue Einigkeit nicht bloß. Die Chemie zwischen beiden passt offenbar wirklich. Trotzdem bergen die neu erwachten Frühlingsgefühle Gefahren für beide. Stadler läuft Gefahr, dass er wie einst seine Vorvorgängerin Heidemaria Onodi von der VP zu Tode umarmt wird. Und Pröll hat mit Stadler einen wendigen schlauen Rotfuchs gegenüber, der weit weniger Angriffsfläche bietet als...

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  • Oswald Hicker
Matthias Stadler (l.) und Erwin Pröll präsentierten ihr Arbeitsprogramm. | Foto: Oswald Hicker

Neue Regierung, mildes Klima

SPÖ und ÖVP schließen Pakt für die Arbeit der nächsten fünf Jahre Nach der Eiszeit herrscht nun spürbar Tauwetter. Nicht nur außerhalb des St. Pöltner Regierungsviertels, auch im Landhaus wird das Klima milder. In der Vorwoche präsentierten Erwin Pröll und Neo-SP-Chef Matthias Stadler ein Arbeitsübereinkommen. Pröll: „Aufgrund der klaren Verhältnisse wäre es nicht notwendig gewesen, ein Übereinkommen abzuschließen. Nach fünf Jahren der Konfrontation, die ich nie gewollt habe, brechen nun aber...

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  • Oswald Hicker
Nach ihrer Entmachtung in der FPNÖ bleibt Rosenkranz trotzdem im Amt. | Foto: privat

Rosenkranz bleibt (vorerst) Chefin

Ein Krisengipfel zwischen HC Strache, FPNÖ-Klubchef Gottfried Waldhäusl und Barbara Rosenkranz brachte kein Ergebnis. Ein Insider: „Vor der Salzburg-Wahl will man keinen Wirbel, danach soll Rosenkranz auf einen wählbaren Nationalratsplatz wechseln.“

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  • Oswald Hicker
Foto: wikipedia
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Altlandeshauptmann Siegfried Ludwig verstarb 87jährig

NÖ/ST. PÖLTEN/16.04.2013 (wp). Das wahrscheinlich wichtigste Vermächtnis Siegfried Ludwigs ist die Schaffung einer eigenen Hauptstadt im Herzen des größten Bundeslandes. Gemeinsam mit dem im Vorjahr verstorbenen Bürgermeister der Stadt St. Pölten, Willi Gruber, bereitete er die Hauptstadtwerdung vor und realisierte dieses Vorhaben nach positiver Volksbefragung ab 1986 zügig. Vom VP-Politiker stammt der berühmt gewordene Sager "Ein Land ohne Hauptstadt ist wie ein Gulasch ohne Saft". Ludwig...

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  • Bezirksblätter Archiv (Werner Pelz)
Entmachtet. Parteichein Barbara Rosenkranz hat kaum noch Wahlmöglichkeiten und wenig zu lachen. | Foto: BB Korneuburg

FPÖ: Putsch gegen Rosenkranz

Parteichefin flüchtete aus Sitzung, danach folgte Köpferollen. Seit der Wahlschlappe gärt es in der FP Niederösterreich. Der „weltoffene“ Flügel der Partei will sich nicht länger mit der Führerschaft der Rechten rund um Barbara Rosenkranz abfinden. Am Dienstag der Vorwoche kam es zum Eklat. Bei einer Sitzung des Parteivorstandes versuchte Rosenkranz die Abwahl ihres Geschätsführers Martin Huber zu verhindern, indem sie mit acht Getreuen die Sitzung verließ. Danach wurde trotzdem abgestimmt....

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  • Oswald Hicker

Leserbriefe

Nachdem bei den Niederösterreichischen Landtagswahlen 2013 die ÖVP 3,60%, die SPÖ 3,94% und die FPÖ 2,26% verloren haben, ist die Situation für die FPÖ nicht angenehm. Wenn aber in vielen Medien von einer dramatisch schlechten Situation gesprochen wird, so ist dies eindeutig übertrieben und man erkennt als Leser sowohl der so genannten Qualitätszeitungen wie auch der Boulevardmedien die mangelnde Objektivität der Journalisten gegenüber der FPÖ. Im Jahr 1999 hat die FPÖ im Frühjahr bei den...

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  • Oswald Hicker

Bericht aus dem Parlament

Werte LeserInnen Am Mittwoch, 3. April 2013, trat der Nationalrat zu einer von den Oppositionsparteien FPÖ, Grünen und BZÖ beantragten Sondersitzung zusammen. Im Rahmen der von den Grünen gestellten Dringlichen Anfrage „Beraterparadies im BMI“ wurde die Kritik des Rechnungshofs an den Auftragsvergaben im Innenministerium thematisiert. Im Rahmen der Behandlung der Dringlichen Anfrage listete die SPÖ die Verfehlungen des Innenministeriums auf und betonte, dass die dabei entstehende Optik...

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  • Johann Mayerhofer
Interview in der Bezirksblätter-Redaktion Wr. Neustadt: Redaktionsleiterin Bianca Senft-Werfring, SP-NÖ-Klubchef Alfredo Rosenmaier, NÖ-VP-Klubchef Klaus Schneeberger und Chefred.-Stv. Peter Zezula. | Foto: Trimmel
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"Miteinander heißt doch nicht kuscheln!"

Die Klubchefs der SPÖ und der ÖVP legten im Bezirksblätter-Interview die Marschroute vor. (pz, werf). VP-Klubobmann Klaus Schneeberger und sein rotes Pendant Alfredo Rosenmaier behaupten nach ersten Sondierungen, dass sie "miteinander können". Seitens der ÖVP heißt es, es können alle Parteien an der Regierungsarbeit mitwirken. Die SPÖ verlautet, dass sie das tun werde, aber dabei auch ihren Standpunkt durchgesetzt haben will. Wie soll das konkret ablaufen? Schneeberger: Wir reichen gerne die...

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  • Peter Zezula
Der oppositionelle Gemeinderat Herbert Weinzettl haut auf den Tisch.
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"Geheim-Sitzung" in Reichenau sorgt für Polit-Wirbel

REICHENAU. Dass am 4. April in der Marktgemeinde Reichenau der Gemeinderat tagte, wussten nur Insider. "Denn sie war weder an der Amtstafel angeschlagen wie von der Gemeindeordnung verlangt, noch wurde sie, wie sonst üblich, auf die Homepage der Gemeinde gestellt", wettert MiR-Gemeinderat Herbert Weinzettl. In den Augen Weinzettls ist die Sitzung daher ungültig: "Wir verlangen, dass sie neu angesetzt wird, wie es das Gesetz in diesem Falle vorsieht." "Diese GR-Sitzung war rechtzeitig und...

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  • Thomas Santrucek

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