Bezirksgericht

Beiträge zum Thema Bezirksgericht

Ernst Sichart (oben)
Mitte: Christoph Reiter, Ewald Übellacker, Eva Kloibhofer, Thomas Buchner, Mario Holzer
Unten: Matthias Schweiger, Doris Grandits, Theresa Knosp, Markus Brandstetter, Anita Hagler, Maria Huemer, Bernhard Maier | Foto: Stadtgemeinde Amstetten
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Bahnhof und Wasserturm
Stadt und Studenten starten ArchitekTOUR durch Amstetten

Amstettner Baujuwele stehen beim interaktiven Spaziergang im Rampenlicht. STADT AMSTETTEN. Herz-Jesu-Kirche, Bezirksgericht, Wasserturm, Finanzamt, Bahnhof, Wohnhaus-Ensemble Preinsbacher Straße, Johann-Pölz-Halle, Mittelschule Mauer, Landesklinikum Mauer und Reihenhausanlage Mauer – an insgesamt zehn Standorten gewährt die ArchitekTOUR einen besonderen Blick in die Amstettner Geschichte. „Es ist ein Architekturspaziergang auf den Spuren von Friedrich Achleitner, dem wohl bedeutendsten...

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  • Eva Dietl-Schuller
Das Bezirksgericht in Haag gilt nach jahrelangem Ringen um den Erhalt nun als Vorzeigeprojekt. | Foto: Michlmayr
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Die etwas andere Gerichtsgeschichte: Der "Prozess" um die Stadtbelebung in Haag

Eine etwas andere Gerichtsgeschichte können die Haager erzählen. Das Urteil können sie selbst treffen. HAAG. "Etwas zu zentralisieren bedeutet auch, jemandem etwas wegzunehmen", sagt Haags Bürgermeister Lukas Michl-mayr. Das trage "unweigerlich zu einer Ausdünnung des ländlichen Raumes" bei und befeuere das "drohende Ortskernsterben unserer Gemeinden", erklärt der Ortschef, der zugleich aber betont: "Ich bin kein bedingungsloser Zentralisierungsgegner." Das Bezirksgericht Haag Er verweist etwa...

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  • Thomas Leitsberger
Foto: Stadtarchiv

Damals & Heute: Die Burgfriedstraße in Amstetten

Damals und Heute zeigt die Burgfriedstraße in Amstetten im Jahr 1908 und heute. Das Bezirksgericht am Ende der Straße wurde erst ab 1910 errichtet. Sie haben alte Bilder aus dem Bezirk? Dann schicken Sie uns Ihre Fotos: amstetten.red@bezirksblaetter.at HIER geht's zurück zur Übersichtsseite!

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  • Tamara Albrecht
Im Gemeinderat wurden die nächsten Schritte fixiert: F. Sommer, M. Reifecker, K. Knoll, W. Krammer, M. Plankenbichler, M. Dowalil. | Foto: Magistrat

Das geschieht mit dem Gericht in Waidhofen

Nach wiedererlangter Eigenständigkeit: So geht es nun mit dem Bezirksgericht in Waidhofen weiter. WAIDHOFEN. Seit Jänner ist es gewiss: Waidhofens Bezirksgericht wird wieder eigenständig. Durch die Reform von 2012 wurde seit 2014 der Gerichtsstandort Waidhofen als Nebenstelle des Bezirksgerichts Amstetten geführt. Fixiert wurde die erneute Eigenständigkeit vor wenigen Monaten in einem Gespräch zwischen Bürgermeister Werner Krammer, Landeshauptmann a. D. Erwin Pröll und Justizminister Wolfgang...

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  • Thomas Leitsberger
Bürgermeister Lukas Michlmayr sammelte Unterschriften für den Erhalt des Bezirksgerichts in Haag. | Foto: privat

Haags Bürgermeister will das Gericht zurück

"Die Chancen stehen 50:50", sagt Haags Bürgermeister Lukas Michlmayr, der jetzt nach Unterschriften jagt. BEZIRK AMSTETTEN. Für das Geld den der Um- und Zubau beim Bezirksgericht in Amstetten kosten würde, könnte das Gericht in Haag 150 Jahre lang in den jetzigen Räumen eingemietet bleiben, erklärt Haags Bürgermeister Lukas Michlmayr. Mit sieben Millionen Euro wurde die Zusammenlegung der Standorte in Amstetten kalkuliert, die auch das Bezirksgericht Waidhofen betrifft. Beim Landeshauptmann...

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  • Thomas Leitsberger

Allen Lesern einen guten Rutsch!

Das Jahr geht zur Neige und ehrlich gesagt bin ich auch ganz froh darüber. Denn 2012 hat für das gesamte Team der Bezirksblätter harte Arbeit bedeutet. Unsere Mitarbeiter haben den Fracking-Skandal im Weinviertel aufgedeckt - schließlich griff der Landeshauptmann ein und stoppte die OMV. Unsere Geschichte über einen Pfarrer, der einen Mitarbeiter wegen dessen Story über einen homosexuellen Pfarrgemeinderat bedroht hatte, schaffte es in zahlreiche Medien des Landes. Mit dem Öffnen der „Akte...

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  • Oswald Hicker
Ab 1. Jänner 2014 werden die Tore des Waidhofner Bezirksgerichts geschlossen bleiben.
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Aus für Bezirksgericht Waidhofen

Waidhofen ist einer von neun Standorten, der geschlossen wird. ST. PÖLTEN/WAIDHOFEN (WP/AK). In einer gemeinsamen Pressekonferenz in St. Pölten gaben Landehauptmann Erwin Pröll und Justizministerin Beatrix Karl (beide ÖVP) vergangene Woche eine Einigung in Sachen Reform im Bereich der Bezirksgerichte bekannt. Karl lobte Niederösterreich als jenes Bundesland, das als erstes bereit sei, "einen Schritt in die richtige Richtung zu gehen". Die 32 Gerichtsstandorte in Niederösterreich werden auf 23...

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  • Andreas Kössl
NA Ulrike Königsberger-Ludwig bedauert, keine Antworten erhalten zu haben. | Foto: privat

SP-Anfrage zu Bezirksgerichten

Keine konkreten Antworten aus Ministerium für Königsberger-Ludwig BEZIRK. Eine schriftliche Anfrage von Nationalrätin Ulrike Königsberger-Ludwig an Justizministerin Beatrix Karl betreffend der kolportierten Schließung der Bezirksgerichte in Haag und Waidhofen/Ybbs brachte keine konkreten Antworten. Gefragt wurde, ob es stimme, dass im Justizministerium Pläne geprüft werden, die eine Schließung diverser Bezirksgerichte in Niederöster-reich mit sich ziehen würden und welche Gerichte im Bezirk...

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  • Andreas Kössl
Moralische Doppelbödigkeit warf WVP-Stadtrat Franz Sommer der UWG vor.

Wahlscharmützel im Rathaus

Resolution zum Gerichtserhalt - Wahlkampf dominierte Sitzung WAIDHOFEN. (AK) Die Waidhofner Juristen waren bei der von der Opposition beantragten Gemeinderatssitzung zur Rettung des Bezirksgerichtes geschlossen vertreten. Die UWG nutzte die Möglichkeit, um Dringlichkeitsanträge einzubringen. Diese betrafen u.a. die Aufstellung von „Sackerl-fürs-Gackerl“-Ständer oder die Sanierung von Sitzbänken. Diese Punkte bräuchten keinen Gemeinderatsbeschluss, da sie unter den Wertgrenzen liegen, so Bgm....

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  • Andreas Kössl
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Polit-Frühling: Das Volk redet nun mit

Der Widerstand gegen die Schließung von 17 Bezirksgerichten in Niederösterreich wird immer heftiger. Fast alle Bürgermeister wollen die Sperrpläne der Justizministerin nicht hinnehmen. Und sogar die Finanzministerin räumt im BB-Interview ein, dass nicht jede Schließung Einsparungen bringt und das letzte Wort daher nicht gefallen ist (siehe hier). Engagement zahlt sich also aus. Auch im Internet wächst der Widerstand. Täglich gewinnt die Seite facebook.com/bezirksgericht mehr Freunde, die gegen...

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  • Oswald Hicker

Fekter: Gerichts-Sperren prüfen

Finanzministerin im BB-Talk: „Schließung nur bei Ersparnis sinnvoll“ Frau Finanzminister, Sie haben die Finanzämter im Waldviertel besucht. Fekter: „Ich bin CEO von 10.000 Mitarbeitern in ganz Österreich. Wir haben Filialen in jedem Bezirk. Bei solchen Besuchen erkläre ich einerseits unsere Ziele und nehme Verbesserungsvorschläge entgegen.“ Welche Ziele sind für die Finanz in Zukunft vorrangig? „Die Finanzpolizei wird verstärkt Aktionen gegen große Steuerbetrüger abhalten. Etwa Razzien gegen...

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  • Oswald Hicker
Die Opposition forderte eine Gemeinderatssitzung, um den Gerichtsstandort zu erhalten. Auch der WVP ist dies ein Anliegen. | Foto: privat

Einigkeit: Bezirksgericht Waidhofen soll bleiben

WAIDHOFEN. Um den Bezirksgerichtsstandort Waidhofen zu erhalten, beantragte die Opposition gemeinsam eine Gemeinderatssitzung einzuberufen. Am Montag, dem 5. März (nach Redaktionsschluss), soll diese nun beschlossen werden. Auch die WVP wird ihre Zustimmung dazu nicht verweigern. Geschäftsführer Peter Engelbrechtsmüller möchte aber festgehalten wissen, dass die WVP schon vor der Opposition massiv in Richtung Erhalt des Bezirksgerichts tätig geworden sei. Bgm. Wolfgang Mair habe bereits mit...

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  • Andreas Kössl
Bgm. Wolfgang Mair sicherte Richter Markus Pischinger seine Unterstützung zu. | Foto: Langwieser

Bezirksgericht droht das Aus

BEZIRKSBLÄTTER-Initiative, um den Standort Waidhofen zu erhalten WAIDHOFEN. (AK) Dem Bezirksgericht Waidhofen/Ybbs droht das Aus. Ebenso wie das Bezirksgericht Haag soll es im Zuge von Strukturreformen in den Standort Amstetten eingefügt werden. Einem Vorhaben, dem Geschäftsstellenleiter Helmut Kohlhofer gar nichts abgewinnen kann. Künftig müssten dann nicht nur die Waidhofner Bediensteten nach Amstetten pendeln, auch für die Bürger aus dem Ybbstal würde dies nur Nachteile bringen. Schließlich...

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  • Andreas Kössl

Gerichtskahlschlag ohne Sparpotential

Eine letzte Woche aufgetauchte Liste des Justizministeriums sieht vor, im Zuge von Strukturreformen 17 der derzeit 32 Bezirksgerichtsstandorte in NÖ aufzulassen. Das Kriterium: Gerichte mit weniger als vier Richtern sollen geschlossen werden. Darunter fällt auch der Standort Waidhofen/Ybbs, der derzeit mit 1,6 Richterstellen besetzt ist. Waidhofen soll in den Standort Amstetten eingegliedert werden. Dass in Zeiten, in denen überall gespart werden muss, Strukturreformen notwendig sind, steht...

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  • Andreas Kössl

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