Presseaussendung ÖVP
„FPÖ-Fake-News über Heeresbudget verzichtbar“
- Die Lebensumstände der Soldatinnen und Soldaten in manchen Kasernen sei erschreckend. Klaudia Tanner machte sich bereits früher ein Bild des Ausmaßes.
- Foto: Peter Lechner
- hochgeladen von Philipp Pöchmann
ÖVP: "Unter Verteidigungsministerin Klaudia Tanner ist das Verteidigungsbudget so hoch wie nie zuvor."
NÖ. „FPÖ-Fake-News über das Heeresbudget sind verzichtbar. Im Doppelbudget 2025/26 wurde das Heeresbudget nicht, wie der FPÖ-Abgeordnete Reifenberger offenbar den Menschen weismachen will, gekürzt, sondern sogar deutlich erhöht. Im Jahr 2025 beträgt die Erhöhung 8,6 Prozent und im Jahr 2026 weitere 8,4 Prozent. Dass die FPÖ trotz dieser historischen Erhöhungen eine Senkung herbeifantasiert, ist in höchstem Maße skurril. Denn egal wie es die FPÖ dreht und wendet: Harte Zahlen und Daten sind keine Glaubensfrage, sondern für jeden ganz einfach überprüfbar“, stellt ÖVP-Wehrsprecher Friedrich Ofenauer die falschen Behauptungen der FPÖ über das Verteidigungsbudget richtig.
„Diese Erhöhungen des Verteidigungsbudgets sind voll und ganz dem unermüdlichen Einsatz von Verteidigungsministerin Klaudia Tanner zu verdanken. Dadurch sind jetzt auch wichtige Mittel vorhanden, um in Infrastruktur und Ausrüstung für das Bundesheer zu investieren. Dazu gehört auch die von der FPÖ politisch instrumentalisierte Ostarrichi-Kaserne in Niederösterreich, für deren Sanierung bereits Planungen laufen. Insgesamt sind 2025 und 2026 674 Millionen Euro für Sanierungs- und Neubauarbeiten eingeplant. Zudem sind Was-Wäre-Wenn-Behauptungen der FPÖ hinsichtlich einer FPÖ-Regierungsbeteiligung entbehrlich – immerhin war es FPÖ-Parteichef Kickl, der den Mumm zu einer Regierungsbeteiligung nicht aufbringen konnte und lieber in der bequemen Oppositionsrolle schmollt“, so Ofenauer abschließend.
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