Radikalisierung in NÖ

Sicherheitsbehörden decken IS-Netzwerk auf

Nach Ermittlungen des Landesamtes Staatsschutz und Extremismusbekämpfung (LSE) Niederösterreich konnte ein islamistisches Netzwerk aufgedeckt werden. In St. Pölten wie auch in Melk gab es mehrere Hausdurchsuchungen, bei denen dutzenden illegale Waffen, NS-Symbole und Munition sowie IS-Propaganda gefunden wurden.

NÖ. Die Verdächtigen, darunter ein mehrfach vorbestrafter 20-Jähriger, sollen Jugendliche für die Verbreitung von IS-Propaganda rekrutiert haben. Bei Hausdurchsuchungen wurden umfangreiche Beweise sichergestellt, wie es am Dienstag bei einer gemeinsamen Pressekonferenz von Innenminister Gerhard Karner (ÖVP), Landespolizeidirektor Franz Popp und der Leiter des LSE NÖ, Roland Scherscher, hieß.

IS-Sympathisanten in St. Pölten

Das Landesamt für Staatsschutz und Extremismusbekämpfung (LSE NÖ) hat in St. Pölten ein Netzwerk aufgedeckt, das von einem einschlägig vorbestraften IS-Sympathisanten geführt worden sein soll. Dem 20-jährige Nordmazedonier, bereits als „IS-Sprayer“ bekannt und im März 2023 verurteilt, wird vorgeworfen, nach seiner Haftentlassung Jugendliche im Alter von 13 bis 15 Jahren rekrutiert haben.

Die Gruppe soll IS-Propaganda verbreitet und die Angriffe der Hamas auf Israel gefeiert haben, heißt es seitens der Landespolizeidirektion NÖ. Sie verbreiteten IS-Kampfnasheeds - dabei handelt es sich um Sprechgesänge mit Kampfaufrufen - und Propagandavideos über soziale Medien. Zudem soll die Gruppe antisemitische und terroristische Ansichten vertreten haben, insbesondere im Zusammenhang mit der Hamas. 

Dutzende Waffen und Munition sichergestellt

Das Landesamt Staatsschutz und Extremismusbekämpfung Niederösterreich führte im Jahr 2023 gemeinsam mit dem Einsatzkommando COBRA insgesamt acht Hausdurchsuchungen bei sechs Beschuldigten in St. Pölten durch. Insgesamt 103 Polizeibeamte waren an der Aktion beteiligt, die an fünf verschiedenen Adressen stattfand. Dabei konnten neben Drogen und gefälschten Dokumenten auch zahlreiche illegale Waffen und Munition sichergestellt werden.

Zu den sichergestellten Gegenständen zählten unter anderem ein Maschinengewehr, Faustfeuer- und Langwaffen, verbotene Waffen, Schalldämpfer, ein Teleskopschlagstock sowie verbotene Magazine und Bajonette. Insgesamt wurden 2.253 Stück Munition beschlagnahmt, darunter auch verbotene Munition. Zusätzlich konnten vier Stück Kriegsmaterial, darunter eine Maschinenpistole des Typs PPSH 43, sowie sieben Bajonette und eine Armbrust sichergestellt werden.

In der forensischen Untersuchung der 13 sichergestellten Mobiltelefone wurden insgesamt 33.385 Dateien und 25.960 Ordner mit einer Gesamtdatenmenge von 798 GB gesichtet. Die Ermittlungen führten zu Anklagen gegen mehrere Beschuldigte nach dem Waffengesetz, dem Kriegsmaterialgesetz und dem Verbotsgesetz.

NS-Relikte und Waffen in Fässern vergraben

Ebenfalls im Jahr 2023 führte das LSE NÖ gemeinsam mit der Polizeiinspektion Pöggstall eine Hausdurchsuchung bei einem 54-jährigen Mann aus dem Bezirk Melk durch. Dabei wurden zahlreiche illegale Schusswaffen, darunter eine Maschinenpistole, ein Sturmgewehr und acht Handgranaten, sowie über 100 Kilogramm Munition sichergestellt.

Die Waffen waren teilweise in PVC-Fässern vergraben. Zudem fanden die Beamten NS-Relikte und elektronische Datenträger. Infolge der Ermittlungen wurden acht weitere Personen im rechtsextremen Milieu ausgeforscht. Der Hauptbeschuldigte wurde wegen indoktrinierender Inhalte für seine Kinder und Verstöße gegen das Waffengesetz zu einer Freiheitsstrafe von sechs Monaten, bedingt auf drei Jahre, verurteilt.

In einer ersten Stellungnahme von Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) dankte dieser den Einsatzkräften und betonte, dass man gegen jede Form von Extremismus vorgehen werde. „Das Landesamt Staatsschutz und Extremismusbekämpfung geht hart, konsequent und mit Nachdruck gegen jedwede Form von Extremismus vor“, so Karner (ÖVP).

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