Extremismus

Dem Islamischen Zentrum Imam Ali (IZIA) in Wien wird von der Dokumentationsstelle Politischer Islam vorgeworfen, mittels kultureller und religiöser „soft power“ Einfluss zu nehmen, um den Export der Islamischen Revolution aus Iran zu propagieren. Wien. Erst am Samstag marschierten mehr als 1000 Islamisten der Gruppe „Muslim interaktiv“ durch Hamburg und forderten die Errichtung eines Kalifats. Das Kalifat ist eine Herrschaftsform, bei der die weltliche und religiöse Führerschaft in der Person...

Ab Mitte Februar startet die "Fachstelle Demokratie" in Wien. Sie soll Sozialarbeiterinnen und Sozialarbeiter bei ihrer Arbeit mit Jugendlichen unterstützen, um Radikalisierung zu erkennen und präventiv dagegen zu wirken.  WIEN. Im 7. Bezirk eröffnet die neue Anlaufstelle für Demokratie und Extremismusprävention. Die Initiative soll Verknüpfungen zwischen bereits bestehenden Strukturen schaffen und gleichzeitig Menschen, die mit Jugendlichen arbeiten, weiterbilden und unterstützen.  Durch die...

Vor dem Hintergrund der Eskalation im Nahostkonflikt und der steigenden Antisemitismus-Vorfälle hat sich die Regierung auf eine Verschärfung des Verbotsgesetzes geeinigt. "Es ist unsere Verantwortung, das Leben von Jüdinnen und Juden in Österreich zu schützen", betonte Justizministerin Alma Zadic (Grüne) im Pressefoyer nach dem Ministerrat.  ÖSTERREICH. Antisemitische Vorfälle nehmen wieder zu. Laut IKG-Präsident Oskar Deutsch habe es seit dem 7. Oktober mindestens 165 antisemitische Vorfälle...

Zukünftig soll es an Schulen Workshops für die Prävention von Extremismus geben. “Extremismus ist in jeder Form Gift für unsere Gesellschaft.”, sagt Jugendstaatssekretärin Claudia Plakolm, betont wird vor allem die Wichtigkeit, dass Schulen die Werte der Toleranz, Religionsfreiheit und Respekt vermitteln. ST. PÖLTEN. Die Initiative “Extremismusprävention macht Schule” startete am 6.11.2023 in der St. Pöltner Bundes-Bildungsanstalt für Sozial und Elementarpädagogik. In der Schulklasse wurden...

Innenminister Karner, Bildungsminister Polaschek, Staatssekretärin Plakolm und Landesrätin Teschl-Hofmeister informieren Präventionsprogramms „RE#work“ ST. PÖLTEN. Heute präsentierten Innenminister Gerhard Karner, Bildungsminister Martin Polaschek, Staatsekretärin Claudia Plakolm und Bildungs-Landesrätin Christiane Teschl-Hofmeister bei einer gemeinsamen Pressekonferenz in der Bundes-Bildungsanstalt für Sozial- und Elementarpädagogik in St. Pölten präventive Maßnahmen im Kampf gegen...

Lehrergewerkschafter Thomas Krebs warnt vor Radikalisierung an Wiener Schulen. Schülerinnen und Schüler würden vermehrt politisch- und religiös-extremistische Ansichten in die Schule tragen und den Rechtsstaat verhöhnen. WIEN. Thomas Krebs, der Vorsitzende des Zentralausschusses der Wiener LandeslehrerInnen und Fraktionsführer der Fraktion Christlicher Gewerkschafter (FCG), äußerte sich besorgt über die zunehmend angespannte Situation an den Schulen. In einer Stellungnahme am Samstag erklärte...

Mit dem Angriff der radikal islamischen Hamas auf Israel steigt auch das Gefährdungspotenzial in Europa. Auch wenn es in Österreich – im Gegensatz zu Belgien oder Frankreich – noch zu keinen Attentaten oder anderen Gewaltakten gekommen ist, ist die Lage angespannt, erklärte Staatsschutz-Chef Omar Haijawi-Pirchner am Dienstag gegenüber "Ö1". Die Behörde nehme das Gewaltpotenzial jedenfalls sehr ernst und die Gefahrenlage werde täglich neu evaluiert. ÖSTERREICH. "Wir sehen, dass die Stimmung...

Die Klima-Protestbewegung "Letzte Generation" ist "eindeutig nicht extremistisch" und "absolut transparent". So stuft die Direktion Staatsschutz und Nachrichtendienst (DSN) die Klimaschutzgruppe ein. ÖSTERREICH. Durch Straßenblockaden bei denen sich Aktivistinnen und Aktivisten mit Superkleber auf stark befahrene Straßen zu Stoßzeiten klebten, wurde die "Letzte Generation" bekannt. Dabei soll auf die Konsequenzen der Klimakrise aufmerksam gemacht und zum Handeln aufgerufen werden. Besonders...

Bei der Sitzung des Landessicherheitsrates am vergangenen Montag wurde eine Überarbeitete Version des „Oö. Handlungskonzept gegen Extremismus“ angekündigt – auch eine Umbenennung in „Oö. Aktionsplan gegen Extremismus“ erfolgte. Am 10. Juli soll der Plan der Landesregierung vorgestellt und anschließend veröffentlicht werden. OÖ. 2010 wurden erstmals die Maßnahmen der Dienststellen des Amtes der Oö. Landesregierung sowie aus dem Bildungsbereich im „Oö. Handlungskonzept gegen Extremismus“...

Nachdem die Direktion für Staatsschutz und Nachrichtendienst (DSN) am Samstag einen möglichen Anschlag auf die Regenbogenparade in Wien vereiteln konnte, entbrannte nun die Debatte darüber, ob dem Verfassungsschutz ausreichend Maßnahmen zur Überwachung extremistischer Gefährder zur Verfügung steht. Während Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) am Montag ankündigte, dass die Regierung in diesem Zusammenhang Änderungen umsetzen wolle, wies der grüne Koalitionspartner eine gesetzliche Ausweitung...

Am Samstag feierten 300.000 Menschen bei der Regenbogenparade in Wien und setzten ein Zeichen für Rechte der LGBTQI-Gemeinschaft. Nur eine Stunde vor dem Start des Paradezugs nahm das Einsatzkommando Cobra drei Verdächtige in Wien und St. Pölten fest, die einen Anschlag auf die Vienna Pride geplant haben sollen. Omar Haijawi-Pirchner, Leiter der Direktion für Staatsschutz und Nachrichtendienst (DSN), erklärte nun, dass die drei Verdächtigen alleine agierten und zu jedem Zeitpunkt unter der...

Eine islamistische Gruppe soll einen Terroranschlag auf die Regenbogenparade geplant haben. Die Tat konnte vereitelt werden, die mutmaßlichen Täter befinden sich in Haft.  WIEN. Drei Männer im Alter von 14, 17 und 20 Jahren hatten offenbar einen Anschlag auf die Regenbogenparade in Wien geplant. Diese fand am Samstag mit 300.000 Teilnehmenden statt. Die Gruppe soll mit dem Islamischen Staat (IS) sympathisieren und sich im Internet radikalisiert haben. Die Wiener Polizei und die Direktion für...

Staatsfeindliche Verbindungen, rechtsextremistische Bewegungen und islamistischer Extremismus stellen für den Verfassungsschutz aktuell die größte Gefahr für die öffentliche Sicherheit dar. Aber auch gewaltbereite Klimaaktivistinnen und -aktivisten stehen unter besonderer Beobachtung des Staatsschutzes. Dies gaben Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) und Omar Haijawi-Pirchner, Direktor der Direktion Staatsschutz und Nachrichtendienst (DSN) am Freitag bei der Präsentation des...

Die Landesämter für Verfassungsschutz (LVT) werden in Landesämter für Staatsschutz und Extremismusbekämpfung (LSE) umbenannt. Im Zuge der Reform wird das Personal und technisch aufgestockt. Künftig werden sich die Länder nur mehr um den Staatsschutz kümmern, die nachrichtendienstlichen Aufgaben gehen zur Direktion für Staatsschutz und Nachrichtendienst (DSN). ÖSTERREICH. Die Corona-Pandemie habe einen Aufschwung im Bereich des Extremismus ausgelöst, so Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) bei...

Die Extremismuspräventionsstelle Steiermark und das Oberlandesgericht Graz haben kürzlich zur gemeinsamen Veranstaltung "online.extrem.radikal" geladen. Dabei wurde die Rolle der sozialen Medien bei der Mobilisierung und Radikalisierung beleuchtet. Gerade die Pandemie spaltet einerseits die Gesellschaft und vereint andererseits extremistische Strömungen aller Couleur. Gewaltaufrufe, Demokratiefeindlichkeit und antisemitische Verschwörungserzählungen sind das Ergebnis einer Vertrauenskrise,...

Es ist gar nicht so lange her, da hatten wir es, ein totalitäres System. Und es war schrecklich, unmenschlich und gar vollkommen zerstörerisch in seinem Konstrukt. Es war vollkommen EXTREM. Kriegerisch. Apokalyptisch. Und wir befanden uns nahe an einem Exitus. Jeder weiß, ich spreche vom Dritten Reich, dessen Machenschaften, Entwicklung und Gräueltaten, von der Gründung bis zu seinem Fall, dass es einfach ein Auswuchs des Bösen war. Doch wo stehen wir jetzt? Jetzt nachdem wir als Spezies das...

Die Pandemie hat unser Leben in eine Ausnahmesituation geführt, in der die unschönen Seiten einer Gesellschaft eklatant zum Vorschein treten: Radikalisierung und Extremismus haben sich durch Krise verschärft und das Internet fungiert dabei als zusätzlicher "Brandbeschleuniger". Strömungen und Trends sind im Netz früher und in ausgeprägter Schärfe sichtbar. Zudem kam es im vergangenen Herbst zu mehreren mutmaßlich extremistisch motivierten Anschlägen in Graz – unter anderem gegen den Präsidenten...

Die veröffentlichte Anfragebeantwortung von Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) zeigt, dass es in OÖ hohe Zahlen von Rechtsextremismus gibt. Am 18. März tritt der Landtags-Unterausschuss erneut zusammen, um über ein Präventionskonzept zu beraten.  OÖ. Im Bundesländervergleich hat Oberösterreich erneut die meisten Rechtsextremismus-Fälle. Das zeigt die Statistik in der Anfragebeantwortung von Innenminister Karl Nehammer (ÖVP): So hat es 2020 insgesamt 148 rechtsextreme Tathandlung in OÖ gegeben –...

Hoffe, dass sich einige unserer " Mitbürger " doch noch besinnen, und hinterfragen, wen, wobei und auf welche Art sie unterstützen. Und zu welchem Preis! Demonstrationen in "Zusammenhang" mit Corona, und andere kontraproduktiv Vorgänge, werden von zu Vielen als ein unglaubliches Zeichen für die DEMOKRATIE und FÜR ÖSTERREICH bezeichnet !? Es ist immer wieder die Rede von: STOLZ , TOLL , BEFREIUNG, FRIEDLICH!! FREIHEIT! Menschenrechte und Verfassung, Und alles wird mit: FÜR UNS- gerechtfertigt...

Rechtsextreme Tathandlungen sind in OÖ. rückläufig: 11,6 Prozent weniger wurden 2020 im Vergleich zu 2019 verzeichnet. Soziale Medien spielen im rechtsextremen Bereich jedoch eine immer größere Rolle. OÖ setzt weitere Maßnahmen gegen Extremismus. OÖ. Am Montagnachmittag tagte in OÖ. der Landessicherheitsrat, besprochen wurden hier die rechtsextremen Tathandlungen in OÖ. Aus dem Bericht des oö. Landespolizeidirektors Andreas Pilsl ging hervor, dass im Gegensatz zum Jahr 2019, die Zahlen gesunken...

Präventivhaft, Aberkennung der österreichischen Staatsbürgerschaft nach einer Terrorverurteilung, Führerscheinentzug und strengere Waffengesetze – nach dem Terroranschlag in der Wiener Innenstadt am 2. November zieht die Regierung Konsequenzen. Überhastet und nicht verfassungskonform, bemängeln Kritiker.  ÖSTERREICH. Die Bundesregierung hat am Mittwoch ein umfangreiches Anti-Terror-Paket vorgestellt. Das Paket sieht unter anderem eine Fußfessel für Gefährder vor, eine Präventivhaft, sowie eine...

Zwischen dem Weltfriedenstag am 21. September und dem Internationalen Tag der Gewaltfreiheit am 2. Oktober stehen in Linz mehrere Veranstaltungen auf dem Programm. Darunter sind ein Online-Vortrag zu Radikalisierung im Netz und eine Ausstellung zu 50 Jahren Amnesty International in Österreich. LINZ. Den Auftakt zum Programm der Friedensstadt Linz macht der Online-Vortrag "Radikalisierung im Netz" am 21. September um 19 Uhr im Wissensturm. Extremismusforscherin Julia Ebner wird dabei den Fragen...

In Wien haben türkische Nationalisten und Anhänger der sogenannten Grauen Wölfe vor kurzem mehrmals kurdische Kundgebungen angegriffen. In Oberösterreich ist die Lage derzeit ruhig. Die Situation rund um die Grauen Wölfe soll aber genau beobachtet werden. Das berichtet jetzt Landeshauptmann Thomas Stelzer nach einem Arbeitsgespräch mit der Polizei. OÖ. Österreich dürfe kein Austragungsort für die türkische Innenpolitik beziehungsweise für türkische Konflikte werden, meint Landeshauptmann Thomas...

Wir alle müssen unsere Stimme erheben, wenn wir unsere Heimat nicht von ein paar wenigen Extremisten terrorisieren und letztendlich zerstören lassen wollen. Alle müssen klare Positionen beziehen, damit das Geschaffene nicht zerstört wird. Lasst Euch nicht mit Lügen und billigen Parolen blenden. Politiker müssen klar Stellung beziehen und dies mit Handlungen unterlegen. Nie wieder ... hier geht es um uns alle.