Landtag NÖ

Wahlvorschläge für die Landtagswahlen 2023 sind eingelangt

Fünf Parteien wollen niederösterreichweit antreten, drei Parteien nur in einzelnen Wahlkreisen; Prüfung über das Vorliegen der Voraussetzungen bis 28. Dezember.

NÖ (pa). Bis Freitag, 23. Dezember 2022, 13 Uhr, konnten Wahlvorschläge für die kommende Landtagswahl bei der Landeswahlbehörde eingebracht werden. Landtagspräsident Karl Wilfing, der auch Vorsitzender der Behörde ist, gibt einen Überblick über die vorliegenden Wahlbewerbungen:

„Aus heutiger Sicht werden mit ‚LH Johanna Mikl-Leitner VP Niederösterreich‘, ‚Sozialdemokratische Partei Österreichs‘, ‚Freiheitliche Partei Österreichs‘, ‚Die Grünen‘ sowie ‚NEOS – Das Neue Niederösterreich‘ fünf Parteien niederösterreichweit auf dem Stimmzetteln stehen und ‚MFG Österreich - Menschen Freiheit Grundrechte‘, ‚KPÖ plus - offene Liste‘ sowie ‚Dein Ziel‘ kandidieren in einzelnen Wahlkreisen. Die vorliegenden Vorschläge werden nun auf ihre Gültigkeit geprüft und nach der Sitzung der Landeswahlbehörde am 28. Dezember steht endgültig fest, wer am 29. Jänner 2023 zur Wahl steht.“

Anlässlich der Landtagswahl wird das Landesgebiet in 20 Wahlkreise eingeteilt. Diese entsprechen den Bezirken, wobei die vier Statutarstädte Krems, St. Pölten, Waidhofen/Ybbs und Wiener Neustadt mit den umgegebenen Bezirken zusammengezogen werden. „Wer für den 29. Jänner 2023 kandidieren will braucht pro Wahlkreis entweder die Unterstützung von drei Landtagsabgeordneten oder von 50 Personen, die am Stichtag 18. November in den Gemeinden des jeweiligen Wahlkreises als wahlberechtigt in der Landes-Wählerevidenz eingetragen waren. Für eine niederösterreichweite Kandidatur muss diese Voraussetzung für alle 20 Wahlkreise erfüllt sein“, erklärt Präsident Wilfing.

Übersicht der eingebrachten niederösterreichweiten Kandidaturen

(Kurzbezeichnung in Klammer)

• LH Johanna Mikl-Leitner VP Niederösterreich (VPNÖ)
• Sozialdemokratische Partei Österreichs (SPÖ)
• Freiheitliche Partei Österreichs (FPÖ)
• Die Grünen (GRÜNE)
• NEOS - Das Neue Niederösterreich (NEOS)

Übersicht der eingebrachten Kandidaturen in einzelnen Kreiswahlkreisen

(Kurzbezeichnung in Klammer)

• MFG Österreich - Menschen Freiheit Grundrechte (MFG): Baden, Krems, Mödling, St. Pölten, Tulln
• KPÖ plus - offene Liste (KPÖ): Amstetten, Bruck/Leitha, St. Pölten, Wiener Neustadt
• Dein Ziel (ZIEL): Amstetten