750 Millionen laut Landesregierung
NEOS zweifeln an Geld für NÖ-Kinderbetreuung
Blau-gelbe Kinderbetreuungsoffensive: 750 Millionen Euro sollen laut der Landesregierung in den Ausbau der Kinderbetreuung in Niederösterreich fließen. NEOS kritisieren die dazu fehlenden Details.
NÖ. Im Rahmen einer Anfrage wollen NEOS wissen, in welchem Zeitraum das Geld von wem konkret aufgebracht und wohin genau fließen wird. NEOS-Landesparteivorsitzende Indra Collini dazu via Aussendung:
„Im August hat die Landesregierung 750 Millionen Euro für die Kinderbetreuung angekündigt, seither trägt sie diese Summe wie ein Mantra vor sich her. Die große Frage ist, ob es sich um ein tatsächliches Projekt-Budget oder einmal mehr um einen Marketing-Schmäh handelt.“
Herkunft, Maßnahmen und Anteile
Konkret wollen NEOS etwa die Herkunft der Mittel und die genauen Anteile von Bund, Land und Gemeinden erfahren. Darüber hinaus will Collin von der zuständigen Landesrätin Christiane Teschl-Hofmeister (ÖVP) wissen, welche konkreten Maßnahmen mit dem Geld umgesetzt werden sollen. „Ich gehe davon aus, dass es einen konkreten Plan gibt. Bis wir den kennen bleibt es bei einer Ankündigungspolitik“, so Collini.
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