Kommentar: Karl Wilfing

NÖ-Landtag als digitaler Vorreiter

NÖ. Niederösterreich soll ein Vorreiter in Sachen Digitalisierung sein – unser Landtag geht hier mit gutem Beispiel voran.
Auf meine Anregung wurde die Geschäftsordnung des Landesparlaments dahingehend geändert, dass künftig gesamte Ausschusssitzungen im Wege von Videokonferenzen abgehalten werden können. Damit könnten künftig nicht nur Fachexpertinnen bzw. -experten bei Bedarf einfacher zu Ausschüssen hinzugezogen werden, um deren Expertise für die Landtagsarbeit nutzbar zu machen.
Es wird auch möglich, dass gesamte Ausschusssitzungen samt Beschluss durch die Mitglieder auf diesem Weg stattfinden. Damit sorgt der Niederösterreichische Landtag für eine parlamentsrechtliche Innovation in den deutschsprachigen Parlamenten und Landtagen. Ganz nach dem Motto Niederösterreichs ‚Den digitalen Wandel nutzen. Für Land und Leute‘.

Schon jetzt ist es aufgrund einer Präsidialvereinbarung möglich, dass die Vertreterinnen und Vertreter des Rechnungshofes per Videokonferenz an Ausschusssitzungen teilnehmen können. Das hat sich in der Praxis bewährt, weil es Zeit und Kosten spart. Zwar ist der persönliche Kontakt in der parlamentarischen Arbeit essentiell und die Unmittelbarkeit der Debatte stellt ein wesentliches Element eines lebendigen Parlamentarismus dar. Doch der digitale Wandel kann mit den Möglichkeiten wie Videokonferenzen die Handlungsfähigkeit des Landtages erweitern.

Was mich besonders stolz macht ist einerseits die Tatsache, dass der Niederösterreichische Landtag hier für eine parlamentsrechtliche Innovation sorgt, die die Möglichkeiten der Digitalisierung nicht nur für die Vorbereitungsarbeiten, sondern auch für die konkrete inhaltliche parlamentarische Arbeit nutzbar macht. Andererseits, dass dieser Antrag von einer breiten Mehrheit der Landtagsabgeordneten unterstützt wurde.
Mit der Juli-Sitzung endet übrigens die aktuelle Tagungsperiode. Wobei das nicht bedeutet, dass die Arbeit des Landtags in die Sommerpause geht. Denn die Abgeordneten aller Parteien werden in den kommenden Wochen verstärkt in ihren Regionen unterwegs sein um sich mit Niederösterreicherinnen und Niederösterreichern über die aktuellen Herausforderungen auszutauschen.

Den Leserinnen und Lesern der Bezirksblätter Niederösterreich wünsche ich einen schönen Sommer.