Volksbefragung

Beiträge zum Thema Volksbefragung

Bannerflug über Sulz: "Nein zum Windwahn" | Foto: zVg
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"Don Quijote" aus Sulz
Kampf gegen die Windräder

Am 15. Oktober wird die Sulzer Bevölkerung darüber abstimmen, ob auf Gemeindegebiet Windräder gebaut werden dürfen. Energieanbieter und Windkraftbetreiber werben im Vorfeld mit billigem Strom für alle. Doch nicht jeder Sulzer ist überzeugt von der Notwendigkeit eines Windparks.  SULZ. Die Sulzer Windradgegner haben in den letzten Wochen ihre Mitstreiter mobilisiert, um die Errichtung eines Windparks auf Sulzer Gebiet zu verhindern. Für Aufmerksamkeit hat die Gruppe damit allemal gesorgt. Mit...

  • Gänserndorf
  • Elisabeth Bendl
Die Initiatoren des Antrags, Edith Pawlik und Thomas Wiesinger am  Rand der Siedlung. Dahinter sollen sieben Windräder gebaut werden.

Windrad-Revolte in Spannberg

160 Bürger unterschrieben für eine Volksbefragung zum geplanten Windpark. SPANNBERG. Viel Wind um erneuerbare Energie in Spannberg: In der 1001-Einwohner-Gemeinde, die sich laut Zonierungsplan des Landes NÖ bestens für Windkraft eignet, sollen zu den sieben bestehenden sieben neue Anlagen errichtet werden. In der Siedlung Am Hofstadl sorgen die Pläne für Protest, denn hinter den Häusern, in 1200 Metern Abstand soll der Windpark entstehen. "Damit sind wir vom Naherholungsgebiet Neusiedler Wald...

  • Gänserndorf
  • Ulrike Potmesil
Ähnlich wie die Radbrücke bei Schloss Hof sollen die Querungen in Dürnkrut und Marchegg konzipiert werden.

Marchbrücken in Dürnkrut und Marchegg in Schwebe

Zwei Orte stimmen nächstes Jahr über Radbrücken ab DÜRNKRUT/MARCHEGG. Zwei neue Radbrücken über die March - seit Beginn des Jahres und nach den gescheiterten Plänen in Angern sind weitere Übergänge über den Grenzfluss im Gespräch. Dürnkrut und Marchegg kommen als Standort in Frage, nun wurden die Pläne den Dürnkruter Gemeinderäten präsentiert - deren Meinung zum Projekt ist gespalten. Ernestine Soucek, FPÖ, lehnt den Bau der Brücke ab: "Ich sehe keinen wirtschaftlichen Nutzen, es wird wohl kein...

  • Gänserndorf
  • Ulrike Potmesil
Bürgermeisterin Christa Eichinger muss in Prottes eine Volksbefragung durchführen lassen.
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Volksbefragung zu Prottes' Hauptplatzumbau

Pro Prottes setzte sich in Sachen Kindergarten und Hauptplatz durch PROTTES. Auf Antrag der Bürgerliste Pro Prottes hat der Gemeinderat eine Volksbefragung zum umstrittenen Hauptplatz-Projekt beschlossen. Einziger Wermutstropfen für Sylvia Grünberger, Mandatarin der Bürgerliste: "Der Wortlaut, den wir vorgeschlagen haben, wurde von der ÖVP verändert." Im Initiativantrag hieß es: Der Gemeinderat der Marktgemeinde Prottes möge eine Volksbefragung anordnen zu den zwei nachfolgend genannten...

  • Gänserndorf
  • Ulrike Potmesil

Volksbefragung wird nicht wiederholt

UNTERSIEBENBRUNN. Die Initiatoren der Bürgerinitiative "Klarsicht", Werner Schuster und Dieter Dorner, verzichten auf eine neuerliche Volksbefragung zum Thema Windkraftanlagen in Untersiebenbrunn. Die beiden hatten beim Landesverwaltungsgerichtshof ein Prüfungsverfahren eingeleitet, da der Wortlaut der Volksbefragung nicht dem der Initiative entsprach. "Aus dem Schreiben der Niederösterreichischen Landesregierung geht hervor, dass kein rechtswidriges Verhalten bei der Behandlung des...

  • Gänserndorf
  • Katharina Zier

Untersiebenbrunn stimmt gegen Windräder

Bei der am Sonntag stattgefundenen Abstimmung sprachen sich 56 Prozent gegen vier weitere Windräder aus. UNTERSIEBENBRUNN. "Die Bevölkerung hat entschieden, da die Wahlbeteiligung bei über 50 Prozent lag, ist das Ergebnis bindend wie ein Gemeinderatsbeschluss", so Bürgermeister Rudolf Plessl über die sonntägliche Volksbefragung. Untersiebenbrunn stimmte über weitere geplante vier Windräder ab, sieben befinden sich bereits in Bau und drei sind im Genehmigungsverfahren. Somit werden keine...

  • Gänserndorf
  • Katharina Zier

Gedanken zur 1. österreichweit durchgeführten Volksbefragung

In erster Linie hat die Bevölkerung ein Zeichen gesetzt, dass es in Zukunft verstärkt mitbestimmen will. Es reicht dem Volke nicht mehr alle 4 - 5 Jahre für ein paar Sekunden in der Wahlzelle mündig zu sein und in der übrigen Zeit von unseren gewählten Mandataren bevormundet zu werden. Bevor auf Bundesebene überhaupt Neuwahlen möglich sind muss erst einmal die Nationalratswahlordnung im Rahmen des Demokratiepaketes repariert werden, was durch die Zusammenlegung von Bezirkshauptmannschaften...

  • Gänserndorf
  • Robert Cvrkal
VP-Geschäftsführer Gerhard Karner und Landesrat Wolfgang Sobotka sehen Gemeindeergebnisse durch.
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Niederösterreich rettet die Wehrpflicht

Höchste Wahlbeteiligung Österreichs, jede vierte Stimme pro Wehrpflicht kommt aus dem größten Bundesland. Sonntag Nachmittag prüfen VP-Sicherheitssprecher Gerhard Karner und Landesrat Wolfgang Sobotka in der VP-Zentrale die ersten Trends, die aus den Gemeinden Niederösterreichs eintrudeln. Das Ergebnis überrascht selbst die Parteistrategen. Denn ein derart klares "Ja" war nicht abzusehen. Selbst gestandene SP-Hochburgen wie St. Pölten, Wiener Neustadt oder Traismauer sind eindeutig gegen das...

  • Amstetten
  • Oswald Hicker

PFLANZEREI WEHRPFLICHTVOLKSBEFRAGUNG

Bisher war es so, dass in der Bevölkerung der Glaube herrschte, dass wir in wenigen Tagen zwischen dem Darabos-Modell und der allgemeinen Wehrpflicht entscheiden. Wer gestern allerdings die Debatte der 6 Klubobleute verfolgt hat, wurde von Karl-Heinz Kopf etwas Besseren belehrt, da die ÖVP das Darabos-Modell als sagen wir mal zumindest verfassungsrechtlich bedenklich hält und zumindest derzeit nicht bereit ist dieses im Falle, dass die Alternative 1 (Berufsheer) eine Mehrheit bekommt zu...

  • Gänserndorf
  • Robert Cvrkal
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Freiwilligkeit statt Zwang

Die Befürworter eines Berufsheeres plakatieren den Slogan: "Freiwilligkeit statt Zwang". Mit 18 Jahren hätte ich diesen Spruch sofort unterschrieben. Niemals wäre ich freiwillig zum Heer oder Zivildienst eingerückt. Damals erachtete ich ein funktionierendes Rettungswesen, meine Ausbildung und Sicherheit als Recht, für welches der Staat gefälligst zu sorgen hat. Heute stelle ich mir die Frage, ob ich als Bürger nicht die Pflicht habe, etwas dafür zu tun. Dass der Wehrdienst reformiert werden...

  • Amstetten
  • Oswald Hicker
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Zu wenige Katastrophenhelfer

Militärkommandant A. D. Johann Culik zur Heeresabstimmung Herr Culik, sie waren Militärkommandant von Niederösterreich, sind nun Konsul des Roten Kreuzes. Wenn wir am 20 Jänner abstimmen: Was würden Sie sagen, sind die Auswirkungen auf das Land Niederösterreich. Culik: Das Bundesheer besteht seit 56 Jahren aus einem idealen Mischsystem aus Grundwehrdienern, Berufssoldaten und Milizsoldaten. Es hat alle Inlandsaufgaben und Auslandsmissionen optimal erfüllt. Wenn man ein System 56 Jahre hat, mit...

  • Amstetten
  • Oswald Hicker

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