Volksbefragung

Das historische Rathaus in Dürnstein ist ein beliebtes Ziel sowohl für Touristen als auch für Gäste aus der Umgebung. Das Haus liegt zentral in der Altstadt, verfügt über einen altehrwürdigen Sitzungssaal, der auch als Standesamt dient. Er bietet Heiratswilligen den gediegenen Rahmen für die standesamtliche Trauung. Schon lange ist es gesetzlich vorgeschrieben, dass öffentliche Gebäude barrierefrei erreichbar sein müssen. In Dürnstein ist dies aktuell nicht der Fall, jedoch gibt es bereits...

FPÖ und SPÖ sammelten Unterschriften für ein barrierefreies Gemeindeamt und fordern eine Volksbefragung. DÜRNSTEIN. "Wir verlangen eine Volksbefragung! Denn seit Jahren fordern wir eine zweckmäßige und zeitgemäße Unterbringung unseres Gemeindeamtes", erklärt FPÖ-Stadtrat Helmuth Weiss. Er informiert, dass vergangenen Donnerstag ein Antrag mit 201 Unterstützungserklärungen, die Mitglieder der SPÖ und FPÖ in der Stadtgemeinde Dürnstein gesammelt haben, im Rathaus abgegeben wurde. Barrierefreies...

Die Stadt Krems glorifiziert sich im Rahmen der jährlich stattfindenden Zukunftskonferenz immer mit dem Prädikat "Bürgerbeteiligung". Das ist natürlich Nonsens pur. Wenn die Kremser Stadtpolitiker direkte Demokratie forcieren wollen (und das wollen sie nicht), dann sollen sie die Bürger über die Zukunft der Stadt Krems RECHTLICH VERBINDLICH in Form von VOLKSBEFRAGUNGEN abstimmen lassen. Themen gibt es zur Genüge: Landesmuseum, Tiefgarage am Südtirolerplatz, Parkdecks an der Donau,...

Krems ist wohl die einzige Stadt Österreichs, in der sich die Bürger nicht gegen sinnlose Monsterbauprojekte wehren. Und so gab es Mittwoch abends – traurig, aber wahr - vor dem Steiner Rathaus keine Demo und keine fliegenden Tomaten zorniger und frustrierter Kremser gegen die geplante Tiefgarage am Südtirolerplatz. Im Rathaus selbst spielten die Gemeinderäte brav ihre Rollen als Ministranten eines kapitalistischen Privatinvestors, der – scheinbar ohne Hintergedanken – unter dem Südtirolerplatz...

Man nennt sie gerne auch "Volksvertreter", aber vertreten die Politiker auch die Interessen des Volkes ? Bei der gestrigen Bürgerbefragung über das Kremser Parksystem zeigte sich genau das Gegenteil. Mehr als 1,5 Jahre setzte sich eine Arbeitsgruppe aus Politikern, Interessensverbänden und Experten zusammen, um ein neues Parkkonzept zu erstellen. Teure Werbeagenturen wurden – natürlich auf Kosten der Steuerzahler - engagiert, um die Bürger zu überzeugen. Eine Volksbefragung wurde inszeniert,...

Windkraftgegner monieren die enorme Größe, die Lautstärke sowie das Verunstalten der gesamten Region. BEZIRK (bs). In Groß Siegharts fand vergangenen Donnerstag ein Diskussionsabend über die Windkraft im Waldviertel statt. Der bis auf den letzten Platz gefüllte Stadtsaal bezeugte das enorme Interesse der Bevölkerung an der Aufklärung der Vorhaben. In der Gemeinde Groß Siegharts im Bezirk Waidhofen/Thaya wird bekanntlich am 3. März über den geplanten Windpark am Predigtstuhl, die WEB will fünf...

Höchste Wahlbeteiligung Österreichs, jede vierte Stimme pro Wehrpflicht kommt aus dem größten Bundesland. Sonntag Nachmittag prüfen VP-Sicherheitssprecher Gerhard Karner und Landesrat Wolfgang Sobotka in der VP-Zentrale die ersten Trends, die aus den Gemeinden Niederösterreichs eintrudeln. Das Ergebnis überrascht selbst die Parteistrategen. Denn ein derart klares "Ja" war nicht abzusehen. Selbst gestandene SP-Hochburgen wie St. Pölten, Wiener Neustadt oder Traismauer sind eindeutig gegen das...

Die Befürworter eines Berufsheeres plakatieren den Slogan: "Freiwilligkeit statt Zwang". Mit 18 Jahren hätte ich diesen Spruch sofort unterschrieben. Niemals wäre ich freiwillig zum Heer oder Zivildienst eingerückt. Damals erachtete ich ein funktionierendes Rettungswesen, meine Ausbildung und Sicherheit als Recht, für welches der Staat gefälligst zu sorgen hat. Heute stelle ich mir die Frage, ob ich als Bürger nicht die Pflicht habe, etwas dafür zu tun. Dass der Wehrdienst reformiert werden...

REGION. Wenn die Donau über ihre Ufer trat und die Wachau in Schlamm-Massen zu versinken drohte, waren sie neben vielen anderen Helfern zur Stelle: Die Soldaten des Bundesheeres. Und auch bei anderen Katastrohen, die das In- oder Ausland heimsuchten, waren sie wichtige Helfer in der Not. Waren? Die bevorstehende Volksbefragung und die Möglichkeit, dass schon bald keine Rekruten mehr zur Verfügung stehen könnten, macht so manchem Angst. Und tatsächlich. Erst 2012, als schwere Murenabgänge in...

Militärkommandant A. D. Johann Culik zur Heeresabstimmung Herr Culik, sie waren Militärkommandant von Niederösterreich, sind nun Konsul des Roten Kreuzes. Wenn wir am 20 Jänner abstimmen: Was würden Sie sagen, sind die Auswirkungen auf das Land Niederösterreich. Culik: Das Bundesheer besteht seit 56 Jahren aus einem idealen Mischsystem aus Grundwehrdienern, Berufssoldaten und Milizsoldaten. Es hat alle Inlandsaufgaben und Auslandsmissionen optimal erfüllt. Wenn man ein System 56 Jahre hat, mit...

Unabhängig vom Ausgang der Wehrpflicht-Volksbefragung im Jänner wird der TÜPL Allentsteig ein Übungszentrum bleiben. ALLENTSTEIG (bs). Der Truppenübungsplatz Allentsteig ist der größte und wichtigste Schieß- und Übungsplatz des Bundesheeres. Aufgrund seiner Ausdehnung ist es möglich mit allen im Österreichischen Bundesheer eingeführten schweren Waffen wie etwa mit Artilleriegeschützen M109 oder Panzerkanonen „Leopard“ zu schießen. "Diese Schießausbildung wird unabhängig eines zuküftigen...

GFÖHL (don). Die Volksbefragung zur Errichtung eines buddhistischen Tempels in Gföhl brachte vergangenen Sonntag ein eindeutiges Ergebnis. Bei einer Wahlbeteiligung von 52,37 Prozent stimmten 67,06 Prozent der Bevölkerung gegen eine Umwidmung des Grundstücks zur Errichtung des geplanten Sakralbaus. "Das ist ein klares Ergebnis", erklärte Bürgermeister Karl Simlinger am Wahlsonntag und bedankte sich für die demokratische Reife der Bürgerinnen und Bürger und meint: "Das Resultat wird 1:1 bei der...

SPÖ-Initiative für Volksbefragung zum Erhalt der Wachaubahn Am 1. 10. kurz vor 12.00 Uhr übergaben die SPÖ Gemeinderäte der Wachau den Bürgermeistern eine Unterschriftensammlung für eine Volksbefragung. SPITZ (don). „Die Bürgermeister der Wachaugemeinden haben ohne die Gemeinderäte der diversen Parteien für das neue Mobilitätskonzept in der Wachau gestimmt“, klagt GR Heinz Rosenberger aus Weißenkirchen und kritisiert, dass die Wachaubahn mit Ende des Jahres für den Regelverkehr eingestellt wird...