So wird der Nationalrat am 15. Oktober gewählt

OÖ. Bei der Nationalratswahl wird ganz Österreich in Wahlkreise eingeteilt. Insgesamt neun Landes- und 39 Regionalwahlkreise sieht das Wahlgesetz vor. In Oberösterreich sind es fünf Regionalwahlkreise – Linz und Umgebung (Bezirke Linz und Linz-Land), Innviertel (Bezirke Braunau, Ried im Innkreis und Schärding), Hausruckviertel (Bezirke Eferding, Grieskirchen, Vöcklabruck, Wels und Wels-Land), Traunviertel (Bezirke Gmunden, Kirchdorf an der Krems, Steyr und Steyr-Land) und Mühlviertel (Bezirke Freistadt, Perg, Rohrbach und Urfahr-Umgebung).

Die Anzahl der Mandate, die in den jeweiligen Wahlkreisen vergeben werden, richtet sich nach der Einwohnerzahl. Also: Je mehr Einwohner ein Regionalwahlkreis hat, desto mehr Mandate werden dort vergeben. Grundsätzlich muss eine Partei eine bestimmte Stimmenhürde überspringen, um in einem Regionalwahlkreis ein Mandat zu ergattern. Diese Hürde ergibt sich aus den abgegebenen, gültigen Stimmen im gesamten Bundesland. Daraus wird die Wahlzahl berechnet. Beispiel Oberösterreich: Die Wahlzahl betrug bei der letzten Nationalratswahl 26.232. Im Wahlkreis Linz und Umgebung waren damals sieben Mandate zu vergeben und die SPÖ konnte dort 59.874 Stimmen holen. Das ergibt (wie oft ist 26.232 in 59.874 enthalten) zwei Mandate für die Sozialdemokraten.

Der mathematische Rest, der sich aus dieser Berechnungsart ergibt, wird auf Landesebene aufgeteilt. Man zieht dazu die Stimmen, die eine Partei im gesamten Bundesland geholt hat, heran. Beispiel: Die ÖVP erhielt 2013 in Oberösterreich 212.843 Stimmen. Geteilt durch die Wahlzahl ergibt das acht Mandate. Sechs Mandate konnte die ÖVP bereits in den einzelnen Wahlkreisen holen – also bekam die Volkspartei noch zwei Mandate über die Landesliste dazu.

Hondt'sche System auf Bundesebene

Auf Bundesebene wird dann das sogenannte Hondt’sche-System angewandt. An diesem nehmen alle Parteien teil, die bundesweit vier Prozent der Stimmen holen konnten. Auch hier gilt: Hat eine Partei durch Regional- und Landeswahlkreisstimmen weniger Mandate, als ihr bundesweit zustehen würden, werden dieser Partei zusätzliche Mandate zugewiesen. Beispiel FPÖ: Die Freiheitlichen bekamen 2013 bundesweit 962.313 Stimmen. Sie holten somit in den Regional- und Landeswahlkreisen insgesamt 32 Mandate. Durch das dritte Ermittlungsverfahren (Hondt’sches System) standen der FPÖ acht weitere Mandate zu. Diese acht Mandate zogen dann über die Bundesliste ins Parlament ein. Insgesamt konnten die Freiheitlichen 2013 also 40 Abgeordnete (32 über Regional- und Landeslisten und acht über die Bundesliste) ins Parlament schicken.

Was macht eine Vorzugsstimme?

Grundsätzlich werden bei Nationalratswahlen in Österreich Parteien gewählt und diese entsenden Abgeordnete durch Bundes-, Landes- und Regionalwahllisten ins Parlament. Es ist allerdings möglich, dass Kandidaten durch Vorzugsstimmen auf den jeweiligen Listen nach vorne rutschen. Erreicht beispielsweise ein Kandidat im Regionalwahlkreis Mühlviertel Vorzugsstimmen im Ausmaß von 14 Prozent der Stimmen, die dort an seine Partei gegangen sind, wird dieser vorgereiht. Auf Landesebene beträgt die Hürde zehn Prozent der landesweit für die Partei abgegebenen Stimmen – auf Bundesebene sieben Prozent.

Die ÖVP hat sich im Wahlkampf dazu verpflichtet, die Hürden zu halbieren. Allerdings ist diese Selbstverpflichtung rechtlich nicht bindend. Der Listenerste könnte also eine Vorreihung ignorieren und selbst ins Parlament einziehen. In der Praxis ist das unwahrscheinlich, da er oder sie so nie wieder für eine Wahl aufgestellt werden würde.

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