Wahl 2015

Elmar Podgorschek, 57, aus Ried im Innkreis, ist seit 23. Oktober Sicherheitslandesrat. Seine Agenden umfassen neben Katastrophenschutz, Feuerwehren, Verwaltungspolizei und Staatsbürgerschaft auch Wasserwirtschaft und Gemeindeaufsicht. Zuvor war der FPÖ-Politiker Abgeordneter sowohl im National- als auch im Bundesrat. Er ist verheiratet und Vater von drei Kindern. Viele Ihrer Ressorts liegen in Bundeskompetenz. Wo liegt hier Ihr Selbstverständnis als Landesrat? Es gibt irrsinnig viele...

Michael Mayrhofer ist Professor am Institut für Verwaltungsrecht und Verwaltungslehre der Johannes Kepler Universität Linz und beantwortet für die BezirksRundschau häufig gestellte Fragen rund um die Parteienförderung. Warum erhalten politische Parteien Parteiförderung? Michael Mayrhofer: Parteien sind ein wesentliches Instrument des demokratischen Systems. "Parteiendemokratie" bedeutet nichts Negatives, sondern dass Interessen mithilfe von Parteien ausgeglichen und gebündelt werden. Diese...

Wahlerfolg und Niederlage wirken sich auf die Parteikassen aus. Mehr Hintergrund zum Thema finden Sie hier: Professor Michael Mayrhofer beantwortet häufig gestellte Fragen rund um die Parteienfinanzierung. OÖ (pfa). Parteien und Landtagsklubs erhalten in OÖ eine öffentliche Förderung. Die Höhe richtet sich hauptsächlich nach der Anzahl der Mandate im Landtag. Die ÖVP bekam bisher eine Parteienförderung von etwa 10 Millionen Euro pro Jahr, künftig wird sie sich auf rund 7,6 Millionen Euro...

33-jährige Helena Kirchmayr wird ÖVP-Klubchefin: "Überlass die Politik nicht den alten Hasen." Ex-Landesrätin Hummer wird Wirtschaftsbund-Landesobfrau und damit als künftige Wirtschaftskammer-Präsidentin in Stellung gebracht. In der ÖVP Oberösterreich übernimmt sie die Funktion der Klubobfrau-Stellvertreterin. OÖ. Am Freitag ging die konstituierende Sitzung des oberösterreichischen Landtags im Linzer Landhaus über die Bühne. ÖVP-Chef Josef Pühringer wurde vom Landtag zum Landeshauptmann...

OÖ. Der schwarz-blaue Pakt ist nun fast fertig. ÖVP und FPÖ haben sich bereits auf die größten Brocken in der Ressortverteilung geeinigt. Ein Überblick über die Zuständigkeiten: Die ÖVP hat die FPÖ davon überzeugen können, mit ihr gegen den Einrechnungsantrag zu stimmen. Damit wird die Volkspartei künftig vier Landesräte stellen und folgende Ressorts übernehmen: Finanzen, Kultur, Gesundheit, Wirtschaft, Bildung, Sport und das Agrarressort. Die FPÖ, die in der stärksten Verhandlungsposition war,...

Linz hat gewählt. Das Endergebnis liegt vor. Klaus Luger wählten 61 Prozent der Stimmen, Herausforderer Bernhard Baier erreicht 39 Prozent. Mit Spannung blickten die Kandidaten Klaus Luger und Bernhard Baier auf die erste Hochrechnung im Alten Rathaus. Das Ergebnis brachte dann keine ganz große Überraschung, aber mit 61 Prozent fiel der Wahlerfolg von Klaus Luger weniger deutlich aus, als viele erwartet hätten. Bernhard Baier kam auf 39 Prozent. Klus Luger konnte im Vergleich zur ersten Wahl...

Die Wahlen in Oberösterreich sind nun geschlagen. Nicht überraschend haben die „Blauen“ einen Erdrutschsieg eingefahren und die „Schwarzen“ dank LH Pühringers Charisma „nur“ gut 10 Prozent verloren. Es hätte noch schlimmer kommen können. Auch die „Blauäugigen“ haben stark verloren: Als „Rote“ gleich ein Viertel der Stimmen, als „Pinkies“ schafften sie es gar nicht in den Landtag und nur im Schrebergarten der „Grünen“ sammelten sich ein paar mehr an. Jedenfalls viel zu wenige, um als...

Linz hat gewählt. Herbe Verluste für die SPÖ, starke Zugewinne für FPÖ. Volksbefragung: Die Eisenbahnbrücke wird abgerissen. Das Endergebnis der Linzer Gemeinderatswahl liegt vor: Die SPÖ liegt mit 32,02 Prozent auf Platz eins, veliert aber 8,9 Prozent. Die FPÖ rückt mit 24,89 Prozent (+10,06 %) auf den zweiten Platz vor. 20,14 Prozent der Wähler haben für die ÖVP gestimmt, sie verliert 7,56 Prozentpunkte. Die Grünen legen leicht zu (+2,58 %) und holen 14,84 Prozent, dahinter kommen die Neos...

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Einschlägige Facebook-Beiträge: FPÖ distanziert sich von rechten Auswüchsen im Internet. BEZIRK. Vor wenigen Tagen gab ein Parteimitglied der FPÖ Sierning auf Facebook eine Anleitung, wie eine Moschee abzufackeln sei. "95 Oktan super rennts" [sic!] und weiter: „Ich liebe Flammen, sie beruhigen dass Gemüt". „Es tut mir leid, wenn ich dadurch jemanden beleidigt habe, es war übertrieben. Für mich war das eher Spaß. Es war nicht meine Absicht, jemanden auszugrenzen. Es ist einfach ein Wahnsinn, was...

FP-Chancen auf dritten Sitz in Regierung nach der Landtagswahl gut – die Flüchtlingswelle überschattet alle anderen Themen. „In den Köpfen der Menschen wird durch die intensive Berichterstattung über die Flüchtlinge kein anderes Thema mehr zugelassen“, sagt Anton Leinschitz-Di Bernardo, Chef des Meinungsforschungsinstituts GMK. Er hat auf Basis der aktuell für die BezirksRundschau durchgeführten Umfrage zur Landtagswahl am 27. September zwei Prognosen erstellt – in beiden ist die FPÖ großer...

In Steyregg stellen sich gleich drei unabhängige Bügerlisten der heurigen Gemeinderatswahl. STEYREGG (jog). Sechs Fraktionen treten in Steyregg zur diesjährigen Gemeinderatswahl an, drei davon sind Bürgerlisten. Neben der Belebung des Stadtkerns, der geplanten Ostumfahrung, leistbarem Wohnen und Infrastrukturmaßnahmen bewegt vor allem ein Thema die Steyregger Bevölkerung: die Unterbringung von Flüchtlingen. Aktuell sind 54 Menschen in der Stadt untergebracht. Gerüchte, wonach unweit vom Zentrum...

Landeshauptmann Josef Pühringer im Interview zur Landtagswahl 2015: "Lehrpläne und Schulgesetze ändern" statt ständig über Schulverwaltung zu diskutieren. Auf welche Themen will die ÖVP in der kommenden Regierungsperiode einen besonderen Schwerpunkt setzen? Das alles entscheidende und wichtigste Thema ist der Arbeitsmarkt. Wir haben zwar immer noch mit Salzburg die niedrigste Arbeitslosenrate, aber sie ist höher als in den vergangenen Jahren. Daher heißt die große Herausforderung: Arbeit für...

OÖ. Am Sonntag veröffentlichte die oberösterreichische Volkspartei ihre jüngste Umfrage: Demnach liegt die ÖVP bei 39%, die FPÖ bei 28%, die SPÖ bei 20% und die Grünen bei 10% und die NEOS bei 3%. "Das Duell um Platz zwei ist gelaufen. Jetzt steht die ÖVP vor der größten Herausforderung. Es wird an uns liegen, den blauen Vormarsch zu stoppen", stimmt Landesgeschäftsführer Wolfgang Hattmannsdorfer auf den heutigen Wahlkampfauftakt der ÖVP in Wels ein. Dort erwartet der Parteistratege 3000 bis...

Landesrat Reinhold Entholzer spricht sich bei Flüchtlingsthema für Militäreinsatz gegen IS-Krieger aus. Was sind zentrale Punkte der SP Oberösterreich, die in der kommenden Periode umgesetzt werden müssen? Wir brauchen ein Konjunkturpaket, weil wir die Wirtschaft in Schwung bringen müssen. Das müssen wir uns auch fürs nächste Jahr überlegen, ob wir nicht noch mehr investieren können als das Konjunkturpaket, das wir mit der ÖVP beschlossen haben. Ich habe auch den Vorschlag gemacht, in alle...

FPÖ-Spitzenkandidat Detlef Wimmer spricht im vierten Teil der StadtRundschau Sommergespräche über seinen Umgang mit Waffen, seine Partei und Wahlziele. StadtRundschau: Der Lieblingsplatz in der Altstadt, sind Sie ein Partytiger? Detlef Wimmer: Die Altstadt hat viele verschiedene Facetten. Es ist ein Ort, wo es natürlich eine Fortgehmeile gibt, aber es gibt hier auch normale Geschäfte, Restaurants, verschiedene Kulturangebote und Wohnungen. Das unter einen Hut zu bringen ist gar nicht so leicht....

Interview zur Landtagswahl 2015: Landesrat Manfred Haimbuchner fordert eine Obergrenze für die Aufnahme an Asylwerbern. Wir sitzen am Schwimmteich Ihres Elternhauses, das Sie als Interviewort gewählt haben – warum? Erstens weil es nicht nur mein Elternhaus ist, das ist mein Zuhause, was ich unter engster Heimat verstehe, der Platz, an dem ich mich zum Nachdenken zurückziehe, wo ich zwar nicht wie jetzt auf der roten sondern drüben auf der grünen Bank sitze – passt ja zu mir als Jäger und...

Rund 350 Gäste lauschten der Premiere des Songs "Oberösterreich. Mei Dahoam". Erstmals gespielt wurde das Lied beim "Sommerfest am See", zu dem Landeshauptmann Josef Pühringer geladen hatte. Komponiert wurde es von Seer-Bandleader und Komponist Fred Jaklitsch. „Ich möchte mich bei allen Musikern und Mitwirkenden für diese wunderschöne Liebeserklärung an Oberösterreich bedanken. Im Song heißt es: ,Lass diesen Weg, der vor uns liegt, gemeinsam gehen‘ – dazu möchte ich alle einladen“, so Josef...

Landesrat Rudi Anschober fordert, dass ÖVP eine Koalition mit der FPÖ nach der Wahl ausschließt. Wir befinden uns im Schulmuseum in Bad Leonfelden, das Sie als Interviewort gewählt haben – warum? Unser Ziel als Grüne ist, in den nächsten Jahren, falls wir den Auftrag der Wähler bekommen, Oberösterreich in zwei weiteren Fragen nach vorne zu bringen: Oberösterreich soll das Bioland Nummer 1 werden, eine Modellregion in gesunder Ernährung. Wir sind auf gutem Weg. Und das entscheidende...

"Sexistisch und unglaublich peinlich": Der Ring Freiheitlicher Jugend OÖ sorgt mit Wahlvideo für heftige Kritik. SCHÄRDING, OÖ (ska). Mit umstrittenen Parolen gegen Flüchtlinge gesammelt in einem Video geht der Ring Freiheitlicher Jugend Oberösterreich (RFJ) auf seiner Facebook-Seite auf Jungwählerfang. Und mitten drin: Jacqueline Frey (25). Die junge Schärdingerin ist Mitglied der FPÖ-Stadtpartei und dient im Video als "Eyecatcher". "Das Wasser steht uns bis zum Hals", haucht sie zu Beginn...