Gemeindefinanzen

Das Hilfspaket für Oberösterreichs Gemeinden steht. Mit 50 Millionen Euro unterstützt das Land die Kommunen, nachdem rund ein Drittel den Haushalt nicht mehr ausgleichen kann. Die Gemeinden entscheiden selbst, wie sie das Geld verwenden – man setze bei der Zuteilung auf "Laserstrahl statt Gießkanne". OBERÖSTERREICH. Die Aufteilung des Pakets erfolgt nach der Einwohnerzahl sowie der Finanzkraft der Gemeinden. Zuschläge für finanzschwache Gemeinden sorgen für einen fairen Ausgleich bei...

Die Zahl der Gemeinden in Oberösterreich, die ihr Budget nicht ausgleichen können, wird 2024 massiv ansteigen. Viele Kommunen müssen Rücklagen auflösen. Im Bezirk Perg könnten sogar 22 von 26 Gemeinden ins Minus rutschen.  OÖ. „Dramatisch“. So nennt Landesrat Michael Lindner (SPÖ) die Finanzsituation vieler oö. Gemeinden. Während derzeit noch die Budgets für 2024 erstellt werden, könnte sich die Zahl der „Abgangsgemeinden“ in OÖ im kommenden Jahr verdoppeln. Das wären zwischen 150 und 180...

Landesrätin Michaela Langer-Weninger im Interview mit BezirksRundSchau-Chefredakteur Thomas Winkler über die Herausforderungen in der Landwirtschaft durch Preisentwicklung und Klimawandel, die Bodenversiegelung in Oberösterreich, die finanzielle Situation der Gemeinden und die umstrittene Verordnung zum Abschuss von Problemwölfen. BezirksRundSchau: Wie geht es den Landwirten? Das Wetter ist herausfordernd, die Ernte ja eher mittelmäßig ausgefallen, die Preise sinken ... Langer-Weninger: Die...

Die SPÖ-Bürgermeister des Bezirks schlagen gemeinsam mit SPÖ-Bezirksparteivorsitzendem Karl Walch Alarm: Ohne Maßnahmen des Landes steuern die Gemeinden auf einen finanziellen Kollaps zu. BEZIRK SCHÄRDING (ebd). Die Corona-Krise belastet nicht nur die Menschen, sondern auch die Gemeinden massiv. Zum einen sinken die Einnahmen aus der Kommunalsteuer sowie aus den Bundesabgabenertragsanteilen und zum anderen steigen laufend die Kosten für das Gesundheitswesen wie etwa im Pflegebereich. „Um dem...

OÖ. Die SPÖ Oberösterreich will 2019 fünf Polit-Schwerpunkte setzen. Laut der SPÖ-Chefin Birgit Gerstorfer würde rund ein Viertel der Bevölkerung mehr als ihr halbes Einkommen für Wohnen ausgeben. Der Grund dafür sei, dass zu wenig leistbare Wohnungen gebaut werden. Mietrecht sei auf Stand von 2009 Zudem funktioniere das Mietrecht, welches auf dem Stand von 2009 sei, nicht mehr. Es würden keine Wohnbeihilfen für Wohnungen, die mehr als sieben Euro pro Quadratmeter kosten, gewährt. Einmal mehr...

St. Florian am Inn bekommt künftig 22 Prozent Förderung, Mayrhof 80 Prozent: Viele Ortschefs sind verunsichert, was die neue Gemeindefinanzierung, die seit Anfang 2018 gilt, bringt. BEZIRK SCHÄRDING (ska). Das "Bittstellen" bei dem jeweils zuständigen Landesrat ist Geschichte. Die Bürgermeister und Gemeinderäte müssen nicht mehr in Linz vorstellig werden, um Projekte finanziert zu bekommen. Die Förderquoten stehen nun genau fest – je nach Finanzkraft der Gemeinde. Denn Oberösterreich hat die...

Der Bürgermeister der Sauwaldgemeinde Kopfing klagt über ein "falsches Bild" vom Schuldenstand seiner Gemeinde. KOPFING (ska). In einem Artikel in einer regionalen Wochenzeitung wurde Anfang des Jahres über die Schulden der Schärdinger Gemeinden berichtet. Kopfing wurde darin die am zweithöchsten verschuldete Gemeinde im Bezirk Schärding genannt. Das möchte Bürgermeister Otto Straßl so nicht stehen lassen und suchte das Gespräch mit der BezirksRundschau. Die Zahlen, die aus der Onlineplattform...

OÖ (pfa). Die Finanzierung der Gemeinden wird auf neue Beine gestellt. Das Credo: Stärkung der Gemeindeautonomie. Bisher hatten Gemeinderatsbeschlüsse über Projekte und Investitionen mehr etwas von Willensbekundungen als von bindenden Abkommen. Dies lag vor allem an der Finanzierung, denn sie musste erst mit dem Land verhandelt werden. Manche Gemeindevertreter titulierten das zynisch als "Bittgänge". "Das gehört der Vergangenheit an. Wir standardisieren das System und künftig weiß jede Gemeinde...

Landesrat Max Hiegelsberger verpasst sich neue Werbelinie, setzt auf die Themen "Landwirtschaft", "Ernährung" und "Gemeinden" und beendet die Bittgänge von Abgangsgemeinden zum Land OÖ. "Alles Max" heißt es künftig im Ressort von Landesrat Max Hiegelsberger – etwa "max. Lebensqualität" für Oberösterreich. Dass hinter dieser Werbebotschaft nicht nur heiße Luft stecken soll, will Hiegelsberger unter anderem mit einer völligen Neuaufstellung der Gemeindefinanzierung beweisen. Ab 2018 wissen die...

Der Bezirk Schärding legt Einwohnermäßig wieder leicht zu – auch Schärding steht vor einer magischen Marke. BEZIRK (ebd). Wie aktuelle Zahlen der Statistik Austria zeigen, zählt der Bezirk aktuell 56.897 Einwohner – 2002 waren es noch 56.929. Dennoch wächst der Bezirk wieder. Denn 2014 waren es noch um rund 600 Bürger weniger (56.287 Einwohner). Im Vergleich zum Jahr 2002 haben von den 30 Schärdinger Gemeinden 15 Einwohner hinzugewonnen – aber ebenso viele Bürger verloren. Etwa Vichtenstein,...