Parlament

Für 62 Mitglieder des Seniorenbundes Wels-Mitte ging es ab zu einem Ausflug zum Parlament in Wien.  WELS, WIEN. Der Seniorenbund Wels-Mitte unternahmen einen Ausflug nach Wien zum Parlament. Die 62 Teilnehmer wurden vor dem „Hohen Haus“ von der Welser Bundesrätin Alexandra Platzer (ÖVP) empfangen. Bei der Führung bestaunte die Gruppe die großartige Architektur des Gebäudes und die österreichische Bau- und Handwerkskunst bei der Sanierung des Gebäudes. Anschließend traf sich die Gruppe im...

Anlässlich der Vorsitzübernahme Oberösterreichs im Bundesrat luden Bundesratspräsident Robert Seeber und Landeshauptmann ´Thomas Stelzer zum „Oberösterreich-Abend“ in das Parlament in der Hofburg. WIEN. „Gemeinsam Zukunft zu gestalten lautet das Motto dieses Halbjahres“, sagte Bundesratspräsident Seeber in seiner Begrüßungsrede. Sowohl im Bundesrat als auch in der Landeshauptleutekonferenz werde nicht die Parteipolitik im Vordergrund stehen, sondern die Interessen der Regionen, Gemeinden und...

Doris Schulz ist seit 9.11.2017 vom Oö Landtag in den Bundesrat entsandt und seit 22.12.2017 in Wien angelobt. Neue Bundesrätin ist starke Stimme für Frauen und Familien Wien (OTS) - In der heutigen Sitzung des Bundesrates wurde die Landesleiterin der OÖVP Frauen Doris Schulz als Bundesrätin angelobt. „Ich gratuliere Doris Schulz sehr herzlich zu Ihrer heutigen Angelobung und zu ihrer neuen Aufgabe“, so die Bundesleiterin der ÖVP Frauen Dorothea Schittenhelm. „Doris Schulz ist ein Polit-Profi –...

WELS. Nach elf Jahren Parlamentsarbeit verabschiedet sich der Welser Abgeordnete Franz Kirchgattterer vom Nationalrat. Nach seiner Wirkungszeitraum von insgesamt drei Legislaturperioden wurde dem Mandatar kürzlich das "große goldene Ehrenzeichen für Verdienste um die Republik Österreich" verliehen, welche von Nationalratspräsidentin Doris Bures überreicht wurde. Auf den bevorstehenden Ruhestand angesprochen meint Kirchgatterer: "Ich scheide mit zwei lachenden Augen, da meine Nachfolge perfekt...

ÖVP-Abg. erinnert in seiner Abschiedsrede an 34 Jahre Politik im Hohen Haus In zehn Legislaturperioden gab es Bestrebungen, den Staatshaushalt zu konsolidieren, aber wirklich gelungen ist es nicht. Schon 2005 hatte es im Staatsschuldenausschuss eine erste Debatte zum Schuldenschnitt gegeben. Damals konnte eine Schuldenbremse nur mit einfacher Mehrheit beschlossen werden, da die Opposition dagegen war. Heute ist es die SPÖ, die nicht mitstimmen will. „Wenn nun die SPÖ behauptet, dass derartige...

Höchst interessiert an den aktuellen politischen Themen und an der Arbeit im Parlament zeigten sich die Mitglieder des Seniorenbundes Ried im Traunkreis unter der Leiterin Pauline Kremsmair anlässlich ihres Parlamentsbesuches am 16. März. ÖVP-Abgeordneter Jakob Auer begrüßte die Gruppe nach einer Führung durchs Hohe Haus im ÖVP-Klub und diskutierte mit ihr ausführlich über die Neuerungen bei der Pensionsreform, der Asyl- und Flüchtlingsproblematik, aber auch agrarische Themen wie Glyphosat und...

Volkshochschule Oberösterreich Schauplatz: Demokratie und Parlamentarismus Demokratie braucht Teilhabe und damit auch Wissen über Abläufe des Willensbildungsprozesses. Ablauf/Zeitplan: 11.20 Uhr Besichtigung und Führung durch das Parlament und Erläuterungen zu den institutionellen Abläufen. Ab ca. 13.00 Uhr zur freien Verfügung. 16.00 Uhr Treffpunkt Parlament, ca. 19.00 Uhr Ankunft in Linz, ca. 19.45 Uhr Ankunft Wels. Reisebegleiter: Christian Diabl, MA hat in Wien Politikwissenschaften...

Abgeordnete des Landwirtschaftsausschusses diskutierten mit EU-Agrarkommissar Phil Hogan über Freihandelsabkommen TTIP im Parlament Am 20. Jänner 2016 traf sich anlässlich seines Wien-Besuches EU-Agrarkommissar Phil Hogan zu einer Aussprache mit den Mitgliedern des Landwirtschaftsausschusses im Parlament. Für den Obmann des Ausschusses Abg. Jakob Auer war dies auch Anlass, die österreichische Position zum Freihandelsabkommen TTIP erneut klarzustellen. "Für Österreich ist es wichtig, dass die...

In einer zunehmend vernetzten und globalisierten Welt ist die regionale Herkunft von Produkten von zunehmender Bedeutung. Die Ausrichtung bei der öffentlichen Beschaffung nach regionalen Qualitätskriterien ist auch ein wichtiger Schritt zur Beschäftigungssicherung, zeigte sich am 10. Dezember Bauernbund-Präsident Abg. Jakob Auer in seinem Debattenbeitrag erfreut, dass es ihm nach schwierigen und intensiven Verhandlungen gelungen ist, neben der Bauwirtschaft auch der Lebensmittelbereich in das...

Lambach. Die erste Klasse des ABZ Lambach war unter der Leitung von Charly Kronberger zu Gast im Parlament. Von der Galerie verfolgten die Schüler das Plenum. Nach der Führung durch das Hohe Haus gab es eine aktuelle Aussprache mit dem Abgeordneten zum Nationalrat Jakob Auer. Das größte Interesse lag dabei auf allgemeinen agrarpolitischen Themen wie etwa dem Lebensmittelsektor und dem Schweinemarkt aber auch TTIP.

Mit einem Expertenhearing, zu dem unter anderem der Geschäftsführer der AMA Marketing Dr. Michael Blass, und Dipl.-Ing. Dr. Franz Sinabell vom WIFO geladen waren, und einer ausführlichen Diskussion über die Situation am Milchmarkt beschäftigte sich am 23. November 2015 der Unterausschuss des Landwirtschaftsausschusses zu den Agrarmärkten. Dieser Unterausschuss wurde heute konstituiert und trat zu seiner ersten Sitzung zusammen. Zum Vorsitzenden des Unterausschusses wurde zu Beginn ein-stimmig...

Angesichts der schwierigen Marktlage im Agrarbereich ist es wichtig, Stabilität und Sicherheit für die bäuerlichen Familien und einen funktionierenden ländlichen Raum zu gewährleisten. "Die Bäuerinnen und Bauern, die täglich hervorragende österreichische Qualität produzieren, können sich darauf verlassen, dass wir auch in Zukunft jeden Cent in Brüssel abholen und dafür sorgen, dass die Gelder für die Landwirtschaft auch bei ihnen am Hof ankommen", sagte heute, Freitag, der...

Landwirtschaftsausschuss mit Expertenhearing und Einsetzung eines Unterausschusses - Lafnitztaler Bäuerinnen brachten Speckjause ins Parlament Die schwierige Einkommenssituation vor allem für bäuerliche Familienbetriebe, die allgemeine Krise am Agrarmarkt, Preiskämpfe der Handelsketten und zunehmende Wetterextreme prägten heute, Donnerstag, die Diskussion im Landwirtschaftsausschuss. Mit einem Expertenhearing und der Einsetzung eines Unterausschusses zum Thema "Situation auf den Agrarmärkten"...

Volkshochschule Oberösterreich Schauplatz: Demokratie und Parlamentarismus Demokratie braucht Teilhabe und damit auch Wissen über Abläufe des Willensbildungsprozesses. Ablauf/Zeitplan: 11.40 Uhr Besichtigung und Führung durch das Parlament und Erläuterungen zu den institutionellen Abläufen. Ab ca. 13.00 Uhr zur freien Verfügung. 16.00 Uhr Treffpunkt Parlament, ca. 19.00 Uhr Ankunft in Linz, ca. 19.45 Uhr Ankunft Wels. Reisebegleiter: Christian Diabl, MA hat in Wien Politikwissenschaften...

Volkshochschule Oberösterreich Schauplatz: Demokratie und Parlamentarismus Demokratie braucht Teilhabe und damit auch Wissen über Abläufe des Willensbildungsprozesses. Die Veranstaltung bietet die Möglichkeit zum Besuch des Parlaments und zur Führung und Diskussion mit RepräsentantInnen des Parlamentsbetriebes. Ablauf/Zeitplan: 10.00 Uhr Besichtigung und Führung durch das Parlament und Erläuterungen zu den institutionellen Abläufen. Anschließend Diskussion mit Nationalrat Dietmar Keck. 12.00...

ÖVP-Landwirtschaftssprecher zur ersten Lesung des Budgets 2016 In krisenhaften Zeiten und mit einer Steuerreform im Umfang von über fünf Milliarden Euro an Entlastung ein Budget aufzustellen, das auch das strukturelle Nulldefizit einhalten kann, ist durchaus beachtlich, sagte am Donnerstag, 15.10.2015, der ÖVP-Abgeordnete Jakob Auer in seiner Plenarrede zur ersten Lesung des Budgets 2016. Denn "solide Staatsfinanzen sind für eine positive und nachhaltige Entwicklung entscheidend." Positiv ist...

Grüner Bericht 2015 und Maßnahmen für 2016 im Landwirtschaftsausschuss Der Grüne Bericht 2015 bietet auch heuer ein umfassendes Bild über die Lage der Landwirtschaft. Im heutigen Landwirtschaftsausschuss wurde zudem auch über umfassende Maßnahmen diskutiert, die künftig zu setzen sind, damit einerseits die kleinstrukturierte bäuerliche Landwirtschaft aber auch deren hoher Wirtschaftsfaktor erhalten bleiben. "Ein wesentlicher Punkt sind die bäuerlichen Einkommen, die auch im vergangenen Jahr um...

Wir kämpfen für eine gerechte Verteilung der Finanzmittel im Sinne der ländlichen Regionen in Oberösterreich Als Regional- und Kommunalpolitiker kennen die oberösterreichischen ÖVP-Abgeordneten Jakob Auer, Nikolaus Prinz, Manfred Hofinger und Johann Singer die Sorgen und Nöte der kleineren Gemeinden. Im Zuge der Verhandlungen zum neuen Finanzausgleich sind sie Teil einer ARGE "Gerechtigkeit im Finanzausgleich" im ÖVP-Parlamentsklub, die für eine Änderung des "ungerechten und nicht mehr...

Ausnahmeregelungen für Sparvereine erreicht Die letzte Finanzkrise zwang Österreich, Banken mit öffentlichen Mitteln zu stabilisieren, um schwere wirtschaftliche Schäden abzuwenden. Künftig sollen ausfallgefährdete Banken ohne zusätzliche öffentliche Mittel rasch und effizient stabilisiert werden können. "Damit haben wir ein Werkzeug in der Hand, damit so etwas wie mit der Hypo-Alpe-Adria nicht mehr passieren kann", sagte der ÖVP-Abgeordnete Jakob Auer im Rahmen der Plenardebatte zum Beschluss...

Am Mittwoch, den 19. November 2014 war der Grüne Bericht 2014 Thema im Plenum des Nationalrates. NR Jakob Auer, ÖVP-Landwirtschaftssprecher und Bauernbund-Präsident, begann seinen Debattenbeitrag mit einem Dank an die Bäuerinnen und Bauern. "Denn sie haben die Daten und Fakten zu diesem Bericht geliefert und das in einer Akzeptanz-Stimmung, die kühler ist als ein kalter November-Tag", fordert Auer mehr Wertschätzung für die Bäuerinnen und Bauern ein. "Denn ein Land ohne Bauern ist wie ein Wald...

NR Auer und NR Hofinger standen Rede und Antwort Zu Besuch im Hohen Haus war der 2. Jahrgang des Agrarbildungszentrums Lambach, Fachrichtung Landwirtschaft unter der Leitung von Herrn Ing. Alois Hangweyrer. Nach einem Besuch der Nationalratssitzung sowie einer Führung durch das Parlament standen die Abgeordneten Jakob Auer und Manfred Hofinger den Schülerinnen und Schülern im Figl-Saal des ÖVP-Klubs Rede und Antwort zu unterschiedlichen Fragen.

WELS/WIEN. Kürzlich konnte der Welser Abgeordnete zum Nationalrat, Franz Kirchgatterer (SP), wieder eine Gruppe Berufsschülerinnen (BS 2 Wels) im Parlament begrüßen. Unter der Leitung von Klassenvorstand Renate Scheinecker machten sich die angehenden Friseurinnen auf den Weg nach Wien, um mehr über die politischen Abläufe und die Arbeit des Nationalrates zu erfahren. Die Berufsschule 2 ist ein regelmäßiger Gast im Hohen Haus. Renate Scheinecker freut sich, dass sich NR Franz Kirchgatterer immer...

Der Wissenschaftsausschuss des Österreichischen Nationalrates hat gestern, 19. Februar, die Errichtung der Medizinischen Fakultät an der Johannes Kepler Universität in Linz positiv behandelt. Die endgültige Beschlussfassung im Nationalrats-Plenum erfolgt am 24. Februar 2014, im Österreichischen Bundesrat am 26. Februar 2014. "Dann ist die Medizinische Fakultät an der Johannes Kepler Universität Linz Realität", sagt Landeshauptmann Josef Pühringer. Pühringer: "Die Befürwortung der Einrichtung...

Wer darf wählen, was macht der Nationalrat und vieles mehr. Alle Infos zur Wahl am 29. September. Wer wird gewählt? Der 183 Abgeordneten zum Nationalrat. Oberösterreich entsendet 32 Mandatare. Wie lange dauert die Legislaturperiode? Fünf Jahre Wer darf aller wählen? Jeder österreichische Staatsbürger, der spätestens am 29. September das 16. Lebensjahr vollendet hat. Was macht der Nationalrat? Er ist die "erste Kammer" der Gesetzgebung. Das heißt, alle Bundesgesetze müssen im Nationalrat...