Maishofen: Anrainer-Argumente halfen nicht

MAISHOFEN (cn). Wie vor zweieinhalb Jahren berichtet, beeinspruchte Ilse Schwaiger aus dem Ortsteil Mayrhofen mehrere positive Bescheide hinsichtlich der Hausbaupläne ihres zukünftigen Nachbarn. Letztendlich kam die Causa bis zum Verwaltungsgerichtshof Wien, nachdem sie schon bei den vorab gereihten Instanzen - 1. Bürgermeister Franz Eder, 2. Gemeindevertretung Maishofen und 3. der Landesverwaltungsgerichtshof - "abgeblitzt" war.

"Seitens der Gemeinde alles korrekt durchgeführt"

Seitens der Gemeinde wollte man sich bei der ursprünglichen Bezirksblätter-Berichterstattung nicht äußern. Nun wird betont, dass alle von Familie Schwaiger vorgebrachten Einwände abgewiesen bzw. zurückgewiesen worden sind. Bgm. Franz Eder: "Wir von der Gemeinde haben das Bauverfahren korrekt durchgeführt, das ist mit dem Bescheid aus Wien bewiesen. Das veranlasst uns aber nicht dazu, uns als ,Sieger' zu sehen. Wir handhaben alle Bauverfahren ganz neutral - genau so, wie es unsere Aufgabe ist."

"Eine Farce - auf Inhaltliches wurde nicht geachtet!"

Ilse Schwaiger dazu: "Ich muss das jetzt akzeptieren, aber im Bescheid vom Verwaltungsgerichtshof wurde nicht auf inhaltliche Argumente wie etwa die Höhe des Neubaus eingegangen, sondern vor allem auf formale Dinge - für mich ist das eine Farce." Bei ihrer Rechtsanwältin liest sich das so: "Der VwGH führt aus, dass nach den baurechtlichen Vorschriften das Mitspracherecht der Nachbarn beschränkt wäre. Es besteht nur insoweit, als Nachbarn subjektiv-öffentliche Rechte zukommen und sie (...) rechtzeitig Einwendungen erheben müssen."

"Dieser Bescheid ist kein Ruhmesblatt"

Unterstützung hatte die Familie Schwaiger von LAbg. Markus Steiner (FPS) erhalten, er sagt jetzt: "Für den Bürgermeister und die Gemeindevertretung - sie sollten im Vorhinein Anrainer-Zweifel ausräumen - ist der Bescheid kein Ruhmesblatt (...), das Schreibtischurteil aus Wien wird mit Sicherheit nicht zur Entschärfung der Lage beitragen."

Verwundert über die "Einmischung"

Bürgermeister Franz Eder wundert sich über die "Einmischung" Steiners und meint sinngemäß, dass die "öffentlichen Anschuldigungen nun - wie nicht anders zu erwarten - richtig gestellt worden seien." 

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