Abschluss der Koalitionsverhandlungen in Salzburg
- Sepp Schellhorn (NEOS), Wilfried Haslauer (ÖVP) und Astrid Rössler (Grüne, von links) einigten sich auf einen Koalitionsvertrag.
- hochgeladen von Julia Hettegger
80 Seiten stark ist der Koalitionsvertrag der zukünftigen Salzburger Landesregierung, der heute von Landeshauptmann Wilfried Haslauer (ÖVP), Sepp Schellhorn (NEOS) und Astrid Rössler (Grüne) den Medienvertretern vorgestellt wurde. "In diesen 80 Seiten steckt viel Mut und Gehirnschmalz. Diese innovative Koalition ist auf einem guten Weg", so Haslauer.
Künftige Ressortverteilung
ÖVP: Wirtschaft, Tourismus, Gemeinden, Bildung und Museen, Wasser, Land- und Forstwirtschaft, Jagd, Naturschutz, Nationalpark, Mobilität, Infrastruktur, Gesundheit, Finanzen, Raumordnung, Sport, Bereiche der Landesamtsdirektion.
Grüne: Soziales, Kultur, Umwelt-, Klimaschutz und Energie
NEOS: Kinderbetreuung, Familien, Wissenschaft, Erwachsenenbildung, Frauen, Chancengleichheit, Jugend und Generationen, Integration, Wohnen
Parole lautete: Salzburg an die Spitze
"Nachdem in den vergangenen Jahren unter anderem wichtige Schritte bei der Konsolidierung des Haushalts gesetzt wurden, prägt ein ambitioniertes, gemeinsames Ziel diesen Koalitionsvertrag: Salzburg in weiteren zentralen Zukunftsfragen an die Spitze zu führen sowie die Lebensbedingungen für seine Bürger weiter zu verbessern", äußert Haslauer zu Beginn. "Schon heute zählt Salzburg in vielen Bereichen zu den Besten. 2023 soll unser Bundesland in weiteren entscheidenden Zukunftsfeldern an der Spitze stehen", so die Spitzenvertreter der künftigen Koalitionsparteien.
Drei Grundprinzipien
Für die Arbeit der neuen Regierung gelten drei Grundprinzipien: Umfassende Nachhaltigkeit aus Verantwortung gegenüber einer intakten Umwelt und den kommenden Generationen;
Größtmögliche Transparenz und Partizipation;
Finanzielle Stabilität als Grundvoraussetzung einer zukunftsfitten Politik ohne neue Schulden sowie eines vollständigen Abbaus der Landesschulden bis 2042.
Weiterer Zeitplan:
Am kommenden Sonntag, 27. Mai, werden die künftigen Regierungsparteien ihre Gremien mit dem heute erzielten Koalitionsvertrag befassen. Angelobt wird die neue Regierung am 13. Juni bei der konstituierenden Sitzung des Landtags im Carabinierisaal in der Alten Residenz. Zuvor stellen sich am 11. Juni die designierten Regierungsmitglieder im Salzburger Rathaus einem Hearing vor den neugewählten Landtagsabgeordneten.
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