Mauerbach: Feldwiese sorgt für Rücktritt der Opposition

MAUERBACH. Wie berichtet, wurden bei einer öffentlichen Präsentation samt Diskussion am vergangenen Sonntag die Pläne für den Sportplatz-Bau auf der Mauerbacher Feldwiese präsentiert. Die Opposition, bestehend aus der SPÖ, den Grünen und der Bürgerliste Wir für Mauerbach entschied sich mit 16. September 2014 9 Uhr zu einem drastischen Schritt: Sie legten ihre Gemeinderatsmandatare zurück.

"Keine Verantwortung für ÖVP-Entscheidungen"

"Ich möchte informieren, dass sich die Fraktionen der Mauerbacher SPÖ, Die Grünen und der Mandatar der Bürgerliste Wir für Mauerbach heute um 9 Uhr die Mandate schriftlich am Gemeindeamt zurücklegen", informiert GGR Erwin Hackl (SPÖ) in einer E-Mail an die Bezirksblätter und führt nachfolgend die Begründung aus: "Auf Grund der Fakten und der Ausgangslage war es uns nicht mehr möglich für Beschlüsse der ÖVP-Bürgermeisterpartei Verantwortung zu übernehmen und wollen eine verbindliche Volksbefragung über die Verbauung der Feldwiese."

Am Weg zur Bürgerbefragung

Um eine solche Volks- bzw. Bürgerbefragung durchzusetzen, hat die Opposition gemeinsam mit der Bürgerinitiative "Rettet die Feldwiese" einen Initiativantrag zu einer Volksbefragung vorbereitet, die Unterschriftensammlung läuft. Innerhalb von zwei Tagen wurden rund 500 Unterschriften gesammelt, erläuterte Bürgerinitiativen-Chefin Hedwig Fritz.
Bei 4.629 in Mauerbach gemeldeten Bürgern (Stand 2012), wovon allerdings nicht alle wahlberechtigt sind, wäre die notwendige zu erreichende 10-Prozent-Marke der Wahlbeteiligten der Gemeinde bereits erreicht. Da die finale Überprüfung der Unterschriftensammlung jedoch der Gemeinde obliegt, wolle man auf Nummer sicher gehen und lieber möglichst viele Unterschriften sammeln – so Fritz.

ZUR SACHE:
Die nun zurückgetretenen Gemeinderäte der Opposition im Überblick:

SPÖ:
GGR Erwin Hackl, GR Elfriede Auer, GR Harald Prenner, GR MIchael Richter, GR Monika Schrottmeyer, GR Gerhard Stitzle

Grüne:
GR Ursula Prader, UGR Michael Felzmann

Wir für Mauerbach:
GR Leopold Dutzler

ZUM WEITERLESEN:

Bgm. Buchner: "Rücktritt der Opposition ist Arbeitsverweigerung"
Liste Mauerbach: Rücktritt ist "kein konstruktives Arbeiten!"
Mauerbach: Bürgerinitiative reicht Unterschriften zur Volksbefragung ein

ZUM NACHLESEN:
Mauerbach: Feldwiesen-Pläne stehen nun fest

HIER geht's zurück zur NÖ-Jahresrückblick-Übersichtsseite!