Landtagswahl Salzburg 2023

Neos übermitteln Stellungnahme an Transparenz-Senat

Jedenfalls noch vor der Landtagswahl am 23. April wollen die Salzburger Neos eine „umfassende und aufklärende Stellungnahme" an den Unabhängigen Parteien-Transparenz-Senat übermitteln. Die kritisierten Beratungskosten sollen als einzelne Leistungen sauber getrennt worden sein. 

SALZBURG. Die Salzburger Neos geben heute bekannt, dass ihre Stellungnahme dem Unabhängigen Parteien-Transparenz-Senat am kommenden Dienstag (18. April) übermittelt werden soll. 

Anzeige wurde am 3. April bekannt

Vorausgegangen waren dem Vorwürfe, der Neos Landtagsklubs hätte rund 13.905 Euro – teils nicht rechtmäßig – für externe Beratungen für Landesrätin Andrea Klambauer verwendet. Dies war beim Unabhängigen Parteien-Transparenz-Senat angezeigt worden. Die Neos Salzburg bestätigten den RegionalMedien am 3. April, dass "auf Kräfte von außen zurückgegriffen" wurde. Die einzelnen Leistungen sollen jedoch sauber getrennt worden sein. 
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Aufklärung vor dem Wahltag

Die jetzige Stellungnahme beinhalte eine „umfassende und aufklärende Stellungnahme zu den selbstverständlich getrennt erfolgten Abrechnungen an Landespartei beziehungsweise Landtagsklub“, heißt es von Neos. Neos sei dieser Schritt zur Aufklärung „jedenfalls noch vor dem Wahltag am 23. April wichtig", heißt es weiter. Man selbst habe „großes Interesse an einer unabhängigen Beurteilung durch den Transparenzsenat“.

Kein Ahnung, wer anonymer Informant ist

Viel wurde natürlich auch darüber spekuliert, wer diese anonyme Aktion gegen Neos getätigt haben könnte. "Wer sich wenige Wochen vor der Landtagswahl Vorteile aus einer solchen Aktion gegenüber einer erfolgreichen, kleinen Regierungspartei verspricht“, sei aber für Noes kein Thema. "Für uns steht die Transparenz und Aufklärung im Mittelpunkt", heißt es von der Partei.

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