"Alte" Pflegeheime als "Kostenfalle"

BEZIRK (ebd). 19 der 30 Gemeinden des Bezirkes prognostizieren für 2013 ein Minus im Haushaltsbudget. Ein Jahr zuvor waren es noch 24. "Gegenüber 2010 hat sich die Summe des Abgangs aller Gemeinden im Bezirk mehr als halbiert", freut sich der Präsident des OÖ Gemeindebundes, Johann Hingsamer. Demnach betrug das Minus aller Schärdinger Gemeinden 2010 rund 7 Millionen Euro. Für 2013 wurden "nur mehr" 3,4 Millionen Euro Abgang prognostiziert. Es geht also voran – doch woran liegt's? "Es ist uns gelungen, die Fixausgaben im Sozial- und Gesundheitsbereich, die in den vergangenen Jahren für die massiven Ausgabensteigerungen der Gemeinden verantwortlich waren, zu stabilisieren", weiß Hingsamer. Doch nun drohen neue Belastungen – und das ausgerechnet von bereits errichteten Altenheimen im Bezirk.

Neue Belastungen kommen
Denn die Altenheime in Zell/Pram (Eröffnung 1. Jänner 2004) und Andorf (Eröffnung November 1995) unterliegen noch den "alten" Wohnbau-Förderdarlehen (die rund 50 Prozent der Gesamterrichtungskosten des jeweiligen Altenheimes ausmachen, Anm. Red.) und erhöhen sich automatisch in Fünfjahressprüngen. "Es ist richtig, dass es in Zell und Andorf zu höheren Ratenzahlungen kommt. Diese Erhöhungen wirken sich mittelbar auf alle Gemeinden aus, weil die Rückzahlungen der Wohnbauförderung Teil der Kalkulation der Heimentgelte sind", bestätigt der Geschäftsstellenleiter des Sozialhilfeverbandes (SHV) Schärding, Franz Schmid. Der SHV ist Betreiber der Altenheime. Anders stellt sich die Situation in Esternberg und Schärding dar, für die über die gesamte Laufzeit ein gleichbleibender Rückzahlungsbetrag geleistet werden muss. Dazu Hingsamer: "Natürlich sind die steigenden Kosten nicht zu unterschätzen und ein Problem für die Gemeinden, aber im Gesamtbudget des SHV Schärding schlagen sich die Heimbaumaßnahmen mit nur acht Prozent nieder. Für den laufenden Betrieb der Heime werden aber 92 Prozent aufgewandt."

Viele Gemeinden bleiben rot
Also ist die Freude über die vielen ausgeglichenen Budgets verfrüht? "Wenn die Konjunktur nicht wieder einbricht, dann nicht", sagt Hingsamer. Wobei der Gemeindebundpräsident glaubt, dass acht bis zehn der 30 Gemeinden auch in Zukunft mit Abgängen zu kämpfen haben werden. "Weil diese über schlechte, gemeindeeigene Steuern verfügen – also zu wenige Betriebe haben und deshalb zu wenig Kommunalsteuern einnehmen."

Zur Sache

Alle 30 Gemeinden des Bezirkes führen gemessen an ihrer Finanzkraft rund 25 Prozent ihres Haushaltsbudgets an den Sozialhilfeverband ab. In den vergangenen Jahren waren es laut Gemeindebundpräsident bereits an die 27 Prozent. Künftig soll dieser Wert unter 25 Prozent gehalten werden.
Für 2013 haben folgende Kommunen ein ausgeglichenes Budget prognostiziert: Enzenkirchen, Esternberg, Freinberg, Mayrhof, St. Ägidi, Schärding, Schardenberg, Sigharting, Suben, Taufkirchen und Rainbach.
Folgende Gemeinden weisen geringe Abgänge auf und könnten bei günstiger wirtschaftlicher Lage ihren Haushalt 2013 ausgleichen: Diersbach, Eggerding, St. Marienkirchen, St. Roman und Zell/Pram.