Land will Feuerwehren "Körbergeld" streichen – Florianis sauer

BEZIRK, LINZ (ebd). Demnach müssen sich Feuerwehren künftig bei Abfall-Sammelaktionen wie etwa für Alteisen eine Erlaubnis des Landeshauptmannes einholen. Weiters müssen genehmigte Lagerplätze vorhanden und eine fachkundige Person, welche die Alteisensammlung leitet, eingesetzt werden. "Es ist schon interessant, wenn einerseits eine immer stärkere finanzielle Beteiligung der Feuerwehren etwa bei der Anschaffung von Geräten erforderlich ist und andererseits ihnen dort, wo sich die Florianis ein paar Euro verdienen können, massive Prügel zwischen die Beine geworfen werden", sagt St. Romans Bürgermeister Berlinger, der die Causa aufgezeitg hat. Berlinger ist selbst Mitglied bei der FF Kössldorf, die auch im vergangenen Jahr eine Alteisensammlung durchgeführt und dabei rund 2000 Euro sammeln konnte. "Gerade nach den Hochwassereinsätzen der Feuerwehren kommt auf einmal diese bürokratische Hürde daher. Ob damit auch die Motivation steigt, etwa bei Flursäuberungen mitzumachen, bleibt abzuwarten." Auch bei Schärdings Bezirksfeuerwehrkommandant Alfred Deschberger sorgt das Schreiben für Unverständnis. "Weil rund ein Drittel unserer Feuerwehren jährliche Alteisensammlungen durchführen. Das ist Geld, das schließlich die öffentliche Hand und Gemeinden entlastet und das ohnehin für die Jugendarbeit oder Geräteanschaffungen verwendet wird."
Und was sagt die Umweltrechtsabteilung des Landes dazu? "Mit dem Schreiben wollten wir vorsorglich auf die ohnehin seit 1990 gültige Rechtslage hinweisen. Solche Sammlungen sind nach dem Abfallwirtschaftsgesetz erlaubnispflichtig", sagte der zuständige Beamte, Manfred Leitgeb. "Im Zuge von Außendiensten werden wir immer wieder damit konfrontiert. Die Strafen wären bei einer Anzeige sehr hoch." Auf die Frage, ob sich das Gesetz nicht einfach ändern ließe, meinte er: "Nein, weil es sich dabei um ein Bundesgesetz handelt."

Gemeindebund sucht Lösung
Für eine Lösung des Problems will sich der Präsident des OÖ. Gemeindebundes, Johann Hingsamer, einsetzen. "Neben einer Gesetzesänderung, auf die wir die Bundespolitik hinweisen werden, könnten die Feuerwehren die Sammlung in Kooperationen mit den Bezirksabfallverbänden durchführen. Denn die verfügen über eine Sammelerlaubnis." Nachsatz: "Was auf jeden Fall nicht passieren darf ist, dass Feuerwehren nun einen wirtschaftlichen Schaden erleiden."