Schärding - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Das Zentrum in Enns ist sehr beliebt. | Foto: Haas Architektur/Szabados
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"Primärversorgung ausbauen"

Im Jahr 2020 soll es 13 Einheiten in ganz Oberösterreich geben OÖ. Der Ausbau der Primärversorgung wird von der Oberösterreichischen Gebietskrankenkasse (OÖGKK) weiter forciert. Bis 2020 sollen insgesamt 13 Primärversorgungseinheiten etabliert sein, erklären OÖGKK-Obmann Albert Maringer und Direktorin Andrea Wesenauer. Flaggschiff ist nach wie vor das Zentrum in Enns, das mit 600 täglichen Patienten alle Erwartungen übertroffen hat. Die OÖGKK hat auch darüber hinaus Grund zur Freude. Sie konnte...

  • Oberösterreich
  • Rita Pfandler
"Ich bekenne mich zum Landespatron als Schulfeiertag", sagt Bildungslandesrätin Christine Haberlander (ÖVP).

"Verlockungen gibt es auf allen Ebenen"

Christine Haberlander ist seit einem Monat Landesrätin für Gesundheit, Bildung und Frauen. Sie hat ihr Büro im Landesdienstleistungszentrum beim Linzer Hauptbahnhof. Im Gespräch mit der BezirksRundschau spricht sie über Ambulanzgebühren, Probleme bei der Kinderbetreuung und den künftigen Chef der Bildungsbehörde. Das Interview führten Thomas Winkler und Rita Pfandler. BezirksRundschau: Wir sind soeben der FPÖ-Abgeordneten Brigitte Povysil begegnet. Sie fordert, alle Spitäler – auch...

  • Oberösterreich
  • Rita Pfandler
Petra Mairinger will die SPÖ will zu alter Stärke führen.
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"Haben es verabsäumt, auf Leute zuzugehen"

Mit neuer Kampagne will Schärdings Bezirks-SPÖ zurück zu alter Stärke. Dabei setzen sie auf "alte" Themen. BEZIRK (ebd). "Reden wir einmal – Arbeit, was bewegt Dich?" lautet das Motto der neuen SPÖ Kampagne. Mit einem extra auf den Bezirk zugeschnittenen Fragebogen wollen die SPÖler in den kommenden zwei Monaten in persönlichen Gesprächen mit den Bürgern herausfinden, wo beim Thema Arbeit der Schuh drückt. "Wir haben es in den vergangenen Jahren einfach verabsäumt, auf die Leute zuzugehen",...

  • Schärding
  • David Ebner
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WKOÖ Maklertipp
Rechtsschutzversicherung: Sichern Sie Ihr Recht!

Eine Rechtsschutzversicherung schützt Sie vor den Folgen von vielen möglichen Konfliktfällen – vor allem finanziell.  Es gibt viele Gründe für einen Streit vor Gericht: Angenommen, Ihr Vermieter erhöht den Mietzins in ungerechtfertigter Weise, Ihr Hund läuft einem Biker vor das Rad, Ihnen wird nach einem Verkehrsunfall das Schmerzensgeld verwehrt oder Ihr Arbeitgeber zahlt die Überstunden nicht. Von all diesen Fällen haben Sie schon gehört oder Sie haben sogar schon selbst eine solche oder eine...

Subens Bürgermeister Ernst Seitz. | Foto: Seitz
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"Über uns schwebt das Damoklesschwert"

Diskutierte Verlegung der Grenzkontrollen nach Suben bereiten Gemeindeoberhaupt Kopfzerbrechen. SUBEN (ebd). Im Interview spricht Ortschef Ernst Seitz über die Zunahme an Schwerverkehr und darüber, warum die Gemeinde Suben beim Gemeindekooperationsprojekt dabei sein will. Herr Seitz, es gibt angeblich Gespräche, Grenzkontrollen wieder zum Grenzübergang nach Suben zu verlegen. Was sagen Sie dazu? Seitz: Ja, das schwebt wie ein Damoklesschwert über uns. Denn was dann auf uns zurollt, kann man...

  • Schärding
  • David Ebner
Der 61-jährige Politiker wirft das Handtuch: Mitterlehner war von 2014 bis 2017 ÖVP-Chef und Vizekanzler. | Foto: Burghardt
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Rücktritt: Vizekanzler Reinhold Mitterlehner (ÖVP) tritt zurück – "Es ist genug!"

Vorerst keine Neuwahlen. Bundeskanzler Christian Kern bietet ÖVP nach Mitterlehner-Rücktritt "Reformpartnerschaft" an. ÖSTERREICH/OBERÖSTERREICH. Vizekanzler und ÖVP-Chef Reinhold Mitterlehner geht. "Es ist genug! Ich trete aus Selbstschutz zurück“, so der gebürtige Rohrbacher (OÖ). Der 61-jährige Politiker gibt alle seine Funktionen in der Österreichischen Volkspartei (ÖVP) und der Regierung ab. Bereits am Wochenende soll die Parteiführung einen neuen, geschäftsführenden ÖVP-Obmann nominieren...

  • Oberösterreich
  • Thomas Kramesberger
Generaldirektor Heinrich Schaller, Bundesminister Hans Peter Doskozil und Michael Strugl trafen sich anlässlich des Tags des Sports in der Raiffeisenlandesbank OÖ. | Foto: RLB/Strobl
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Ab Herbst wird auch in OÖ täglich geturnt

Die tägliche Bewegungseinheit an den Schulen und die neue Förderstruktur im Bund sind die beiden großen Themen, die Sportminister Hans Peter Doskozil derzeit bewegen. Der Bundesminister war in der Raiffeisenlandesbank Oberösterreich beim "Tag des Sports" zu Gast, um sich dort mit Generaldirektor Heinrich Schaller und Sportlandesrat Michael Strugl auszutauschen. OÖ. Ab 1. Jänner 2018 werden die Bundessportförderungen auf neue Beine gestellt. "Es wird längere Förderperioden geben und Zyklen, die...

  • Oberösterreich
  • Rita Pfandler
ÖVP-Parteiobfrauen in Sigharting und Enzenkirchen: Martina Schlöglmann (links) und Petra Oberauer.
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ÖVP-Frauenpower auf dem Polit-Parkett

Frauen und Politik – das passt sehr wohl zusammen. Hier erzählen zwei ÖVP-Politikerinnen, warum. ENZENKIRCHEN, SIGHARTING (ebd). Martina Schlöglmann aus Sigharting und Petra Oberauer aus Enzenkirchen haben viel gemeinsam: Beide sind verheiratet, dreifache Mütter, berufstätig und in ihren Gemeinden Parteiobfrauen. Aber wie bringen sie das alles unter einen Hut? "Um ehrlich zu sein geht das nur, wenn der Mann und die Familie hinter einem stehen", sagt Schlöglmann. Dazu Oberauer: "Und ich weiß,...

  • Schärding
  • David Ebner
Foto: youtube/AK OÖ

WKO OÖ: „Können an diesem Tisch nicht mehr sitzen bleiben!“

UPDATE: Der Österreichische Werberat fordert den sofortigen Stopp der Kampagne. „Für uns ist das Fass voll!“, so Doris Hummer angesichts des provokanten Rap-Videos der Arbeiterkammer Oberösterreich. Nach wiederholten „Tritten gegen das Schienbein“ der WKO OÖ wolle man „an diesem Tisch nicht mehr länger sitzenbleiben“, bemühte Hummer eine weitere Metapher – sie spielte auf andere in der Vergangenheit veröffentlichte Videos der AK OÖ an. Kalliauers „Amoklauf“ Erhard Prugger, Leiter der Abteilung...

  • Oberösterreich
  • Ingo Till
Foto: Gemeinde St. Aegidi

St. Aegidis Gemeindehaushalt: 36.000 Euro Überschuss

ST. AEGIDI. Obwohl St. Aegidi zu den finanzschwächeren Kommunen des Bezirks Schärding zählt, ist der Rechnungsabschluss von 2016 erfreulich, wie es aus der Gemeinde heißt. So war es möglich, 150.000 Euro einer Schulbaurücklage zur Turnhallensanierung zuzuführen. Mit dem Überschuss an Bundesersätzen beim Kanal- und Wasserleitungsbau wurde die zweckgebundene Tilgungsrücklage aufgestockt. Die Jahresausgaben 2016 betrugen im Ordentlichen Haushalt 2,95 Millionen Euro. Für Infrastruktur wie Wasser...

  • Schärding
  • Kathrin Schwendinger
Foto: Westend Verlag
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Europa aus kritischer Sicht

BUCH TIPP: Friedhelm Hengsbach – "Was ist los mit dir, Europa?" 2016 stellte Papst Franziskus diese Frage (siehe Buchtitel) an J.-C. Juncker und Repräsentanten der europäischen Institutionen. Der Austritt Großbritanniens aus der EU und die Erstarkung nationaler Strömungen erschweren das Projekt "EU". In seinem Buch fordert der deutsche Ökonom Friedhelm Hengsbach einen demokratischen Umbau. Schuld an den Problemen sei das marktradikale Erbgut, welches in den letzten Jahrzehnten die Arena...

  • Tirol
  • Telfs
  • Diana Riml
Foto: Hauptverband der Österreichischen Sozialversicherungsträger
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Rabmer-Koller zieht sich aus Sozialversicherungs-Hauptverband zurück

Ulrike Rabmer-Koller, Vorsitzende im Hauptverband der österreichischen Sozialversicherungsträger hat heute bekanntgegeben, sich aus der Verbandsführung zurückzuziehen und ihre Funktion im Hauptverband zur Verfügung zu stellen. WIEN/ALTENBERG. “Ich habe diesen Schritt lange überlegt und mir die Entscheidung nicht leicht gemacht”, so Rabmer-Koller. “Seit dem Beginn meiner Tätigkeit im Jahr 2015 habe ich versucht, notwendige Verbesserungen für die Versicherten herbeizuführen und gleichzeitig auch...

  • Urfahr-Umgebung
  • Gernot Fohler
Veronika Hintermair (4. v. li.) mit ihrem Vorstandsteam der Grünen des Bezirks Schärding. | Foto: Grüne
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Die Grünen: Jetzt gibt's auch in Schärding eine Bezirksorganisation

Bisher mit Ried gemeinsam geführt, hat Schärding jetzt eine eigene Grüne Bezirksorganisation. Sprecherin ist Veronika Hintermair aus Andorf. Ried wählt am 20. April seinen Bezirksvorstand. BEZIRK SCHÄRDING (ska). Schärding und Ried haben sich getrennt: In allen 18 Bezirken in Oberösterreich gibt es jetzt eine eigene Grüne Bezirksorganisation. Am 30. März haben die Schärdinger Grünen ihren Bezirksvorstand gewählt. Dieser soll nun als Bindeglied zwischen den sechs Grünen Ortsgruppen im Bezirk und...

  • Schärding
  • Kathrin Schwendinger
Für Gemeindebundpräsident Hans Hingsamer braucht die Gemeinde der Zukunft ein gutes Bürgerservice vor Ort. Spezialaufgaben werden hingegen in Dienstleistungszentren erledigt, wo mehrere Gemeinden zusammenarbeiten. | Foto: Hingsamer

Wie zukunftsfit sind unsere Gemeinden?

In nächsten Jahren warten große Herausforderungen auf Gemeinden – Kinderbetreuung, Pflege, Zusammenarbeit sind nur drei Schlagworte. EGGERDING. Warum er Kooperationen sinnvoller findet als Zwangsfusionen und wie für ihn die Gemeinde der Zukunft aussieht, erzählt Gemeindebund-Präsident Hans Hingsamer im Interview. Was wird Ihres Erachtens die größte Herausforderung, die es für Gemeinden in Zukunft zu meistern gilt? Hingsamer: Die größte Herausforderung wird die Sicherstellung der...

  • Schärding
  • Michelle Bichler
Nicht in die Kristallkugel, sondern in die Technik von morgen schaut Landeshauptmann-Stellvertreter Michael Strugl. | Foto: Land OÖ/Liedl

"Offenheit für Neues"

Michael Strugl (ÖVP) ist jetzt nicht nur LH-Vize, sondern hat sein Ressort auch vergrößert. OÖ. In die Zukunft schauen. Welcher Politiker möchte das nicht gerne? "Sich mit der Zukunft auseinanderzusetzen, hat weniger mit Intuition zu tun als mit Offenheit und Aufmerksamkeit für neue Entwicklungen", erklärt Michael Strugl. "Was die einen unvermutet trifft, ist für andere längst erforschte Tatsache. Beispielhaft kann man die Digitalisierung nennen. Während sie sich für die einen auf Handy und PC...

  • Oberösterreich
  • Rita Pfandler
Herzlicher Abschied: Stelzer umarmt seinen Mentor Pühringer. | Foto: FOTOKERSCHI.AT/KERSCHBAUMMAYR
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Amtsübergabe im Landhaus: Stelzer mit 92,7 Prozent Landeshauptmann

Ein großer Tag für Thomas Stelzer: Heute wurde er vom OÖ Landtag zum Landeshauptann gewählt. Er erhielt 51 der 55 Stimmen. Sehr emotional war die Verabschiedung von seinem Vorgänger Josef Pühringer, der mit den Tränen kämpfte. "Alles zu tun und zu geben, damit es den Menschen in Oberösterreich besser geht als anderswo. So will ich Oberösterreich in die neue Zeit führen", so lautet das Credo des neuen Landeshauptmanns Thomas Stelzer in seiner Regierungserklärung. Heute fand die lang geplante und...

  • Oberösterreich
  • Online-Redaktion Oberösterreich
Was für eine Woche für Thomas Stelzer - hier im Bild bei seiner Rede am Landesparteitag am Samstag. | Foto: BRS/Ingo Till

"Mein Kunststück: Die Leute bei Veränderung mitnehmen"

Auf dem Parteitag wurde er mit 99,9 Prozent gewählt: Thomas Stelzer ist neuer Chef der OÖVP. Heute, Donnerstag, stellt er sich dem Votum des Landtags um Landeshauptmann zu werden. Interview: Thomas Winkler und Rita Pfandler Wie geht es Ihnen, nachdem in der ÖVP und im Land alle Weichen gestellt sind? Thomas Stelzer: Ich bin sehr optimistisch gestimmt, mit dem Rückenwind vom Parteitag. So ein Zuspruch von einer so großen Partei – und wir sind nicht gerade einfach konstruiert. Aber damit ist eine...

  • Oberösterreich
  • Rita Pfandler
Martina Schlöglmann (Mitte) mit Ehrengästen und neuem Vorstandsteam. | Foto: ÖVP

Sighartinger ÖVP ab sofort in Frauenhand

SIGHARTING (ebd). Nach zehn Jahren legte Bürgermeister Alois Selker seine Funktion als ÖVP Gemeindeparteiobmann in weibliche Hände – und zwar in jene von Vizebürgermeisterin Martina Schlöglmann. Sie und ihr neues Vorstandsteam wurden mit 100 Prozent Zustimmung gewählt. Mit dem eindeutigen Votum der rund 60 anwesenden Parteimitglieder starten die neue ÖVP-Führung nun in die 4 jährige Funktionsperiode. Als zwei der wesentlichsten Zukunftsthemen für Sigharting setzt sich die neue Parteiobfrau für...

  • Schärding
  • David Ebner
Ärztekammer-Präsident Peter Niedermoser. | Foto: Ärztekammer OÖ

Niedermoser erneut Ärztekammer-Präsident

Die Ergebnisse der aktuellen Ärztekammerwahl liegen auf dem Tisch. OÖ. Präsident Peter Niedermoser konnte die Ärztekammerwahl wieder für sich gewinnen. Die von ihm angeführte Liste Pro Medico erreichte 32 von 45 Mandaten und somit die absolute Mehrheit mit 67,6 Prozent der Stimmen. Die Wahlbeteiligung war etwas niedriger als im Jahr 2012 – mit 51,44 Prozent aber trotzdem ausgesprochen hoch. Zehn Mandate gehen an die Spitalsärzte Oberösterreich, drei Mandate erreichte die Liste "AAA"...

  • Oberösterreich
  • Marlene Mülleder
Foto: FOTOKERSCHI.AT/KERSCHBAUMMAYR
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Pühringers letzte Regierungssitzung

Heute Morgen fand die letzte Regierungssitzung unter der Leitung von Landeshauptmann Josef Pühringer statt. Die Regierungsmitglieder feierten ihren Chef und verabschiedeten ihn bei einem Glas Sekt. Insgesamt war es Pühringers 777. Regierungssitzung. Am kommenden Donnerstag wird sich der neu gewählte OÖVP-Chef Thomas Stelzer dem Votum des Landtags für das Amt des Landeshauptmanns stellen.

  • Oberösterreich
  • Rita Pfandler
Hofübergabe: Josef Pühringer übergab heute sein Amt als Landesparteichef an Thomas Stelzer. Motto des Tages: Bereit für die neue Zeit. | Foto: Ingo Till
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Stelzer mit 99,9 Prozent zum Parteiobmann gewählt

Hofübergabe im Linzer Design Center: Die OÖVP hat eine neue Führung. Thomas Stelzer erreichte ein Votum von 99,9 Prozent – nun steht seiner Wahl als Landeshauptmann am kommenden Donnerstag im Landtag nichts mehr im Wege. Als seine Stellvertreter in der Partei wurden Landesrätin Christine Haberlander (99,5 Prozent), Landesrat Max Hiegelsberger (99,5 Prozent), die desegnierte Präsidentin der OÖ-Wirtschaftskammer Doris Hummer (98,6 Prozent), Klubobfrau Helena Kirchmayr (99,7 Prozent) und ÖAAB-Chef...

  • Oberösterreich
  • Rita Pfandler
Bürgermeister Roland Pichler mit Regionalmanagerin Stefanie Moser, die den Agenda 21 Prozess in Engelhartszell begleitet.

Sind's genug der Touristen in Engelhartszell?

Teils tausend Touristen am Tag "stürmen" die Gemeinde an der Donau. Das gefällt nicht jedem Bürger – neuer Agenda 21 Prozess soll's richten. ENGELHARTSZELL (ska). Der Boom in der Kreuzfahrtschifffahrt hat die Gemeinde regelrecht überrollt: Waren es zu zuvor 30 Anlegungen im Jahr sind es heuer bis zu 500 – drei bis vier am Tag mit bis zu 200 Passagieren pro Schiff. Hinzu kommen die Passagiere der Linienschiffe und die Radfahrer. Befürchtung: Noch mehr Anlegestellen in Engelhartszell? "Für die...

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  • Kathrin Schwendinger
FPÖ-Bezirksobmann Hermann Brückl ist Mitglied des Eurofighter-Untersuchungsausschusses. | Foto: FPÖ

Schärdinger Politiker sitzt im Eurofighter Untersuchungs-Ausschuss

Der Andorfer Nationalratsabgeordnete und Bezirksparteiobmann der FPÖ Schärding, Hermann Brückl, gehört als einer von insgesamt 18 Personen dem Eurofigher-U-Ausschuss an. ANDORF, WIEN (ebd). Auf die Frage, ob er mit seiner "Berufung" gerechnet habe, meinte Brückl zur BezirksRundschau: "Einer der Gründe dafür ist sicher, dass ich im Landesverteidigungsausschuss sitze und als Bundesrat mit dieser Thematik schon einmal zu tun gehabt habe." Die konstituierende Sitzung fand laut Brückl am gestrigen...

  • Schärding
  • David Ebner
Chefredakteur Thomas Winkler verabschiedete sich bei Josef Pühringer mit einem BezirksRundschau-Liegestuhl. | Foto: LandOÖ/Stinglmayr
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Liegestuhl für künftige Lese-Stunden

Damit Josef Pühringer in Zukunft die BezirksRundschau noch bequemer lesen kann, hat ihm Chefredakteur Thomas Winkler zum Abschied einen Liegestuhl im BezirksRundschau-Design geschenkt. Der scheidende Landeschef hat diese Woche zu einem Tag der offenen Tür in seine Büroräume im Landhaus geladen. Am 6. April wird sich Thomas Stelzer als neuer Landeshauptmann dem Landtag zur Wahl stellen. Pühringer wird künftig den Seniorenbund leiten.

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  • Rita Pfandler
Der Rechnungsabschluss für 2016 weist in Andorf ein kräftiges Plus aus. | Foto: Marktgemeinde Andorf

Andorfer Budget: Nach 13 Jahren wieder deutliches Plus

ANDORF (ebd). Nach 13 Jahren kann die Marktgemeinde wieder ein deutliches Plus beim Rechnungsabschluss für das Finanzjahr 2016 verzeichnen. Rund 153.000 Euro können demnach vorerst auf die „hohe Kante“ gelegt werden. "Vorerst deshalb, weil natürlich zahlreiche Projekte auf eine Finanzierung warten", weiß ÖVP-Parteiobmann Karl Buchinger. „Angesichts der vielen Vorhaben gibt uns dieser Betrag einen gewissen Gestaltungsspielraum“, so ÖVP-Vizebürgermeister Jürgen Schinagl. Oberste Priorität hat für...

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