Zitterpartie rund um Finanzierung

VOMP (fh). Ministerin Maria Fekter will nicht um jeden Preis am Bau des Brenner Basistunnels festhalten.

Bundesfinanzministerin Maria Fekter besuchte vergangene Woche den Bezirk Schwaz. Im Rahmen eines Lokalaugenscheins bei der Unterinntaltrasse wurde der Ministerin das 2,4 Millarden Euro teure Projekt vorgestellt. Johann Herdina von der ÖBB Infrastruktur stellte das Projekt vor, welches zu 80 Prozent aus Tunnels, Rampen, Galerien und Unterführungen besteht. Die Unterinntaltrasse fährt einmal unter dem Inn und fünf Mal unter der Autobahn sowie einige Male unter der bestehenden Bahnstrecke durch. Die Fertigstellung der Unterinntaltrasse ist für den Juni 2012 terminisiert. Einigkeit mit Deutschland in Bezug auf die Achse München-Verona besteht noch nicht.

BBT nicht um jeden Preis
Am Rande kam auch das Thema BBT zur Sprache und Ministerin Maria Fekter musste eingestehen, dass hier das letzte Wort noch nicht gesprochen ist. „Wir haben beim BBT kein Liquiditätsproblem. Ich stelle das Projekt zwar nicht in Frage, weiß aber mit Sicherheit, dass wir der nächsten Generation hier eine enorme Schuldenlast aufhalsen. Ohne Wenn und Aber geht‘s nicht, denn die Verschuldung darf nicht aus dem Ruder laufen“, so Fekter. Die Ministerin war sichtlich bemüht, die vom Rechnungshof kolportierten Kosten von 24 Milliarden Euro nicht zu bestätigen, und auch NR Hermann Gahr (ÖVP) schenkt dieser Schätzung keinen Glauben. „Die Zahlen des Rechnungshofes sind schlicht und ergreifend nicht wahr“, erklärt der VP-Abgeordnete.

Die Unsicherheit rund um die Finanzierung des BBT ist eng verknüpft mit weiteren Tunnelbauprojekten in Österreich wie dem Koralm- oder dem Semmeringtunnel. Transitforumsobmann Fritz Gurgiser erklärt gegenüber den BEZIRKSBLÄTTERN Folgendes: „Die Finanzministerin hat sich auch an das Bundesfinanzgesetz zu halten und das besagt bei Projekten mit Steuergeld, dass man rechtmäßig, sparsam, zweckmäßig und mit hoher regionaler Wertschöpfung finanzieren muss“, so Gurgiser.