„Kein Einsparungspotenzial“

Während in Österreich debattiert wird, wie Gemeinden und Städte ihre Budgets in den Griff bekommen, zeigt eine kleine Stadt in der Nordslowakei, wie’s geht. Mit 60.000 Einwohnern zählt das Städtchen Martin zur achtgrößten Stadt in der Slowakei. Korruption hat die Stadt an den Rand des Ruins gebracht.

Mit der Kandidatur des Polit-Quereinsteigers Andrej Hrnciar 2008 schöpften die Bürger von Martin neue Hoffnung. Er versprach, dass er die Verwaltung völlig transparent führen werde und hielt sein Wort: Der Neo-Bürgermeister stellt seither jede Vergabe, sämtliche Bauvorhaben und sogar seinen Kalender ins Internet.

„Somit können die Bürger nachvollziehen, was in ihrer Stadt passiert“, erklärt Franz Hofbauer, Beirat von Transparency Austria, die sich für Korruptionsbekämpfung einsetzt.
Und die Strategie ging auf: Da es keine Freunderlwirtschaft mehr gibt, sparte sich die Stadt Martin im ersten Jahr 300.000 Euro und hat Mittel für Renovierungen.
Für dieses Modell interessiert sich der Gemeindebund: „Je mehr Transparenz, desto besser“, so Obmann Mödlhammer, „kleine Gemeinden könnten am meisten profitieren.“

Grundsätzlich hätte der Radentheiner Bürgermeister kein Problem damit, auch alle Vergaben im Internet zu veröffentlichen. Allerdings sieht er nicht allzu viel Nutzen darin, denn: „Bei uns gibt es ja keine Geheimnisse. Im Zuge der Jahresrechnung kann jeder alles einsehen.“ Und: Auftragsvergaben müssten ohnehin transparent und nachvollziehbar sein. „Ich hätte auch kein Problem damit, meinen Terminkalender online zu stellen. Das mache ich gerne.“
Allerdings kann er sich vorstellen, dass durch das Modell „moralischer Druck“ ausgeübt werden könnte: „Wenn alle Gemeinden ihre Ausgaben veröffentlichen, könnte untereinander verglichen und Benchmarks eingeführt werden.“

Autorin: Karin Strobl