SPÖ: Rufe nach Erneuerung werden laut

BEZIRK SPITTAL (ven). Nach dem für die SPÖ verheerenden Ergebnis der Bundespräsidentenwahl und auch sonstigen Unkenrufen zur Parteilinie hat die WOCHE nachgefragt, was sich nun unter dem neuen Kanzler und SPÖ-Chef Christian Kern in der Partei ändern soll. Von den Funktionären selbst wird zu massiven Änderungen aufgefordert.

"Pauschalverurteilung zu billig"

Für Landtagsabgeordneten und Bezirksparteiobmann Alfred Tiefnig steht fest: "Aus dem Ergebnis der Bundespräsidentschaftswahl eine SPÖ-Pauschalverurteilung abzuleiten, wäre etwas zu einfach und zu billig. Fakt ist, die SPÖ, die Sozialdemokratie (europaweit), hat akuten Handlungsbedarf, um das Vertrauen der Menschen wieder stärker zu gewinnen. Dafür gilt es, die richtigen Weichenstellungen vorzunehmen", so Tiefnig zur WOCHE. Nur eine Person auszutauschen sei für ihn zu wenig. Vielmehr gelte es ,sowohl auf inhaltlicher als auch auf struktureller und personeller Ebene Maßnahmen zu ergreifen.
"Die SPÖ muss wieder zu einem Gesinnungsanker werden, der den Menschen Orientierung gibt und an dem sie sich festhalten können. Dazu wird es notwendig sein, auf die aktuell den Menschen unter den Fingernägeln brennenden Fragen und Sorgen, wie jene um Arbeitsplätze, Pensionen, Zukunft unserer Kinder oder auch der Zugang zur Flüchtlingsthematik, entsprechend klare Antworten und Positionen glaubwürdig und nachhaltig vermitteln zu können", so Tiefnig weiter.

Neuer Lokführer

Er sei sich sicher, dass die SPÖ mit einem "neuen Lokführer" das schaffen werde, weil sie auch in der Vergangenheit gezeigt habe, dass "wir gemeinsam alle Herausforderungen bewältigen können."
Dass das Marketing der SPÖ verbessert werden müsse, stehe für Tiefnig außer Frage, den die vielen Errungenschaften der Sozialdemokratie (zB. soziale Absicherung, gesunde Zukunft, leistbares Leben uvm.) seien bei den Wählern zur Selbstverständlichkeit geworden. Auch Bürgermeisterin Marika Lagger-Pöllinger aus Lendorf schließt sich diesem Statement vollinhaltlich an.

Koalition mit FPÖ?

Bundesrat Günter Novak, ebenfalls Bürgermeister in Mallnitz, denkt, dass man in der bestehenden Koalition spüren müsse, hier werde wieder gemeinsam für die Menschen gearbeitet und nicht gegenseitig verhindert, um das eigene Klientel zu bedienen. Außerdem: "Der Beschluss, mit der FPÖ nicht zu koalieren, muss aufgelöst werden, denn es gibt in Österreich zahlreiche Beispiele, wo das sehr gut funktioniert. Abgesehen davon, wird es immer von den jeweiligen Themen, die man gemeinsam umsetzen will, abhängen, um eine vernünftige Koalition zu betreiben, mit wem auch immer", konstatiert Novak.

Rekord-Staatsschulden

Zur Person Kern sagt er, dass der neue Bundeskanzler wieder Themenführerschaft im Bereich der Verteilungsgerechtigkeit, Arbeit, Pension, Bildung, Soziales und Flüchtlingen zeigen müsse. "Wir haben derzeit Rekord-Staatsschulden, eine viel zu hohe Steuerquote und damit verbunden sinkende Realeinkommen, eine überbordende Bürokratie und Rekordarbeitslosigkeit. Der Staat braucht immer mehr, dadurch können sich die Menschen immer weniger leisten. Daran gilt es jetzt vordringlich zu arbeiten", betont der Bundesrat.

Vertrauen zurückgewinnen

Der Spittaler Stadtparteiobmann Andreas Unterrieder denkt, dass mit dem Rücktritt von Werner Faymann nun auch eine raschere personelle, inhaltliche und strukturelle Reform der SPÖ ermöglicht wurde. "Aus meiner Sicht ist neben den personellen Weichenstellungen vor allem eine klarere inhaltliche Positionierung und Konzentration auf die Kernthemen der SPÖ wie Arbeitsplätze, soziale Sicherheit für alle Generationen, leistbares Wohnen oder beste Bildung notwendig. Der neue Kanzler und Parteiobmann Christian Kern wird mit seinem neuen Team aus erfahrenen, aber auch neuen Gesichtern sicherlich für eine positivere Stimmung sowohl unter unseren Funktionären und Mitgliedern als auch in der Bevölkerung insgesamt sorgen", ist Unterrieder überzeugt. Er glaubt, Kern könne das teilweise verlorene Vertrauen der Wähler zurückgewinnen.