St. Pölten wählt am 17. April

ST. PÖLTEN. Gestern Abend hat St. Pöltens Bürgermeister Matthias Stadler eine Sitzung des Stadtsenates für den 18. Jänner einberufen. Auf der Tagesordnung steht die Festlegung des Termins für die Wahl des Gemeinderates. Diese soll am 17. April 2016 stattfinden.

Stadler will kurzen Wahlkampf
Stadler ist zuversichtlich: „Ich gehe davon aus, dass der Stadtsenat meinen Vorschlag, die Gemeinderatswahl am 17. April 2016 durchzuführen, annimmt."
Seine Begründung für den frühen Termin lautet: "In der nächsten Zeit stehen viele wichtige Entscheidungen für die weitere Entwicklung der niederösterreichischen Landeshauptstadt an. Deshalb ist es wichtig, den Wahlkampf nicht über den Sommer zu ziehen und möglichst kurz zu halten." Wird am 17. April gewählt, gibt es bereits vor dem Sommer wieder eine Stadtregierung, die die Arbeit fortführen kann.

Schlammschlachten unerwünscht
"Ich appelliere an alle wahlwerbenden Parteien im Wahlkampf Vernunft walten zu lassen und Schlammschlachten zu vermeiden, um nach der Wahl wieder gemeinsam für die Bürgerinnen und Bürger arbeiten zu können. In den letzten fünf Jahren war genug Zeit sich zu profilieren, wer es bis jetzt nicht geschafft hat, wird es auch in einem längeren Wahlkampf nicht schaffen", so Stadler. Im Magistrat sind die Vorbereitungen der Gemeinderatswahl bereits angelaufen.

Volkspartei ist vorbereitet
„Wir hätten die Zusammenlegung der Gemeinderatswahl mit der Präsidentschaftswahl im Sinne der Wählerinnen und Wähler befürwortet. Das hätte Kosten eingespart und Erleichterungen für die Wahlberechtigten gebracht“, so Vizebürgermeister Matthias Adl. Die Volkspartei sieht sich aber für den früheren Wahltermin gewappnet. "Der Wahlkampf wird sich darum drehen, wie man mehr für St. Pölten möglich machen kann. Wir brauchen in den kommenden fünf Jahren schnellere, mutigere und zukunftsgerichtete Entscheidungen", hält Adl fest.
Die letzten Gemeinderatswahlen in St. Pölten waren am 3. Juli 2011.