Budgetsitzung

Stadtbudget: Guter Wille und Gegenwind

Für das beschlossene Stadtbudget 2019 gab es im Gemeinderat überraschenden Zuspruch und erwartbare Kritik.

ST. PÖLTEN (nf). Am vergangenen Dienstag wurde der St. Pöltner Budgetplan 2019 im Gemeinderat beschlossen. Zur Überraschung vieler stimmte dem Voranschlag der SPÖ-Stadtregierung diesmal auch die Volkspartei zu. "Wir haben das parteiintern besprochen und beschlossen, dem Budgetplan auch als Zeichen des guten und gemeinsamen Willens in Sachen Kulturhauptstadt heuer zuzustimmen", erklärte der ÖVP-Bezirkschef Matthias Adl. Ihm gleich tat es St. Pöltens Grüner Markus Hippmann.

Verschiedene Kritikpunkte

Auszusetzen hatten die oppositionellen Fraktionen aber naturgemäß doch etwas. Während sich Sankt Pöltens Grüner Markus Hippmann eine ganz generell innovativere Budgetausrichtung sowie mehr Grünraumgestaltung wünscht, kritisierten Adl und Co. insbesondere die fortschreitend hohen Ausgaben für die Ausgrabungen am St. Pöltner Domplatz.

FPÖ stimmt nicht zu

Auch FPÖ-Chef Klaus Otzelberger kritisierte selbige "Millionengraberei" und schoss gegen die Stadtregierung: "Diese Millionengraberei am Domplatz kostet uns bald schon über zehn Millionen Euro. Auch die SPÖ-Finanzspekulationen im Allgemeinen kosten die St. Pöltner eine Menge Geld. Wir stehen für Sachpolitik und stimmen dem Budgetvorschlag daher nicht zu." Der parteiübergreifenden Kritik entgegnete Stadtchef und Gemeinderatsvorsitzender Matthias Stadler (SPÖ): "Bei den Ausgrabungen geht es gar nicht darum, ob wir das wollen oder nicht wollen. Die Ausgrabungen sind eine gesetzliche Vorschrift und zur Sanierung des Platzes daher auch unbedingt notwendig."

200er-Marke geknackt

Insgesamt sieht das frisch beschlossene Budget im nächsten Jahr Einnahmen und Ausgaben in der Höhe von 184.333.700 Euro vor (die Bezirksblätter berichteten). Zusätzlich sind im außerordentlichen Haushalt weitere 18.271.800 Euro verplant, was das Knacken einer magischen Marke zur Folge hat. Erstmalig überschreitet das Budget der NÖ Landeshauptstadt somit nämlich die 200-Millionen Euro-Marke.